Flucht ins Autoritäre

geschrieben von Axel Holz

6. Dezember 2018

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Die Studie „Flucht ins Autoritäre“ des Kompetenzzentrums für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung der Universität Leipzig bestätigt eine Zunahme der Ausländerfeindlichkeit und der Abwertung von Muslimen. Die Studie unter der Leitung von Oliver Decker und Elmar Brähmer basiert auf Umfragen unter 2.419 repräsentativen Interviewpartnern mit deutscher Staatsbürgerschaft. Sie ist die Fortsetzung der sogenannten Leipziger Mitte-Studien und firmiert jetzt als „Leipziger Autoritarismus-Studie 2018“. Eine Stärke der Studie ist ihre Entwicklungsdynamik durch Vergleiche zwischen den Untersuchungen von 2002 bis 2018.

Die Studie entfernt sich vom Mitte-Begriff der Vergangenheit und legt ihren Schwerpunkt diesmal auf die autoritäre Dynamik in der Gesellschaft. Sie wendet sich nun der Analyse des Phänomens Autorität zu. Die Entlassung der Menschen aus den sozialen Sicherungssystemen und ihre Flexibilisierung zum unternehmerischen Selbst liefere die Menschen dem Markt aus, stärke die Sorge um ihren sozialen Status und mache sie für autoritäre Verführungen empfänglich.  Diese These, lasse aber zweierlei aus dem Blick: die historische Tiefe der Komplizenschaft, die die Menschen mit der Herrschaft eingehen und unter deren Druck sie gleichzeitig leiden und die autoritäre Dynamik der Gesellschaft, die das Einverständnis vieler Bürger habe. Diese Dynamik bringe rechtsextreme Einstellungen hervor, so die These der Studie. Abwertungsbereitschaft und autoritäre Aggressionen seien in der deutschen Bevölkerung stark verbreitet.  Eine Drittel der Bevölkerung erfülle sich ein bestehendes Kontrollverlangen mit Verschwörungstheorien, 25 bis 40 Prozent fehle das Verständnis für die Interessen anderer, wobei der Wunsch nach autoritärer Führung im Osten besonders hoch sei. Der AfD sei es gelungen, das schon lange vorhandene Potential mit geschlossenem rechtsextremem Weltbild für sich zu nutzen.

Die Studie widmet sich zentral der Zunahme ausländerfeindlicher Positionen in der Gesellschaft. 24,1 Prozent der Bevölkerung zeigten demnach aktuelle ausländerfeindliche Einstellungen, 2014 nur 20,4 Prozent. Im Osten steigt dieser Wert von 22,7 Prozent in 2014 auf 30,9 Prozent in 2018 deutlich stärker an. Diese Werte werden methodisch gleichbleibend in der Leipziger Studie an den Behauptungen festgemacht, dass Ausländer den Sozialstaat ausnutzten, bei knapper werdenden Arbeitsplätzen zurückgeschickt werden sollten und die Bundesrepublik gefährlich überfremdet sei. Die Überfremdungsthese teilen mittlerweile manifest 44,6 Prozent der ostdeutschen Befragten und 33,6 der westdeutschen.

Einen weiteren Schwerpunkt der Studie bildet die Abbildung von Muslimfeindlichkeit in der Gesellschaft. Der Aussage, dass Muslimen die Zuwanderung untersagt werden sollte, stimmten im Westen mit 35,5 Prozent in 2014 und 42,2 Prozent in 2018 zu. Im Osten lag dieser Wert in 2018 bei 50,7 Prozent, war aber gegenüber 2014 mit 53,8 Prozent wieder leicht gesunken. Noch höher liegen die Vorurteilswerte bezüglich der These, dass sich Deutsche durch anwesende Muslime wie Fremde im eigenen Land fühlten. Der gesamtdeutsche Wert ist hierbei von 43 Prozent in 2014 auf 55,8 Prozent in 2018 gestiegen. Dies ist auch deshalb verwunderlich, weil die Einwanderung nach 2015 drastisch zurückgegangen sei, aber die Zuwanderung vom Muslima und Muslimen unvermindert als gesellschaftliche Veränderung wahrgenommen werde, so die Autoren.

Die Leipziger Studie untersucht die hohe Prävalenz von Antisemitismus in Deutschland. Etwa 10 Prozent der Bevölkerung stimmten antisemitischen Aussagen voll zu, bis zu 50 Prozent bei Umweg-Kommunikation. Bei teilweiser Zustimmung zu antisemitischen Aussagen liegen antisemitische Vorurteile deutlich höher: 25 Prozent im Westen und 40 Prozent im Osten. Unter Berücksichtigung der Umweg-Kommunikation liegen latente antisemitische Vorurteile in Ost und West mit bis zu 80 Prozent deutlich höher. Hieran wird deutlich, dass antisemitische Stereotype in versteckter Anwendung in großen Teilen der Bevölkerung latent abrufbereit sind.

