Kammerkonzert mit Lesung gegen rechte Gewalt – Ludwigslust 26.05.2018

21. Mai 2018

, ,

Einladung: Am Sonnabend, dem 26. Mai 2018, findet in Ludwigslust die Premiere des Kammerkonzertes mit  Lesung

 „Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen…“ zum Thema rechte Gewalt in Deutschland statt.

Der Verein Mahn- und Gedenkstätten im Landkreis Ludwigslust-Parchim e. V. laden in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung M-V dazu um 19:00 Uhr in den Saal des Kreistages, Garnisonstr. 0119288 Ludwigslust, ein.

Ausführende:

Rezitation: Roman Knižka

Musik: Bläserquintett Ensemble OPUS 45

Flöte: Franziska Ritter
Oboe: Luise Rummel
Klarinette: Sophie Seemann
Horn: Benjamin Liebhäuser
Fagott: Florian Liebhäuser

Dramaturgie: Kathrin Liebhäuser

Hintergrund:
Am 19. April 1945 schworen sich die Befreiten des KZ Buchenwald in einer bewegenden Ansprache den »Nazismus mit seinen Wurzeln« zu vernichten. Doch schon bald nach dem Untergang des NS-Regimes lebte in Deutschland rechtsextremes Gedankengut wieder auf. Seit ihrer Gründung sind in der Bundesrepublik Deutschland Rechtsextremismus, rechtsextreme Übergriffe, Fremdenfeindlichkeit, Gewalt und Terror Realität. Die Geschichte der extremen Rechten ist bis heute Teil der deutschen Demokratiegeschichte.

Mit diesem Abend aus Lesung und Kammermusik möchten Roman Knižka und das Ensemble Opus 45 dazu anregen, sich mit dieser Problematik auseinanderzusetzen. Anliegen des Programms ist es außerdem, den Opfern rechter Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland zu gedenken. Der Titel des Abends ist ein Zitat des italienischen Schriftstellers Primo Levi. Der Auschwitz-Überlebende warnte im Jahr 1986 davor, im Gedenken an die Verbrechen des Holocaust nachzulassen: „Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen: Darin liegt der Kern dessen, was wir zu sagen haben.“

EINTRITT frei, Dauer: ca. 80 Minuten (ohne Pause)

Um Anmeldung wird gebeten: Tel.: 038753/80792 oder Mai: info@gedenkstaetten-Woebbelin.de

 

Kroatischer Geschichtsrevisionismus in Österreich – der „Bleiburger Ehrenzug“

geschrieben von Dr. Ulrich Schneider

21. Mai 2018

, ,

Seit Mitte der 90er Jahre findet in Österreich, unweit der slowenischen Grenze in Kärnten, im Bleiburger Feld das zentrale Treffen der kroatischen Rechten und der Freunde der faschistischen Kollaborateure statt. Man erinnert an die Geschehnisse vom Mai 1945, als die mit den Nazis verbündete Ustascha-Armee aus dem ehemaligen Jugoslawien nach Kärnten in die britische Besatzungszone flüchtete. Statt gemeinsam mit den Briten gegen den Bolschewismus zu kämpfen, wurden sie den jugoslawischen Partisanen ausgeliefert, mehrere Tausend starben.

Die kroatische katholische Kirche hat es seit vielen Jahren übernommen, mit dem „Bleiburger Ehrenzug“ an dieses Ereignis zu erinnern. Offiziell ist es eine kirchliche Veranstaltung, auf der politische Symbole verboten sind. Gleichwohl ist es da größte kroatische Faschistentreffen.
In den vergangenen Jahren kamen bis zu 30.000 Menschen aus verschiedenen Ländern Europas. In diesem Jahr waren es annähernd 15.000 Anhänger der extremen Rechten und kroatische Nationalisten. Männer tragen schwarze T-Shirts mit der Aufschrift „Za dom“ (Für die Heimat). Für den faschistischen Gruß der Ustascha fehlt hier noch das Wort „Spremni“ (bereit). Andere zeigen T-Shirts mit dem Bildnis des Faschistenführers Ante Pavelic. Auf dem Friedhof fordert ein Vertreter der „Vereinigten kroatischen Rechten“, den Antifaschismus aus der kroatischen Verfassung zu streichen. Selbst staatliche Vertreter Kroatiens sind anwesend: Parlamentspräsident Goran Jandrokovic , der Minister für Staatseigentum Goran Maric und Verteidigungsminister Damir Krsticevic.

