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Altbundeskanzler Schröder: Arbeit der VVN-BdA ist gemeinnützig

geschrieben von Axel Holz

12. Februar 2020

Altbundeskanzler Gerhard Schröder hat dem Anwalt der VVN-BdA in einem Brief mitgeteilt, dass er die die Arbeit der VVN-BdA für gemeinnützig hält. Er bittet um Verständnis, dass er als ehemaliger Bundeskanzler Petitionen grundsätzlich nicht unterschreibt. Bereits als Bundeskanzler hatte Gerhard Schröder den Schwur der ehemaligen Häftlinge von Buchenwald  und Leittext der VVN-BdA zu den „Basisschriften …

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Auf dem Weg zur dritten Schuld? Antifaschismus und Gemeinnützigkeit aus politischer und juristischer Sicht

geschrieben von VVN-BdA MV

10. Februar 2020

Der Entzug der Gemeinnützigkeit der Bundesvereinigung der VVN-BdA hat hohe Wellen geschlagen. Was sind die politischen Hintergründe dieser Entscheidung? Wie kann es sein, dass eine geheimdienstliche „Verufserklärung“ nach § 51 der Abgabenordnung  und der entsprechenden Ausführungsbestimmung durch das Bundesfinanzministerium angeblich „zwingend“ zum Entzug der Gemeinnützigkeit führt?
Artikel 139 Grundgesetz, der die Gültigkeit der alliierten Gesetzgebung zur …

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Gewöhnung ans Autoritäre

geschrieben von Axel Holz

5. Februar 2020

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Seit dem Erscheinen von Siegfried Lenzs „Deutschstunde“ im Jahre 1968 haben Millionen den Roman gelesen. Lenz scheint einen Punkt getroffen zu haben, der die neue Generation faszinierte und die ältere nachdenklich machen konnte. Bereits 1971 wurde das Buch in einer zweiteiligen Fernsehsendung in der Regie von Peter Beauvais verfilmt. Fünfzig Jahre später läuft eine Neuverfilmung derzeit …

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VVN-Mitglied darf nicht als Bürgermeister kandidieren

geschrieben von Axel Holz

5. Februar 2020

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Am 15. März sind in Bayern Kommunalwahlen. Die parteiübergreifende und unabhängige „Bamberger Linke Liste“ hatte bereits im November 2019 das VVN/BdA-Mitglied Stephan Kettner als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Bamberg benannt. Stephan Kettner ist in Bamberg geboren, hat aber österreichische Staatsangehörigkeit. Er wurde im Dezember vom Ordnungsamt darauf aufmerksam gemacht, dass in Bayern nur deutsche Staatsbürger kandidieren dürfen. Herr …

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Linke fragt nach Gemeinnützigkeit der VVN-BdA

geschrieben von Axel Holz

5. Februar 2020

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Die Gemeinnützigkeit politisch aktiver demokratischer Vereinigungen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/16520). Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, ob sie die Einschätzung der Linksfraktion teilt, dass der Entzug der Gemeinnützigkeit der Bundesvereinigung VVN-BdA politisch falsch sei, den Rechtsextremisten helfe und gegebenenfalls durch bundesgesetzliche Initiativen korrigiert werden müsse.
Gemeinnuetzigkeitr_BT_1916520

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27. Januar 1945 – vor 75 Jahren wird das Vernichtungslager Auschwitz befreit

geschrieben von FIR

24. Januar 2020

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Der Januar 1945 ist geprägt durch die Tage der Befreiung des polnischen Territoriums durch die sowjetische Armee in Zusammenarbeit mit den Kräften der Anti-Hitler-Koalition.
Am 17. Januar wurde die polnische Hauptstadt Warschau befreit, am 19. Januar die südpolnische Stadt Krakau. Wenige Tage später, am 27. Januar 1945, gelang es der 60. Armee der I. Ukrainischen Front, …

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Droht die Zerschlagung der VVN-BdA Bundesvereinigung durch die Finanzämter?

geschrieben von VVN-BdA

23. Januar 2020

Am 6. Januar 2020 wurde der thüringischen Landesvereinigung (TVdN-BdA e.V.) der VVN-BdA vom Finanzamt Erfurt die Gemeinnützigkeit erneut bescheinigt. Allerdings macht das Erfurter Finanzamt zur Auflage, dass der Thüringer Landesverband an die Bundesvereinigung keine Mittel mehr abführen darf. Damit sind die der Bundesvereinigung zustehenden Anteile am Beitragsaufkommen gemeint. Darüber hinaus fordert das Finanzamt Erfurt nun …

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Antifaschist Anton Steinhübel verstorben

12. Januar 2020

Am Heiligabend 2019  ist der Antifaschist und unser langjähriges VVN-Mitglied Anton Steinhübel im Alter von 97 Jahre verstorben. Er war das letzte noch lebende Mitglied des Nationalkomitees Freies Deutschland (NKFD) in Mecklenburg-Vorpommern. Von November 1944 bis Mai 1945 war er Divisionsbeauftragter des NKFD in sowjetischer Kriegsgefangenschaft und setzte sich für ein schnelle Beendigung des Krieges …

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Höchstrichterliches aus Bayerns Verfassungsschutzamt

geschrieben von Ulrich Sander

12. Januar 2020

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Wir leben in einer Zeit der Revitalisierung des KPD-Verbortsurteils und der Wiederbelebung der NSDAP mittels Bundesverfassungsgericht: Die NPD wurde nicht verboten, nur das Verstopfen ihrer Finanzquellen in Aussicht gestellt. Da alles, was gegen rechts geschieht, auch immer und vor allem gegen links angewendet werden muss, kommt es nun zur Praktizierung einer zehn Jahre alten und …

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Zur Debatte um die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA

geschrieben von Axel Holz

9. Januar 2020

Mehrere Wochen Presseberichte in ganz Deutschland zum Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA durch das Berliner Finanzamt und über 50 Soli-Erklärungen haben bewirkt, das der Vollzug der Vollstreckung durch das Finanzamt ausgesetzt wurde und auch für 2020 ausgesetzt wird. Unser Widerspruch liegt dem Finanzamt vor. Linke haben in Bremen, Berlin, Brandenburg, MV und Bremen parlamentarische Initiativen …

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