Die Leipziger Studie widmet sich seit 2002 weiteren Indikatoren rechtsextremer Einstellungen.  Die Anfälligkeit gegenüber sozialdarwinistischen Vorurteilen hats sich deutschlandweit von 2002 bis 2018 auf 3,2 Prozent fast halbiert. Im Osten schwankt diese Anfälligkeit und liegt mit 4,6 Prozent höher. Bundesweit sinkt die Anfälligkeit für die Verharmlosung der NS-Diktatur seit 2002 kontinuierlich, ist im Osten aber mit 8,5 Prozent gegenüber dem Westen mit 5,4 Prozent deutlich stärker ausgeprägt. Chauvinistische Positionen bewegen sich seit 16 Jahren schwankend auf einem aktuellen Niveau von 19 Prozent der Bevölkerung. All diese Einstellungspotentiale sind durch geschickte rechtspopulistische Angebote politikwirksam abtrufbar.

Die Autoren der Studie resümieren, dass die bundesdeutsche Gesellschaft von rechtsextremen Positionen durchzogen sei. Ein großer Teil der Gesellschaft bekenne sich nicht eindeutig zur gleichberechtigten Stellung aller Menschen in der Gesellschaft. Gegenüber Gruppen, die als fremd wahrgenommen werden, beständen in Ost und West ausgeprägte Ressentiments. An diesen Punkten müssen Bildung, Medien und Politik zielgerichtet anknüpfen, um Vorurteile wirksam abzubauen.

Haltung in dunklen Zeiten

geschrieben von Axel Holz

5. Dezember 2018

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Die deutsch-österreichische Verfilmung des 2013 erschienen Bestsellers „Der Trafikant“ von Robert Seethaler läuft derzeit in den Kinos, indem der Autor selbst in einer Nebenrolle mitspielt. Dem Regisseur und Co-Autor Nikolaus Leytner gelingt es, zwischen Politischem und Privaten schwankend, die Selbstverständlichkeit deutlich zu machen, mit der sich ein großer Teil der österreichischen Bevölkerung zu Komplizen der Nazis gemacht hat.

Im Mittelpunkt steht der 17-jährige Franz Huchel aus einem idyllischen Ort am Attersee im Salzkammergut in Österreich im Jahr 1937, dem nach dem überraschenden Tod seines Vaters und Fabrikbesitzers zusammen mit seiner Mutter die ökonomische Basis entzogen wird. Die Mutter Margarete schickt den unwilligen Sohn mit einer Ohrfeige motivierend in die Hauptstadt Wien. Dort soll er beim Tafikanten Otto Trsnjek in Lehre gehen. Eine Trafik ist das österreichische Wort für ein Kiosk, in dem Tabakwaren und Zeitungen vertrieben werden, aber im Film auch Schreibartikel und heimlich pornografische Literatur. Der einbeinige Kioskbesitzer weiht den etwas naiven Dörfler in die Geheimnisse der persönliche Kundenpflege ein. Er lässt als Veteran des ersten Weltkrieges eine spürbare Antikriegshaltung erkennen und pflegt in seiner Trafik persönliche Kontakte zu bürgerlichen Kunden ebenso, wie zu einem stadtbekannten Kommunisten oder dem jüdischen Psychoanalytiker Prof. Freud, gespielt von Bruno Ganz. Franz verliebt sich in die böhmische Varietétänzerin Anezka und macht seine ersten sexuellen Erfahrungen. Ihm ist es ein Rätsel, wie er Anezka an sich binden kann und mit deren Flatterhaftigkeit zu Recht kommen soll. Das Geheimnis der Frauen versucht er beim Zigarren-Stammkunden Siegmund Freund zu ergründen und dabei entwickelt sich eine Freundschaft zwischen dem unerfahrenen Teenager und dem neugierigen Professor. Der betagte Psychoanalytiker empfiehlt ihm, seine Träume aufzuschreiben, die den Jungen in surrealistisch stilisierten Traumsequenzen begleiten. Ebenso surrealistisch bleibt die klinisch reine Umgebung des Kioskes und der davor befindlichen Straße, die den Handlungsort im Film dominieren. Vielleicht gibt die geheimnisvolle Gestaltung des Drehortes einen Hinweis auf die latenten Veränderungen der österreichischen Gesellschaft nach dem Anschluss an Hitlerdeutschland, die Franz Huchel nicht weniger unklar erscheinen wie manch anderem Zeitgenossen. Denn die österreichische Hauptstadt verändert sich gerade rasant. Das bekommt auch der Kioskbesitzer Otto Trsnjek zu spüren. Regisseur Nikolaus Leytner setzt die folgenlosen Übergriffe der Nazis eher dezent in Szene ohne sie zu verharmlosen. Der Weigerung Otto Trsnjeks, Nazizeitungen zu verkaufen, folgen nicht nur eine Drohung, sondern ungeahndete antisemitische Schmierereien an seiner Trafik. Es dauert nicht lange, dass Nazis den Laden überfallen und schließlich der Fleischer-Nachbar den Meister denunziert und damit in Gestapo-Haft bringt. Die Geschichte des Erwachsenwerdens eines neugierigen und offenen Jungen ist mit einem sehr dunklen Kapitel Wiens verbunden, als aus einer weltoffenen Stadt, für die der Analytiker Freud steht, ein Ort des Misstrauens wird. Während der Trafikbesitzer Haltung zeigt, laufen seine Nachbarn zu den Nazis über, wie der Fleischer an der Ecke und der Gastwirt, der zulässt, wie Nazis unbequeme Gäste aus seiner eigenen Kneipe werfen.