In diesem Jahr gab es zum ersten Mal öffentlichen Protest, organisiert vom KZ-Verband, dem Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands, der österreichischen Hochschülerschaft und Partisanenverbänden aus Slowenien, Italien und Kärnten. Gefordert wurde ein Verbot des „Gedenkens“ auf dem Bleiburger Feld. Der Vorsitzende des Verbandes der Kärntner Partisanen/ Zveza koroških partizanov Milan Wutte erklärte die Veranstaltung zum „größten Faschistentreffen in Europa“. „Die Grenzen der Unterscheidbarkeit zwischen den Ustascha und diversen anderen faschistischen und rechtsextremen Gruppierungen verschwinden immer mehr, bis alles nur noch zu einer braunen Masse wird“, sagte Wutte.

Veränderte Arbeitswelt und Rechtpopulismus im Betrieb

geschrieben von Axel Holz

13. Mai 2018

, ,

Zur Bundestagswahl 2018 erzielte die AfD bei Gewerkschaftern mit 15 Prozent eine höhere Zustimmungsrate als in der Gesamtbevölkerung. Im Frühjahr 2018 erschien im VSA-Verlag die Studie „Rechtspopulismus und Gewerkschaften“ von Dieter Sauer, Ursula Stöger, Joachim Bischoff, Richard Detje und Bernhard Müller über betriebliche Zustände als Nährboden für Rechtspopulismus. Für die Untersuchung wurden 19 ExpertInnnengespräche mit hauptamtlichen GewerkschaftsfunktionärInnen aus Niedersachsen, Baden-Württemberg, Thüringen, Sachsen und Bayern geführt. Darüber hinaus fanden in zwei Bildungsstätten der IG Metall 14 freiwillige Gruppengespräche mit insgesamt 95 TeilnehmerInnen statt. Die TeilnehmerInnen kamen aus einem Autowerk, Zuliefererbetrieben, IT-Firmen, Luftfahrtunternehmen und Metallbetrieben, aber auch aus 25 Dienstleistungsbetrieben der Finanzdienstleistungen, Telekommunikation, Logistikbranche, Kliniken und Bereichen des öffentlichen Dienstes.

Neben dem Eindringen der rechtspopulistischen und rechtsextremen Rechten von außen in die Betriebe bemerken die Autoren parallel einen arbeitsweltlichen Nährboden für Geländegewinne der neuen Rechten. Die arbeitsweltliche Zuspitzung äußere sich neben einer Zunahme der Intensität und Reichweite marktgesteuerter Restrukturierungsprozessen nun zunehmend in Digitalisierung und neuen Wertschöpfungsketten, die das Tempo einer arbeitnehmerfeindlichen Reorganisation erhöhten. Der Ordnungs- und Orientierungsrahmen der arbeitsgesellschaftlichen Verhältnisse ist aus den Fugen geraten. Das zeige sich in einer zunehmenden Präkarisierung der Arbeitsverhältnisse, aber auch als Anerkennungsverlust und Würdeverletzung in scheinbar gesicherten Stammbelegschaften. Abstiegssorgen, Kontroll- und Perspektivverluste seien die Folge.

In den Gewerkschaften nehmen deren Mitglieder zunehmend die Machtlosigkeit ihrer Organisation in der Konfrontation mit Sozialabbau, sozialer Spaltung und dem Abbau von Interessen der ArbeitnehrmerInnen war und erleben eine Erosion der gewerkschaftlichen Schutzfunktion. Neben der Schlechterstellung erfahren sie die Abwertung der einst anerkannten Rolle organisierter Lohnarbeit in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik. Bei den passiven Mitgliedern führe dies zu einer Abwendung von den Gewerkschaften. Die vorgelegte Studie untersucht, ob es im betrieblichen und gewerkschaftlichen Kontext spezifische Gründe für die Verbreitung rechtspopulistischer Orientierungen gibt und macht dabei arbeitsweltliche „Grundströmungen“ aus, ohne die die soziale Verankerung und auch die politische Dynamik des Rechtspopulismus nicht zu erklären seien.

