Archiv für das Schlagwort NSU

Unsere Wahlprüfsteine: Antworten von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN M-V 2021

geschrieben von Bündnis 90/ Die Grünen MV

25. September 2021

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1. Wie bewerten Sie Ihr Engagement zur Stärkung von Demokratie und Toleranz, gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus in der nun zu Ende gehenden Wahlperiode? Welche parlamentarischen und außerparlamentarischen Initiativen haben Sie dazu ergriffen?

Das Engagement für die Stärkung von Demokratie und Akzeptanz, gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus gehört zum Kernbestand der Grundwerte von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. …

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Unsere Wahlprüfsteine: Antworten der FDP M-V

geschrieben von FDP Mecklenburg-Vorpommern

6. September 2021

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1. Wie bewerten Sie Ihr Engagement zu Stärkung von Demokratie und Toleranz, gegen

Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus in der nun zu Ende gehenden

Wahlperiode? Welche parlamentarischen und außerparlamentarischen Initiativen haben

Sie dazu ergriffen?

Wir stellen uns gegen jede Form von Extremismus, ob von rechts oder von links. Wir setzen

uns mit unserem Bekenntnis zum freien Diskurs und zum Erhalt der …

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Unsere Wahlprüfsteine: Antworten der SPD M-V

geschrieben von SPD Mecklenburg-Vorpommern

17. August 2021

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Wie bewerten Sie Ihr Engagement zur Stärkung von Demokratie und Toleranz, gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus in der nun zu Ende gehenden Wahlperiode? Welche parlamentarischen und außerparlamentarischen Initiativen haben Sie dazu ergriffen?Die SPD tritt seit ihrer Gründung vor mehr als 150 Jahren für Demokratie, Freiheit und soziale Gerechtigkeit ein. Wir treten jenen Kräften entschieden entgegen, …

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Buchempfehlung: Was heißt hier eigentlich Verfassungsschutz? Ein Geheimdienst und seine Praxis – Cornelia Kerth / Martin Kutscha (Hg.)

geschrieben von Cornelia Kerth

30. April 2020

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»Verfassungsschutz« – das klingt gut. Aber werden die mit diesem Namen geadelten Behörden ihrem Anspruch gerecht? Zahlreiche Skandale wie etwa das völlige Versagen beim Aufspüren der neonazistischen Terrorzelle »NSU« lassen daran zweifeln. Gleichwohl wurden in den letzten Jahren die Verfassungsschutzämter finanziell und personell aufgestockt und ihre Überwachungsbefugnisse noch erweitert. Dieser Sammelband nimmt Geschichte, Handlungsgrundlagen und …

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NSU-Tribunal zur Urteilsbegründung: „Trio-These heute noch unhaltbarer als vor zwei Jahren“

geschrieben von Tribunal "NSU-Komplex auflösen"

22. April 2020

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Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München hat am 21.04.2020 die schriftliche Urteilsbegründung im Strafverfahren gegen wenige Mitglieder des NSU in der Geschäftsstelle des Gerichts hinterlegt. Damit wurde die Frist von 93 Wochen seit der mündlichen Urteilssprechung am 11. Juli 2018 maximal ausgereizt. Ab heute gilt eine Frist von vier Wochen für die Revisionsbegründungen. Hier wird es …

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Rechte Gewalt – Problem erkannt?

geschrieben von Axel Holz

19. Oktober 2019

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Nach Jahren der Verharmlosung rechter Gewalt scheint sich nun etwas in den deutschen Justiz- und Innenbehörden zu tun. Rechtsextremen Vorfällen in Sicherheitsbehörden soll nun mit einem speziell dafür eingesetzten Behördenstellvertreter beim MAD begegnet werden, dem 400 zusätzliche zivile Mitarbeiter unterstehen. Gegen einen gewaltorientierten Prepper  der Gruppe „Nordkreuz“ und ehemaligen SEK-Polizisten aus Mecklenburg-Vorpommern wurde mittlerweile Anklage …

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Landesmitgliederversammlung der VVN-BdA MV am 07.09.2019 in Rostock

geschrieben von Axel Holz

8. September 2019

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Der Landesverband der VVN-BdA hat seit unserer letzten Landesmitgliederversammlung im Herbst 2018 in Schwerin zahlreiche Veranstaltungen durchgeführt, obwohl unsere Mitgliederzahl gesunken ist. Einige Mitglieder unseres Landesverbandes sind verstorben, darunter unsere langjährige Landesvorsitzende Ursula Mahnke und der langjährige Leiter des Rostocker VVN-Büros Jürgen Weise. Wir werden ihr Andenken in Ehren halten.
Im vergangenen Jahr haben die VVN-Mitglieder …

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Eröffnung der NSU-Ausstellung am 03.09.2019 in Schwerin

geschrieben von Axel Holz

4. September 2019

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MdL Peter Ritter zieht Schlussfolgerungen aus der Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses im Lantag MV

Ich begrüße Sie herzlich zur Eröffnung der Ausstellung „Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen“ in der VHS „Ehm Welk“ in Schwerin.
Trotz eines jahrelangen Prozesses gegen die rassistischen Täter an zehn in Deutschland lebenden Migranten und einer Polizistin sind neben Beate …

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Ausstellung „Die Opfer des NSU“

geschrieben von Axel Hol

8. Oktober 2018

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Zehn Menschen wurden von der neonazistischen Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) in den Jahren 2000 bis 2007 umgebracht. Erst im November 2011 wurden die Verbrechen des NSU einer breiten Öffentlichkeit bekannt, obwohl  Angehörige der Ermordeten bereits zu einem früheren Zeitpunkt von einer rechtsextremen Mordserie ausgingen. Die Verbrechen sorgten weltweit für Entsetzen. Der Prozess gegen die mutmaßliche …

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Pressemitteilung: Petra Pau zu Gast auf der Landesmitgliederversammlung

5. April 2017

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Die VVN-BdA Mecklenburg-Vorpommern führt am Sonnabend, den 08.April von 11.00 Uhr bis 14.00 ihre diesjährige Landesmitgliederversammlung durch. Als Veranstaltungsort wurde die „Alte Synagoge“ in der Reuterstadt-Stavenhagen ausgewählt. Als Gast wird die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und OB-Frau der Linksfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Verbrechen des „NSU“ ,Petra Pau, erwartet. Frau Pau wird über den …

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