Als der Karton mit den wenigen persönlichen Sachen des Verhafteten aus dem KZ geliefert wird, will Franz Huchel selbst ein Zeichen setzen und hisst nachts die einbeinige Hose des ermordeten Trafik-Besitzers statt der Naziflagge vor dem Gestapogebäude. Dann wird auch er verhaftet. Hier endet der Film, während der Junge im Buch die Haft übersteht und in sein Heimatdorf zurückkehren kann. Haltungen werden im Film auch bei Franzens Mutter gezeigt, die, zurückblieben im Heimatdorf, den sexuellen Übergriffen ihres Chefs mit dem Verweis auf eine angebliche Beziehung zu einem SS-Mann entgeht und als die Lüge platzt, selbst kündigt. Eine andere Haltung zeigt Franzens angehimmelte Anezka. Sie hat sich schnell tatsächlich einem SS-Offizier angedient. Man müsse ja irgendwie zu Recht kommen. Die Haltungen zwischen den Verliebten Franz und Anezka können kaum unterschiedlicher sein, ebenso wie die vieler Wiener in dieser Zeit.

Ausstellung „Die Opfer des NSU“

geschrieben von Axel Hol

8. Oktober 2018

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Zehn Menschen wurden von der neonazistischen Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) in den Jahren 2000 bis 2007 umgebracht. Erst im November 2011 wurden die Verbrechen des NSU einer breiten Öffentlichkeit bekannt, obwohl  Angehörige der Ermordeten bereits zu einem früheren Zeitpunkt von einer rechtsextremen Mordserie ausgingen. Die Verbrechen sorgten weltweit für Entsetzen. Der Prozess gegen die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe und weitere Mitangeklagte vor dem Oberlandesgericht in München hat viele Fragen offen gelassen und die gesellschaftliche Aufarbeitung des NSU-Komplexes in einem umfassenderen Sinne steht weiterhin aus.

Die Ausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“ beleuchtet neben den Biografien der zehn Mordopfer, den Bombenanschlägen sowie zahlreichen Banküberfällen die Neonaziszenen, aus denen der NSU hervorging. Analysiert werden zudem Gründe, warum die Mordserie so lange unaufgeklärt blieb. Mit den in fünfzehn bekannten Raubüberfällen geraubten 600.000 Euro finanzierte die Terrorgruppe unter anderem die Morde, Bombenanschläge und das Leben im Untergrund. Die Ausstellung beschäftigt sich ausgiebig mit rassistischen Vorurteilen der Mordermittler in allen Mordfällen an den migrantischen Opfern. Aus den NSU-Untersuchungsausschüssen offenbart die Ausstellung wenig Reue und erneute rassistische Äußerungen bei den vernommenen Beamten. Ausgiebig untersuchen die Ausstellungsmacher das Netzwerk des NSU, das im Prozess bis zum Schluss bagatellisiert und klein geredet wurde. Die Terrorgruppe hatte offensichtlich einen großen Helferkreis mit detaillierten regionalen Kenntnissen. Es leistete Hilfe beim Leben im Untergrund, bei der Beschaffung falscher Identitäten, der Ausspähung der Opfer und Tatorte, bei der Realisierung der Verbrechen, emotionale Hilfe durch Besuche der Eltern, durch die Organisation der Urlaube und gemeinsamer Treffen sowie logistische Unterstützung bei Kauf von SIM-Karten, Handys und der Anmietung von PKWs. Eine zentrale Stellung in der Ausstellung hat der später verbotene „Thüringer Heimatschuz“, die Brutstätte des NSU. Sie wurde vom V-Mann des Verfassungsschutzes Tino Brandt geführt, der das staatliche Geld in die Stärkung der Nazi-Strukturen steckte. Viele Fragezeichen wirft das Netz an dutzenden V-Leuten zahlreicher Sicherheitsbehörden auf, das den NSU umgab. Wichtig ist den Ausstellern die Einbettung der scheinbar singulären Terrorfolge in den Kontext der neonazistischen Terrorkonzepte der 90er Jahre. Es ist wahrscheinlich, dass der NSU dem Konzept des „Führerlosen Widerstandes“ folgte, das den Aufbau geheimer Gruppen proagierte, die aus dem Untergrund heraus Terror verbreiten sollten. Der spätere NSU-Terrorist Uwe Mundlos war bereits in den 90er Jahren eng dem internationalen Neonazinetzwerk „Blood & Honour“ verbunden, das Konzerte mit menschenverachtender Musik organisierte.