Der Rechtspopulismus biete keine soziale Utopie für den vereinzelten Einzelnen, sondern schöpfe seine Kraft aus einer neuen Kollektividentität. Nicht zufällig belegen Untersuchungen zu diskriminierenden Einstellungsmustern in der Bevölkerung, dass bei rechtsaffinen Gewerkschaftsmitgliedern die „Befürwortung einer rechtsautoritären Diktatur“ und „Wohlstandschauvinismus“ die höchsten Werte aufweisen. Im Wohlstandschauvinismus wird der individuelle und nationale Wohlstand gegen vermeintliche Ansprüche von Schutz- und Asylsuchenden, aber auch gegen ArbeitnehmerInnen aus anderen Nationen verteidigt. Dies befördere einem Standortnationalismus, der zu einer Verstärkung nationalistischer Orientierungen in einem Ordnungsschema von Hierarchisierung und Abwertung führe. Die Entfesselung der Konkurrenz lasse den sozialen Konflikt in einem neodarwinistischen Sinne als Kampf von Volksgruppen und Ethnien erscheinen. Schließlich erzeuge die Globalisierung überwiegend im unteren Drittel der Einkommensbezieher massiv Abstiegsängste bei den Modernisierungsverlierern. Insbesondere in den neuen Bundesländern stellen die Autoren eine besondere Dimension einer subjektiv empfundenen Selbstwertverletzung fest. Hinzu komme, dass sich viele der Befragten von der Politik nicht unterstützt fühlten und Gleichgültigkeit gegenüber ihren Problemen beklagten. Dies wiederspiegele sich in einer sich radikalisierenden Establishment-Kritik.

Als Antwort darauf müsse es darum gehen, die Gewerkschaften wieder als Schutzmacht für alle Schattierungen der Lohnabhängigen zu stärken – für Beschäftigte, Arbeitslose, prekär und qualifiziert Beschäftigte und ebenso für MigrantInnen. Damit müsse ein Gegengewicht hergestellt werden gegen das mit Ressentiments unterlegte Sicherheitsversprechen der Rechten. Gefragt sei mehr Solidarität der Beschäftigten miteinander gegen Stigmatisierung, Abwertung, Rassismus und Ausgrenzung.

Gewerkschaften und Betriebsräte stoßen dabei zunehmend auf Versuche der Rechten, Betriebsräte zu unterwandern und rechte Arbeitnehmervertretungen zu etablieren. Die AfD gilt in den sozialen Medien mit 280.00 Likes als aktivste Partei im deutschen Parteiengefüge. Die Tatsache, dass die rechten Arbeitnehmervereinigungen von Aida über AÖD, AVA bis ALARM nur jeweils 800 bis 10.000 likes verzeichnen, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass rechtes Gedankengut in vielen Betrieben bereits verankert ist und trotz der bisher eher schwachen Aktivitäten der rechten Betriebsräte nicht so schnell wieder verschwinden wird.

„Der Balkan – eine Zone des Friedens, der Verständigung und der Zusammenarbeit“

geschrieben von Dr. Ulrich Schneider

13. Mai 2018

, , , , ,

Unter diesem Titel fand am 5./6. Mai 2018 in Belgrad eine internationale antifaschistische Konferenz auf Einladung des serbischen Veteranenverbandes SUBNOR statt. Unter den etwa 100 Gästen der Konferenz waren elf verschiedene nationale Delegationen aus allen Staaten des ehemaligen Jugoslawiens, aus Albanien, Griechenland, Ungarn, Bulgarien und Vertreter der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR).

