Archiv für das Schlagwort NSU

Buchempfehlung: Was heißt hier eigentlich Verfassungsschutz? Ein Geheimdienst und seine Praxis – Cornelia Kerth / Martin Kutscha (Hg.)

geschrieben von Cornelia Kerth

30. April 2020

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»Verfassungsschutz« – das klingt gut. Aber werden die mit diesem Namen geadelten Behörden ihrem Anspruch gerecht? Zahlreiche Skandale wie etwa das völlige Versagen beim Aufspüren der neonazistischen Terrorzelle »NSU« lassen daran zweifeln. Gleichwohl wurden in den letzten Jahren die Verfassungsschutzämter finanziell und personell aufgestockt und ihre Überwachungsbefugnisse noch erweitert. Dieser Sammelband nimmt Geschichte, Handlungsgrundlagen und …

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NSU-Tribunal zur Urteilsbegründung: „Trio-These heute noch unhaltbarer als vor zwei Jahren“

geschrieben von Tribunal "NSU-Komplex auflösen"

22. April 2020

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Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München hat am 21.04.2020 die schriftliche Urteilsbegründung im Strafverfahren gegen wenige Mitglieder des NSU in der Geschäftsstelle des Gerichts hinterlegt. Damit wurde die Frist von 93 Wochen seit der mündlichen Urteilssprechung am 11. Juli 2018 maximal ausgereizt. Ab heute gilt eine Frist von vier Wochen für die Revisionsbegründungen. Hier wird es …

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Rechte Gewalt – Problem erkannt?

geschrieben von Axel Holz

19. Oktober 2019

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Nach Jahren der Verharmlosung rechter Gewalt scheint sich nun etwas in den deutschen Justiz- und Innenbehörden zu tun. Rechtsextremen Vorfällen in Sicherheitsbehörden soll nun mit einem speziell dafür eingesetzten Behördenstellvertreter beim MAD begegnet werden, dem 400 zusätzliche zivile Mitarbeiter unterstehen. Gegen einen gewaltorientierten Prepper  der Gruppe „Nordkreuz“ und ehemaligen SEK-Polizisten aus Mecklenburg-Vorpommern wurde mittlerweile Anklage …

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Landesmitgliederversammlung der VVN-BdA MV am 07.09.2019 in Rostock

geschrieben von Axel Holz

8. September 2019

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Der Landesverband der VVN-BdA hat seit unserer letzten Landesmitgliederversammlung im Herbst 2018 in Schwerin zahlreiche Veranstaltungen durchgeführt, obwohl unsere Mitgliederzahl gesunken ist. Einige Mitglieder unseres Landesverbandes sind verstorben, darunter unsere langjährige Landesvorsitzende Ursula Mahnke und der langjährige Leiter des Rostocker VVN-Büros Jürgen Weise. Wir werden ihr Andenken in Ehren halten.
Im vergangenen Jahr haben die VVN-Mitglieder …

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Eröffnung der NSU-Ausstellung am 03.09.2019 in Schwerin

geschrieben von Axel Holz

4. September 2019

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MdL Peter Ritter zieht Schlussfolgerungen aus der Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses im Lantag MV

Ich begrüße Sie herzlich zur Eröffnung der Ausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“ in der VHS „Ehm Welk“ in Schwerin.
Trotz eines jahrelangen Prozesses gegen die rassistischen Täter an zehn in Deutschland lebenden Migranten und einer Polizistin sind neben Beate …

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Ausstellung „Die Opfer des NSU“

geschrieben von Axel Hol

8. Oktober 2018

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Zehn Menschen wurden von der neonazistischen Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) in den Jahren 2000 bis 2007 umgebracht. Erst im November 2011 wurden die Verbrechen des NSU einer breiten Öffentlichkeit bekannt, obwohl  Angehörige der Ermordeten bereits zu einem früheren Zeitpunkt von einer rechtsextremen Mordserie ausgingen. Die Verbrechen sorgten weltweit für Entsetzen. Der Prozess gegen die mutmaßliche …

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Pressemitteilung: Petra Pau zu Gast auf der Landesmitgliederversammlung

5. April 2017

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Die VVN-BdA Mecklenburg-Vorpommern führt am Sonnabend, den 08.April von 11.00 Uhr bis 14.00 ihre diesjährige Landesmitgliederversammlung durch. Als Veranstaltungsort wurde die „Alte Synagoge“ in der Reuterstadt-Stavenhagen ausgewählt. Als Gast wird die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und OB-Frau der Linksfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Verbrechen des „NSU“ ,Petra Pau, erwartet. Frau Pau wird über den …

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Pressemitteilung: Bund der Antifaschisten Mecklenburg-Vorpommern fordert NSU-Untersuchungsausschuss auch in Mecklenburg-Vorpommern

14. November 2016

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Der Landesvorstand der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten M-V e.V. (VVN-BdA M-V) fordert nach seiner Sitzung am 11.11. in Rostock von SPD und CDU der Feststellung im Koalitionsvertrag, alles erforderliche zu tun, um die Verbrechen des rechtsextremen Terrortrios NSU aufzuklären, auch ernsthafte Taten folgen zu lassen. Bloße Berichterstattungen im …

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