Großen Raum räumt die Ausstellung den Opfern ein. Es beschreibt das Leben der späteren Opfer in ihren Familien, ihre soziale Anerkennung und Beliebtheit im regionalen Umfeld. Es zeigt aber auch das Leid der Opfer, den Druck falscher Anschuldigen auf die Familien und den Willen vieler Angehöriger der Opfer, die Verbrechen des NSU bedingungslos aufzuklären.

Die Ausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“ wurde in den Jahren 2012 und 2013 von Birgit Mair im Auftrag des Instituts für sozialwissenschaftliche Forschung, Bildung und Beratung (ISFBB) e.V. erstellt und mehr als 160 Mal bundesweit gezeigt. Die Präsentationsorte waren Schulen, Landratsämter, Rathäuser, Landtagsgebäude, Gewerkschaftshäuser, Universitäten, KZ-Gedenkstätten, eine Kirche und eine Moschee sowie ein Polizeipräsidium und mehrere Polizeiakademien. Erst kürzlich zeigte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Brandenburg die Ausstellung und verband die Eröffnung mit einem Expertengespräch, an dem der Brandenburger NSU-Untersuchungsausschuss beteiligt war. Seit April 2018 liegt die Wanderausstellung in aktualisierter und um zwei Tafeln erweiterter Form vor. Gefördert wird die Ausstellung von der Amadeu-Antonio-Stiftung, dem Kulturreferat der Stadt München, der Stadt Rostock sowie dem Bildungs- und Förderungswerk der GEW im DGB e.V.

Auf der Flucht

geschrieben von Axel Holz

4. Juni 2018

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Auf der Berlinale 2018 wurden verschiedene Filme über das Flüchtlingsthema gezeigt. Neben „Styx“ von Wolfgang Fischer und „Eldorado“ von Markus Imhof auch die deutsch-französische Verfilmung von Anna Seghers Roman „Transit“, in dem die Schriftstellerin ihre Fluchterfahrung vor den Nazis im Jahre 1941 künstlerisch verarbeitet. Leider wurde dieser bemerkenswerte Film von Christian Petzold von der Jury unter der Leitung von Tom Tykwer nicht bedacht, als er im Februar in Berlin seine Weltpremiere feierte. Es hätte dafür allen Grund gegeben. Die jüdische Autorin Anna Seghers floh aus dem Schweizer Exil über Paris gemeinsam mit ihren Kindern nach Marseille, bemühte sich um die Freilassung ihres internierten Mannes und wanderte mit mexikanischen Ausreisepapieren schließlich aus. Nicht zufällig erzählt ihr Roman von Georg, der durch die Nazis verfolgt wurde und Briefe und ein Manuskript des Autors Weidel nach Marseille bringen soll, dessen Frau sich von ihm getrennt hat, ihm aber nach Marseille nachfolgt. Weidel begeht in Marseille Selbstmord und seine Frau sucht ihn hoffnungsvoll in derselben Stadt. Sie, die sich in einem flüchtenden Dirigenten verliebt hat, schwankt zwischen der Vision eines neuen Lebens mit ihrem Mann im Exil und dem Neuanfang mit dem Dirigenten in Mexiko. In Marseille erfährt Georg im Hotel vom Selbstmord des Autors und findet dessen Visaunterlagen, die Weidel und dessen Frau unter den vielen wartenden  Flüchtlingen eine Einwanderung nach Mexiko ermöglichen. Georg gibt die Unterlagen von Weidel im mexikanischen Konsulat ab und wird mit dem toten Autor verwechselt, dessen Identität er nun annimmt. Er verliebt sich in Marie, die Frau des toten Autors, ohne sich in seiner neuen Rolle zu offenbaren. Am Ende verzichtet er auf die wertvollen Transit-Unterlagen und gibt sie Marie. Ihr gelingt die Flucht vor den Nazis, aber ihr Fluchtschiff „Montreal“ wird beschossen und geht zusammen mit allen Passagieren an Bord unter. Anders als im Buch, wird dieses schicksalhafte Detail erst zum Ende des Films offenbart. Eine tragische und sehr individuelle Fluchtgeschichte, eine von vielen der Emigranten mit ihren je eigenen Geschichten, die in Marseille auf die rettenden Visa und Schiffspassagen warten und denen Georg im Film überall begegnet. „Transit“ offenbart die universelle Flüchtlingserfahrung, dass die Heimat zum Feindesland wird und die eigene Existenz ungewiss im Wartestand der Duldung verharren muss. Im Film weist die Flucht nur in eine andere Richtung, weg aus Europa. In „Transit“  muss der Ich-Erzähler selbst lernen zu lieben, zugewandt zu bleiben und auch, verzichten zu können. Diese Geschichte ist ein Plädoyer für Empathie, ohne die wir im entscheidenden Moment nicht Menschen sein können. Wie spezifisch es den Flüchtenden dabei geht, beschreibt sehr anschaulich die Szene, als Paula im Film fragt, wer schneller vergisst, jene, die verlassen werden oder jene, die verlassen worden sind.  Sie antwortet, dass die, die verlassen worden sind, Lieder und Kultur haben. Und weiter: die verlassen, haben nichts.