Wie wichtig diese Tagung in Serbien genommen wurde, zeigten die Anwesenheit und Grußworte von zwei Ministern der serbischen Regierung bei der Eröffnung der Konferenz sowie eine breite Resonanz von Fernsehen und Printmedien. Auch die Anwesenheit des Garderegimentes der serbischen Armee bei der gemeinsamen Kranzniederlegung am „Denkmal für die Befreier“ von 1944 war eine große Anerkennung dieser Tagung.

Zur Eröffnung der Konferenz sprachen Dušan Čukić, Präsident von SUBNOR und Vilmos Hanti, Präsident der FIR. Die Erinnerung an das gemeinsame historische und politische Schicksal prägte die Debatte. Man erinnerte an den völkerrechtswidrigen Angriff der NATO und der Bundeswehr im Jahre 1999 und an den Partisanenkampf und die daraus zu ziehenden politischen Schlussfolgerungen für heute. Dabei bemühten sich fast alle Delegationen, ihren „nationalen Anteil“ am Befreiungskampf besonders herauszustreichen. Gleichzeitig war deutlich, dass die antifaschistischen Traditionen Jugoslawiens trotz aller Bestrebungen der Umschreibung der Geschichte noch lebendig sind. So wurden in der Abschlusserklärung alle Angriffe auf diese Erinnerung und die zahlreichen Formen der Geschichtsrevision in den verschiedenen Ländern zurückgewiesen.

Bezogen auf die Fragen der Gegenwart stellte sich die Zusammenarbeit weit komplizierter dar. Die Kameraden von SUBNOR waren bemüht, einen Ausgleich zwischen unterschiedlichen Positionen zu suchen. Dass dies zulasten der politischen Klarheit der Abschlusserklärung ging, kann nicht überraschen. Deren politischer Wert lag mehr in der gemeinsamen Unterzeichnung durch alle elf Delegationen. Verabredet wurde die Fortsetzung dieser Kontakte. Das wäre ein großer Gewinn für eine friedlichere Entwicklung auf dem Balkan.

Veranstaltungen der VVN-BdA in Stralsund im 2. Quartal 2018

geschrieben von Marianne Linke

7. Mai 2018

VVN-BdA Ortsgruppe Stralsund ist Mitglied des „Bündnisses Rock gegen Rechts Stralsund (RGR)“ und des „Gesprächskreises August Bebel“, einer Gruppe verschiedenster Vereine und Verbände, die gemeinsam ihre politischen und geistig-kulturellen Vorhaben planen. Gern informieren über die Vorhaben im April, Mai und Juni 2018 und laden Euch, Eure Freunde und Familienmitglieder herzlich zu uns ein!

14.04.2018 Aktionstag von Vereinen und Verbänden der Hansestadt
„Gemeinsam gegen rechte Gewalt – für eine starke Jugendkultur“
13.45 Uhr Auftaktkundgebung in der Bahnhofstraße;
14.00 Uhr Beginn der Demonstration zum Neuen Markt
15.00 Uhr Beginn des Festes der Vielfalt auf dem Neuen Markt (hier wird auch unsere VVN-Gruppe vertreten sein). 

21.04.2018 um 11.00 Uhr Stralsund, Prohn, Gaststätte „Zur Kurve“
Thema: Russland nach der Präsidentenwahl
Referent: Reinhard Lauterbach
Einlader: VVN-BdA
Die Veranstaltung findet mit Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt

08.05.2018 // 16.00 Uhr Kranzniederlegung – Gedenkveranstaltung zu Ehren des Tages der Befreiung vom Faschismus auf dem Neuen Markt am Sowjetischen Ehrenmal in Anwesenheit des Stellv. Verteidigungsattaches der Russischen Botschaft, Fregattenkapitän Nikolaj Aleksandrowitsch Monjakow

 

 

Mahn- und Gedenkveranstaltungen zum Tag der Befreiung 2018 in Mecklenburg-Vorpommern

geschrieben von Nico Burmeister

7. Mai 2018

, ,

Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal in Wismar

ab 16 Uhr am sowjetischen Ehrenmal (Philipp-Müller-Straße)

Facebook Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/176369209615911/

Gedenken in Schwerin

17 Uhr, Platz der OdF

Gedenkveranstaltung in Stralsund

um 16 Uhr auf dem Neuen Markt am Sowjetischen Ehrenmal in Anwesenheit des Stellv. Verteidigungsattaches der Russischen Botschaft,
Fregattenkapitän Nikolaj Aleksandrowitsch Monjakow

Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal in Gadebusch

ab 10 Uhr am sowjetischen Ehrenmal (Bahnhofstraße)

Facebook Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/164515954218892/

Gedenkveranstaltung in Rostock

ab 17 Uhr auf dem Puschkinplatz u.a. mit dem Chor „Nadeshda“

Kranzniederlegung in Neustrelitz

ab 10 Uhr am Mahnmal (beim Bahnhof)

ab 11 Uhr Gedenken auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof

Gedenken in Feldberg

ab 10 Uhr am Denkmal im Kurpark

Ehrendes Gedenken in Neubrandenburg

ab 14 Uhr am sowjetischen Ehrenmal (Alter Friedhof)

Gedenkveranstaltung in Waren

ab 16 Uhr am Ehrenmal am Stüde

Gedenken und Kranzniederlegung in Stralsund

ab 10 Uhr am Sowjetischen Ehrenmal auf dem Neuen Markt

Kranzniederlegung in Güstrow

ab 16 Uhr auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof

Ehrendes Gedenken in Bad Doberan

Ab 18 Uhr 30 am Ehrenmal im Bachgarten (Beim Münster)

Öffentliche Kranzniederlegung in Demmin

auf dem Barlachplatz ab 10 Uhr

Proteste gegen den NPD-Aufmarsch in Demmin finden in der ganzen Stadt statt.

Details gibt es unter http://demminnazifrei.blogsport.de und www.infonordost.de.

Ausstellungseröffnung „Albert Speer in der Bundesrepublik. Vom Umgang mit deutscher Vergangenheit.“

geschrieben von Dokumentationszentrum Prora e.V.

3. Mai 2018

,

Das Dokumentationszentrum Prora lädt herzlich zur Ausstellungseröffnung  in Prora im altem Tanzsaal der ehemals benachbarten Disko ein. Am Donnerstag dem 17. Mai 2018 um 17:00 Uhr wird  folgende Sonderausstellung eröffnet.

„Albert Speer in der Bundesrepublik. Vom Umgang mit deutscher Vergangenheit.“

Eine Ausstellung des Dokumentationszentrums Reichsparteitagsgelände und Museen der Stadt Nürnberg in Kooperation mit dem Institut für Zeitgeschichte München.

Albert Speer war in der NS-Zeit als erster Architekt des Reiches verantwortlich für Großprojekte wie das Reichsparteitagsgelände in Nürnberg und die Umgestaltung Berlins.

Er zählte zu Hitlers engsten Vertrauten, 1942 wurde er Rüstungsminister. 1946 verurteilten ihn die Alliierten im Nürnberger Prozess zu zwanzig Jahren Haft. Nach seiner Entlassung

aus dem Gefängnis in Berlin – Spandau 1966 konnte Speer durch zahlreiche Interviews und Publikationen seine bei Kriegsende entworfene und weiter ausformulierte Legende in

die Öffentlichkeit tragen: Er hätte von den NS-Verbrechen nichts gewusst und sei, von der Aura Hitlers verführt, in Krieg und Judenmord unbeteiligt hineingeraten.

Dokumente belegen, dass Albert Speer als einer der Haupttäter des nationalsozialistischen Regimes maßgeblich an der Judenverfolgung und an den Verbrechen in den

Konzentrationslagern beteiligt war.

Die Ausstellung lässt die Speer-Legende und damit auch den Umgang der Deutschen mit ihrer Vergangenheit sichtbar werden. Im Mittelpunkt der Ausstellung steht die Frage, warum Speers Geschichten in der BRD so lange und bei so vielen Menschen Resonanz fanden – auch noch, als die Forschung Vieles längst widerlegt hatte. Mit unkritischer Bereitwilligkeit folgten Historiker, Publizisten, aber auch die deutsche Öffentlichkeit der Erinnerungsmanipulation des „guten Nazis“ – nicht zuletzt, weil er eine Entlastung für jene bot, die sich selbst im Nationalsozialismus engagiert hatten.