Christian Petzold gelingt mit der Umsetzung seines Films etwas Neues, das zugleich ein großes Wagnis ist. Erfahren im Umgang mit historischen Stoffen, verzichtet er diesmal in Marseille auf die historischen Kulissen. So begegnen dem Zuschauer neben dem alten Koffer des flüchtenden Dirigenten, den Texten des Schriftstellers Weidel in der Sütterlinschrift und den zeitlosen Kaffes in Marseille zugleich heutige Hafenanlagen und Containerschiffe, moderne französische Polizeiautos und Polizeispezialkräfte in neuartiger Montur auf der Jagd nach Migranten in den verwinkelten Gassen der Hafenstadt. Wenn Georg in Marseille Kontakt zu einem marokkanischen Flüchtlingsjungen beim gemeinsamen Kicken aufnimmt, der Borussia-Dortmund-Fan ist, ist die Gegenwart so nah wie nur möglich. Vergangenheit und Gegenwart werden so geschickt miteinander verwoben und aus dem Fluchtthema wird neben der konkreten Geschichte, die erzählt wird, zugleich ein zeitloses Thema, das uns offensichtlich immer wieder einholt. Im Spiegel-online-Interview spricht Petzold davon, einen Schwebezustand geschaffen zu haben, in dem sich die Zeiten überlagern. Ähnlich wie in Stanley Kubricks „Barry Lindon“, der in seinem vergangen Sein so selbstbewusst sei, dass er zu uns zurückschaue. Eine schöne Metapher, die diese hohe Kunst treffend beschreibt.

Christian Petzolds „Transit“ ist ein Aufruf, Flüchtenden zu helfen und die gesetzlichen Grundlagen des Asylrechts nicht auszuhöhlen zu lassen, wie dies seit geraumer Zeit in Deutschland geschieht. Dabei war dieser Satz im Grundgesetz genau die notwendige Antwort auf die Fluchterfahrung Hunderttausender während der Nazi-Zeit. Petzold zeigt, wie wir uns menschlich verhalten können und er zeigt zugleich das Gegenteil davon in Form von Egoismus und Denunziation. Dieser Film ist in seiner Aktualität und Zeitlosigkeit großartig.

Kammerkonzert mit Lesung gegen rechte Gewalt – Ludwigslust 26.05.2018

21. Mai 2018

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Einladung: Am Sonnabend, dem 26. Mai 2018, findet in Ludwigslust die Premiere des Kammerkonzertes mit  Lesung

 „Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen…“ zum Thema rechte Gewalt in Deutschland statt.

Der Verein Mahn- und Gedenkstätten im Landkreis Ludwigslust-Parchim e. V. laden in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung M-V dazu um 19:00 Uhr in den Saal des Kreistages, Garnisonstr. 0119288 Ludwigslust, ein.

Ausführende:

Rezitation: Roman Knižka

Musik: Bläserquintett Ensemble OPUS 45

Flöte: Franziska Ritter
Oboe: Luise Rummel
Klarinette: Sophie Seemann
Horn: Benjamin Liebhäuser
Fagott: Florian Liebhäuser

Dramaturgie: Kathrin Liebhäuser

Hintergrund:
Am 19. April 1945 schworen sich die Befreiten des KZ Buchenwald in einer bewegenden Ansprache den »Nazismus mit seinen Wurzeln« zu vernichten. Doch schon bald nach dem Untergang des NS-Regimes lebte in Deutschland rechtsextremes Gedankengut wieder auf. Seit ihrer Gründung sind in der Bundesrepublik Deutschland Rechtsextremismus, rechtsextreme Übergriffe, Fremdenfeindlichkeit, Gewalt und Terror Realität. Die Geschichte der extremen Rechten ist bis heute Teil der deutschen Demokratiegeschichte.

Mit diesem Abend aus Lesung und Kammermusik möchten Roman Knižka und das Ensemble Opus 45 dazu anregen, sich mit dieser Problematik auseinanderzusetzen. Anliegen des Programms ist es außerdem, den Opfern rechter Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland zu gedenken. Der Titel des Abends ist ein Zitat des italienischen Schriftstellers Primo Levi. Der Auschwitz-Überlebende warnte im Jahr 1986 davor, im Gedenken an die Verbrechen des Holocaust nachzulassen: „Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen: Darin liegt der Kern dessen, was wir zu sagen haben.“

EINTRITT frei, Dauer: ca. 80 Minuten (ohne Pause)

Um Anmeldung wird gebeten: Tel.: 038753/80792 oder Mai: info@gedenkstaetten-Woebbelin.de

 

Kroatischer Geschichtsrevisionismus in Österreich – der „Bleiburger Ehrenzug“

geschrieben von Dr. Ulrich Schneider

21. Mai 2018

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Seit Mitte der 90er Jahre findet in Österreich, unweit der slowenischen Grenze in Kärnten, im Bleiburger Feld das zentrale Treffen der kroatischen Rechten und der Freunde der faschistischen Kollaborateure statt. Man erinnert an die Geschehnisse vom Mai 1945, als die mit den Nazis verbündete Ustascha-Armee aus dem ehemaligen Jugoslawien nach Kärnten in die britische Besatzungszone flüchtete. Statt gemeinsam mit den Briten gegen den Bolschewismus zu kämpfen, wurden sie den jugoslawischen Partisanen ausgeliefert, mehrere Tausend starben.