 Die Ausstellung wird im alten Tanzsaal der benachbarten ehemals „größten Disko Rügens“ (M3) präsentiert, der zu NS-Zeiten als Theater und Kaffeehaus geplant und im Rohbau umgesetzt wurde, und ausnahmsweise aus diesem Anlass geöffnet werden kann.

Gedenken der Befreiung

geschrieben von Dr. Ulrich Schneider

29. April 2018

, , ,

Während wir in den vergangenen Wochen mehrfach warnend auf Geschichtsvergessenheit und Geschichtsrevisionismus hinweisen mussten, können wir diesmal verschiedene positive Beispiele antifaschistischer Erinnerungsarbeit benennen.

In den vergangenen Tagen fanden in KZ-Gedenkstätten und weiteren Orten Europas Gedenkveranstaltungen zur Erinnerung an die Befreiung von Faschismus und Krieg statt. Den Auftakt bildete traditionell die Feierlichkeit zur Erinnerung an den Jahrestag der Selbstbefreiung des KZ Buchenwald am 11. April 1945. Auf Einladung des Internationalen Komitees Buchenwald-Dora und Kommandos kamen mehrere hundert Teilnehmende und setzten – im Sinne des Schwurs von Buchenwald – ein Zeichen gegen Rassismus und Antisemitismus.

Am folgenden Wochenende versammelten sich mehrere Hundert Menschen in den KZ-Gedenkstätten Sachsenhausen und Ravensbrück zur Erinnerung an die Befreiung der Lager Mitte April 1945 durch die Einheiten der Roten Armee.

Am 29. April folgte das Gedenken im ehemaligen KZ Dachau, an dem wiederum zahlreiche internationale Delegationen zusammen mit deutschen Antifaschisten auf Einladung des Internationalen Dachau Komitees der Opfer erinnerten und eine Botschaft für die kommenden Generationen formulierten.

Die diesjährigen Gedenkveranstaltungen zum Tag der Befreiung Italiens am 25. April 1945 entwickelten sich auf Anregung der antifaschistischen Partisanenorganisation ANPI zu Massendemonstrationen gegen die Gefahr der Rechtsentwicklung in Italien nach den Ergebnissen der vergangenen Parlamentswahlen. Die große Teilnahme zeigte die breite Zustimmung für die antifaschistischen Werte der italienischen Verfassung.

Am gleichen Tag demonstrierten portugiesische Antifaschisten von URAP und mit ihnen ein breites gesellschaftliches Bündnis linker Kräfte, dass die Erinnerung an die „Nelken-Revolution“ in Portugal lebendig ist. Der Sturz des faschistischen Salazar-Regimes durch die Volksmassen zusammen mit demokratischen Teilen der Armee bleibt unvergessen und ist Vorbild für politisches Handeln gegen alle Bestrebungen der Rechtskräfte in diesem Land.

Auch in Belgien wurde in einer öffentlichen Zeremonie der politischen Gefangenen und der Befreiung des Landes gedacht. Am 22. April fand im Ehrenpark der Ermordeten – organisiert durch die in Confédération Nationale des Prisonniers Politiques et Ayants Droit de Belgique (CNPPA) und das War Heritage Institut – in Anwesenheit des Vizepräsidenten der FIR Filippo Giuffrida ein würdiges Gedenken statt.

All das sind gute Vorboten für den 8./9. Mai, der wieder zeigen wird, dass die Erinnerung an die Befreiung und den Sieg über den Faschismus 1945 im Bewusstsein vieler Menschen in Europa fest verankert ist.