Die kroatische katholische Kirche hat es seit vielen Jahren übernommen, mit dem „Bleiburger Ehrenzug“ an dieses Ereignis zu erinnern. Offiziell ist es eine kirchliche Veranstaltung, auf der politische Symbole verboten sind. Gleichwohl ist es da größte kroatische Faschistentreffen.
In den vergangenen Jahren kamen bis zu 30.000 Menschen aus verschiedenen Ländern Europas. In diesem Jahr waren es annähernd 15.000 Anhänger der extremen Rechten und kroatische Nationalisten. Männer tragen schwarze T-Shirts mit der Aufschrift „Za dom“ (Für die Heimat). Für den faschistischen Gruß der Ustascha fehlt hier noch das Wort „Spremni“ (bereit). Andere zeigen T-Shirts mit dem Bildnis des Faschistenführers Ante Pavelic. Auf dem Friedhof fordert ein Vertreter der „Vereinigten kroatischen Rechten“, den Antifaschismus aus der kroatischen Verfassung zu streichen. Selbst staatliche Vertreter Kroatiens sind anwesend: Parlamentspräsident Goran Jandrokovic , der Minister für Staatseigentum Goran Maric und Verteidigungsminister Damir Krsticevic.

In diesem Jahr gab es zum ersten Mal öffentlichen Protest, organisiert vom KZ-Verband, dem Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands, der österreichischen Hochschülerschaft und Partisanenverbänden aus Slowenien, Italien und Kärnten. Gefordert wurde ein Verbot des „Gedenkens“ auf dem Bleiburger Feld. Der Vorsitzende des Verbandes der Kärntner Partisanen/ Zveza koroških partizanov Milan Wutte erklärte die Veranstaltung zum „größten Faschistentreffen in Europa“. „Die Grenzen der Unterscheidbarkeit zwischen den Ustascha und diversen anderen faschistischen und rechtsextremen Gruppierungen verschwinden immer mehr, bis alles nur noch zu einer braunen Masse wird“, sagte Wutte.

Veränderte Arbeitswelt und Rechtpopulismus im Betrieb

geschrieben von Axel Holz

13. Mai 2018

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Zur Bundestagswahl 2018 erzielte die AfD bei Gewerkschaftern mit 15 Prozent eine höhere Zustimmungsrate als in der Gesamtbevölkerung. Im Frühjahr 2018 erschien im VSA-Verlag die Studie „Rechtspopulismus und Gewerkschaften“ von Dieter Sauer, Ursula Stöger, Joachim Bischoff, Richard Detje und Bernhard Müller über betriebliche Zustände als Nährboden für Rechtspopulismus. Für die Untersuchung wurden 19 ExpertInnnengespräche mit hauptamtlichen GewerkschaftsfunktionärInnen aus Niedersachsen, Baden-Württemberg, Thüringen, Sachsen und Bayern geführt. Darüber hinaus fanden in zwei Bildungsstätten der IG Metall 14 freiwillige Gruppengespräche mit insgesamt 95 TeilnehmerInnen statt. Die TeilnehmerInnen kamen aus einem Autowerk, Zuliefererbetrieben, IT-Firmen, Luftfahrtunternehmen und Metallbetrieben, aber auch aus 25 Dienstleistungsbetrieben der Finanzdienstleistungen, Telekommunikation, Logistikbranche, Kliniken und Bereichen des öffentlichen Dienstes.

Neben dem Eindringen der rechtspopulistischen und rechtsextremen Rechten von außen in die Betriebe bemerken die Autoren parallel einen arbeitsweltlichen Nährboden für Geländegewinne der neuen Rechten. Die arbeitsweltliche Zuspitzung äußere sich neben einer Zunahme der Intensität und Reichweite marktgesteuerter Restrukturierungsprozessen nun zunehmend in Digitalisierung und neuen Wertschöpfungsketten, die das Tempo einer arbeitnehmerfeindlichen Reorganisation erhöhten. Der Ordnungs- und Orientierungsrahmen der arbeitsgesellschaftlichen Verhältnisse ist aus den Fugen geraten. Das zeige sich in einer zunehmenden Präkarisierung der Arbeitsverhältnisse, aber auch als Anerkennungsverlust und Würdeverletzung in scheinbar gesicherten Stammbelegschaften. Abstiegssorgen, Kontroll- und Perspektivverluste seien die Folge.

In den Gewerkschaften nehmen deren Mitglieder zunehmend die Machtlosigkeit ihrer Organisation in der Konfrontation mit Sozialabbau, sozialer Spaltung und dem Abbau von Interessen der ArbeitnehrmerInnen war und erleben eine Erosion der gewerkschaftlichen Schutzfunktion. Neben der Schlechterstellung erfahren sie die Abwertung der einst anerkannten Rolle organisierter Lohnarbeit in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik. Bei den passiven Mitgliedern führe dies zu einer Abwendung von den Gewerkschaften. Die vorgelegte Studie untersucht, ob es im betrieblichen und gewerkschaftlichen Kontext spezifische Gründe für die Verbreitung rechtspopulistischer Orientierungen gibt und macht dabei arbeitsweltliche „Grundströmungen“ aus, ohne die die soziale Verankerung und auch die politische Dynamik des Rechtspopulismus nicht zu erklären seien.

Der Rechtspopulismus biete keine soziale Utopie für den vereinzelten Einzelnen, sondern schöpfe seine Kraft aus einer neuen Kollektividentität. Nicht zufällig belegen Untersuchungen zu diskriminierenden Einstellungsmustern in der Bevölkerung, dass bei rechtsaffinen Gewerkschaftsmitgliedern die „Befürwortung einer rechtsautoritären Diktatur“ und „Wohlstandschauvinismus“ die höchsten Werte aufweisen. Im Wohlstandschauvinismus wird der individuelle und nationale Wohlstand gegen vermeintliche Ansprüche von Schutz- und Asylsuchenden, aber auch gegen ArbeitnehmerInnen aus anderen Nationen verteidigt. Dies befördere einem Standortnationalismus, der zu einer Verstärkung nationalistischer Orientierungen in einem Ordnungsschema von Hierarchisierung und Abwertung führe. Die Entfesselung der Konkurrenz lasse den sozialen Konflikt in einem neodarwinistischen Sinne als Kampf von Volksgruppen und Ethnien erscheinen. Schließlich erzeuge die Globalisierung überwiegend im unteren Drittel der Einkommensbezieher massiv Abstiegsängste bei den Modernisierungsverlierern. Insbesondere in den neuen Bundesländern stellen die Autoren eine besondere Dimension einer subjektiv empfundenen Selbstwertverletzung fest. Hinzu komme, dass sich viele der Befragten von der Politik nicht unterstützt fühlten und Gleichgültigkeit gegenüber ihren Problemen beklagten. Dies wiederspiegele sich in einer sich radikalisierenden Establishment-Kritik.

Als Antwort darauf müsse es darum gehen, die Gewerkschaften wieder als Schutzmacht für alle Schattierungen der Lohnabhängigen zu stärken – für Beschäftigte, Arbeitslose, prekär und qualifiziert Beschäftigte und ebenso für MigrantInnen. Damit müsse ein Gegengewicht hergestellt werden gegen das mit Ressentiments unterlegte Sicherheitsversprechen der Rechten. Gefragt sei mehr Solidarität der Beschäftigten miteinander gegen Stigmatisierung, Abwertung, Rassismus und Ausgrenzung.

Gewerkschaften und Betriebsräte stoßen dabei zunehmend auf Versuche der Rechten, Betriebsräte zu unterwandern und rechte Arbeitnehmervertretungen zu etablieren. Die AfD gilt in den sozialen Medien mit 280.00 Likes als aktivste Partei im deutschen Parteiengefüge. Die Tatsache, dass die rechten Arbeitnehmervereinigungen von Aida über AÖD, AVA bis ALARM nur jeweils 800 bis 10.000 likes verzeichnen, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass rechtes Gedankengut in vielen Betrieben bereits verankert ist und trotz der bisher eher schwachen Aktivitäten der rechten Betriebsräte nicht so schnell wieder verschwinden wird.

„Der Balkan – eine Zone des Friedens, der Verständigung und der Zusammenarbeit“

geschrieben von Dr. Ulrich Schneider

13. Mai 2018

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Unter diesem Titel fand am 5./6. Mai 2018 in Belgrad eine internationale antifaschistische Konferenz auf Einladung des serbischen Veteranenverbandes SUBNOR statt. Unter den etwa 100 Gästen der Konferenz waren elf verschiedene nationale Delegationen aus allen Staaten des ehemaligen Jugoslawiens, aus Albanien, Griechenland, Ungarn, Bulgarien und Vertreter der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR).

Wie wichtig diese Tagung in Serbien genommen wurde, zeigten die Anwesenheit und Grußworte von zwei Ministern der serbischen Regierung bei der Eröffnung der Konferenz sowie eine breite Resonanz von Fernsehen und Printmedien. Auch die Anwesenheit des Garderegimentes der serbischen Armee bei der gemeinsamen Kranzniederlegung am „Denkmal für die Befreier“ von 1944 war eine große Anerkennung dieser Tagung.