 

Parlamentswahlen in Ungarn 2018 – eine Stellungnahme von Vilmos Hanti

geschrieben von Vilmos Hanti

14. April 2018

, , ,

Am Morgen nach der Wahl in Ungarn scheint die regierende Koalitionspartei FIDESZ-KDNP eine Zweidrittelmehrheit im Parlament gewonnen zu haben; ihr Führer Viktor Orbán wird das Land zum dritten Mal nacheinander regieren, und insgesamt ist es sein vierter Regierungszyklus. Ab 2010 verwandelte er das Land von einer pluralistischen Demokratie in ein semi-autoritäres System unter der Kontrolle einer einzigen Partei. Mit einer verfassungsmäßigen Mehrheit hat er im Folgenden die Möglichkeit, weitere Verfassungsänderungen nach seinen Absichten vorzunehmen.

Das traurige Ergebnis der Opposition hat mehrere Gründe. Auf der einen Seite ist sie sehr zersplittert. Auf der anderen Seite veränderte FIDESZ das Wahlgesetz in seinem eigenen Interesse und ebnete den Weg für die ungleichen Bedingungen, die bei den Wahlen herrschten. In der überwiegenden Mehrheit des Landes ist die Presse in den Händen derjenigen, die der Regierung sehr nahe stehen. Orbán baute seine Kampagne auf ein Feindbild einer „multikulturellen Horde“, die den Westen angreift, wo – wie auf Bildern dargestellt – muslimische Einwanderer Wilde sind und wo traditionelle Familien- und christliche Werte einem ständigen Angriff ausgesetzt sind. Er benutzt diese Goebbels-Methode schon seit einiger Zeit. György Soros, ein jüdischer Milliardär ungarischer Herkunft, wurde zum Sündenbock gemacht, der angeblich in das Leben Ungarns eingreife. Laut einer Umfrage glaubten tatsächlich einige, dass György Soros bei den ungarischen Parlamentswahlen antreten würde, weil im ganzen Land Bilder von ihm, die ihn als den Feind darstellen, aufgehängt wurden. Orbáns Kampagne gründete sich vor allem auf das Ausspielen der Ängste und niederen Instinkte der Menschen. Die zentralisierten Regierungsmedien dramatisierten die Situation um die Migranten Verfälschungen oder offene Lügen. In Ermangelung anderer Medien wurde das ungarische Volk dazu gebracht zu glauben, dass muslimische Flüchtlinge alles zerstören und Frauen vergewaltigen.

Während der Kampagne hat Orbán diejenigen, die seine Politik nicht unterstützen, auf eine „Liste der 2.000 Feinde“ gesetzt. Die zivil-gesellschaftlichen Organisationen, die ständig unter Druck gesetzt wurden, stehen vor einer noch dunkleren Zeit. In seiner Außenpolitik sprach Orbán freundlich über die autokratischen polnischen oder türkischen Führer, die ähnliche Prinzipien haben. Er beschimpfte die Europäische Union ständig, erklärte sie zu einem Staatsfeind und akzeptierte aber gleichzeitig große Summen an EU-Mitteln, die hauptsächlich den Verwandten und Bekannten von Orbán zugutekamen. Die Korruption hat in Ungarn enorme Ausmaße angenommen. Überraschenderweise reagierte Orbáns Team merkwürdig und behauptete, dass es sein Ziel sei, einen ungarischen Kapitalismus zu etablieren. 73 Jahre nach der militärischen Niederlage des Faschismus schuf Orbán ein mutiertes faschistisches System, das die Massen fanatisierte.

Orbáns Sieg und seine Methoden könnten als Vorbild für Politiker dienen, die ähnlich denken, vor allem für Polen, wo die Regierungspartei seine Methoden offen kopiert. Hoffentlich wird Orbáns Sieg endlich die demokratischen Politiker in Westeuropa und das Europäische Parlament aufwecken. Vielleicht erinnern sie sich daran, was MEASZ (Ungarische Föderation der Widerstandskämpfer und Antifaschisten) schon lange erklärt, dass Orbáns Regierung eine Bedrohung für die Rechtsstaatlichkeit, die freie Presse, aber vor allem für die Millionen von Menschen ist, die ihm nicht folgen. Wenn dies erkannt ist, wird das Europäische Parlament hoffentlich wirksame Maßnahmen einleiten. Es sollte bestrebt sein, ernsthafte Projekte mit Nichtregierungsorganisationen wie der FIR zu organisieren, deren bestehende traditionellen Netzwerke und Know-how wirksam gegen Bedrohungen eingesetzt werden können, die die Rechtsstaatlichkeit gefährden.