Zur Eröffnung der Konferenz sprachen Dušan Čukić, Präsident von SUBNOR und Vilmos Hanti, Präsident der FIR. Die Erinnerung an das gemeinsame historische und politische Schicksal prägte die Debatte. Man erinnerte an den völkerrechtswidrigen Angriff der NATO und der Bundeswehr im Jahre 1999 und an den Partisanenkampf und die daraus zu ziehenden politischen Schlussfolgerungen für heute. Dabei bemühten sich fast alle Delegationen, ihren „nationalen Anteil“ am Befreiungskampf besonders herauszustreichen. Gleichzeitig war deutlich, dass die antifaschistischen Traditionen Jugoslawiens trotz aller Bestrebungen der Umschreibung der Geschichte noch lebendig sind. So wurden in der Abschlusserklärung alle Angriffe auf diese Erinnerung und die zahlreichen Formen der Geschichtsrevision in den verschiedenen Ländern zurückgewiesen.

Bezogen auf die Fragen der Gegenwart stellte sich die Zusammenarbeit weit komplizierter dar. Die Kameraden von SUBNOR waren bemüht, einen Ausgleich zwischen unterschiedlichen Positionen zu suchen. Dass dies zulasten der politischen Klarheit der Abschlusserklärung ging, kann nicht überraschen. Deren politischer Wert lag mehr in der gemeinsamen Unterzeichnung durch alle elf Delegationen. Verabredet wurde die Fortsetzung dieser Kontakte. Das wäre ein großer Gewinn für eine friedlichere Entwicklung auf dem Balkan.

Veranstaltungen der VVN-BdA in Stralsund im 2. Quartal 2018

geschrieben von Marianne Linke

7. Mai 2018

VVN-BdA Ortsgruppe Stralsund ist Mitglied des „Bündnisses Rock gegen Rechts Stralsund (RGR)“ und des „Gesprächskreises August Bebel“, einer Gruppe verschiedenster Vereine und Verbände, die gemeinsam ihre politischen und geistig-kulturellen Vorhaben planen. Gern informieren über die Vorhaben im April, Mai und Juni 2018 und laden Euch, Eure Freunde und Familienmitglieder herzlich zu uns ein!

14.04.2018 Aktionstag von Vereinen und Verbänden der Hansestadt
„Gemeinsam gegen rechte Gewalt – für eine starke Jugendkultur“
13.45 Uhr Auftaktkundgebung in der Bahnhofstraße;
14.00 Uhr Beginn der Demonstration zum Neuen Markt
15.00 Uhr Beginn des Festes der Vielfalt auf dem Neuen Markt (hier wird auch unsere VVN-Gruppe vertreten sein). 

21.04.2018 um 11.00 Uhr Stralsund, Prohn, Gaststätte „Zur Kurve“
Thema: Russland nach der Präsidentenwahl
Referent: Reinhard Lauterbach
Einlader: VVN-BdA
Die Veranstaltung findet mit Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt

08.05.2018 // 16.00 Uhr Kranzniederlegung – Gedenkveranstaltung zu Ehren des Tages der Befreiung vom Faschismus auf dem Neuen Markt am Sowjetischen Ehrenmal in Anwesenheit des Stellv. Verteidigungsattaches der Russischen Botschaft, Fregattenkapitän Nikolaj Aleksandrowitsch Monjakow

 

 

Mahn- und Gedenkveranstaltungen zum Tag der Befreiung 2018 in Mecklenburg-Vorpommern

geschrieben von Nico Burmeister

7. Mai 2018

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Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal in Wismar

ab 16 Uhr am sowjetischen Ehrenmal (Philipp-Müller-Straße)

Facebook Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/176369209615911/

Gedenken in Schwerin

17 Uhr, Platz der OdF

Gedenkveranstaltung in Stralsund

um 16 Uhr auf dem Neuen Markt am Sowjetischen Ehrenmal in Anwesenheit des Stellv. Verteidigungsattaches der Russischen Botschaft,
Fregattenkapitän Nikolaj Aleksandrowitsch Monjakow

Kranzniederlegung am sowjetischen Ehrenmal in Gadebusch

ab 10 Uhr am sowjetischen Ehrenmal (Bahnhofstraße)

Facebook Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/164515954218892/

Gedenkveranstaltung in Rostock

ab 17 Uhr auf dem Puschkinplatz u.a. mit dem Chor „Nadeshda“

Kranzniederlegung in Neustrelitz

ab 10 Uhr am Mahnmal (beim Bahnhof)

ab 11 Uhr Gedenken auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof

Gedenken in Feldberg

ab 10 Uhr am Denkmal im Kurpark

Ehrendes Gedenken in Neubrandenburg

ab 14 Uhr am sowjetischen Ehrenmal (Alter Friedhof)

Gedenkveranstaltung in Waren

ab 16 Uhr am Ehrenmal am Stüde

Gedenken und Kranzniederlegung in Stralsund

ab 10 Uhr am Sowjetischen Ehrenmal auf dem Neuen Markt

Kranzniederlegung in Güstrow

ab 16 Uhr auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof

Ehrendes Gedenken in Bad Doberan

Ab 18 Uhr 30 am Ehrenmal im Bachgarten (Beim Münster)

Öffentliche Kranzniederlegung in Demmin

auf dem Barlachplatz ab 10 Uhr

Proteste gegen den NPD-Aufmarsch in Demmin finden in der ganzen Stadt statt.

Details gibt es unter http://demminnazifrei.blogsport.de und www.infonordost.de.

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