Vilmos Hanti (Präsident der MEASZ und Präsident der FIR)

FIR kritisiert Geschichtsrevisionismus im Baltikum und Polen

geschrieben von Dr. Ulrich Schneider

13. April 2018

Seit mehreren Jahren bereits sieht sich die FIR immer wieder veranlasst, gegen staatliche Bestrebungen der Geschichtsrevision in den baltischen Republiken und in Polen zu protestieren.

Auch in diesem Jahr marschierten unter dem Schutz der Sicherheitsorgane und mit Beteiligung von Vertretern des Staates in Lettland die Veteranen der SS-Verbände und ihre Freunde durch Riga. Antifaschisten wurden dagegen an der freien Meinungsäußerung gehindert.

In Polen hat die Regierung mit dem Gesetz über die „De-Kommunisierung“ beschlossen, Namen von Straßen und Plätzen zu tilgen, sowie zahlreiche Denkmäler und Erinnerungsort zu beseitigen.

In Walbrzych sollten die Straßenschilder mit Namen von polnisch-stämmigen Kommunisten verschwinden, die in der Resistance in Frankreich gegen die deutschen Besatzer gekämpft hatten. Erst deutliche Proteste von französischen Veteranenverbänden stoppten dieses Vorhaben.

In anderen Orten wehren sich Bürger mit Eingaben, aber das staatliche „Institut für das nationale Gedächtnis“ beharrt auf dieser Geschichtsrevision.

Die russische Regierung kritisiert besonders, dass mit dem Gesetz über die „De-Kommunisierung“ geplant sei, im ganzen Land etwa 500 Denkmäler abzureißen, die den Sowjetsoldaten gewidmet sind. Einige dieser Denkmalsschändungen wurden bereits umgesetzt.

Im März 2018 verabschiedete die Regierungspartei PiS mit ihrer Parlamentsmehrheit ein Gesetz zur „Degradierung kommunistischer Militärs“. Es bezieht sich auf Soldaten, die zwischen 1943 und 1990 in der Armee dienten und »gegen die Staatsräson« handelten. Ihnen sollte posthum der Dienstgrad aberkannt werden. Mit der Degradierung solle die «moralische Ordnung» wiederhergestellt werden, erklärte die PiS.

Dieses Gesetz richtet sich dezidiert gegen den früheren Staatschef General Wojciech Jaruzelski, dessen Degradierung schon vor 10 Jahren geplant war. Gleichzeitig wird mit diesem Gesetz aber auch die Bedeutung der polnischen Volksarmee (Armia Ludowa) und der polnischen Einheiten im Rahmen der Streitkräfte der Roten Armee denunziert. Dabei waren es auch polnische Einheiten, die eine große Rolle bei der Befreiung Berlins und des KZ Sachsenhausen gespielt haben.

Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Polens Präsident Andrzej Duda sein Veto gegen ein Gesetz zur Degradierung kommunistischer Militärs eingelegt hat. Das Gesetzesvorhaben der rechtskonservativen Regierung räume den Betroffenen oder deren Nachfahren keine Möglichkeit für Erklärungen oder rechtlichen Widerspruch ein, begründete Duda am Freitag seine Entscheidung. Zudem wies er auf „Unschärfen“ in dem Gesetz hin.

Die FIR begrüßt diese Entscheidung und ruft seine Mitgliedsverbände, den Weltveteranenverband sowie dessen Mitglieder auf, den politischen Einfluss auf den polnischen Präsidenten zu verstärken, damit dieses Gesetz grundsätzlich zurückgewiesen wird. Das sind wir den Anerkennung aller Kämpfer in den Reihen der Anti-Hitler-Koalition schuldig.

Ältere Nachrichten ·