»Verfassungsschutz« – das klingt gut. Aber werden die mit diesem Namen geadelten Behörden ihrem Anspruch gerecht? Zahlreiche Skandale wie etwa das völlige Versagen beim Aufspüren der neonazistischen Terrorzelle »NSU« lassen daran zweifeln. Gleichwohl wurden in den letzten Jahren die Verfassungsschutzämter finanziell und personell aufgestockt und ihre Überwachungsbefugnisse noch erweitert. Dieser Sammelband nimmt Geschichte, Handlungsgrundlagen und …
Artikel
Buchempfehlung: Was heißt hier eigentlich Verfassungsschutz? Ein Geheimdienst und seine Praxis – Cornelia Kerth / Martin Kutscha (Hg.)
30. April 2020
Kein Mut zur Lücke, aber zum Kommentar – Kanzleramt benennt Globkes Mitschuld an Judenverfolgung
29. April 2020
Endlich: Das in der Portraitgalerie des Chefs des Bundeskanzleramtes hängende Foto von Hans Josef Maria Globke wurde mit einem Kommentar versehen, der unter dem Foto auf die Mitverantwortung Globkes für die Verfolgung der europäischen Juden durch das NS-Regime hinweist. Hans-Jürgen Nagel, Autor der Zweiwochenschrift Ossietzky, hatte 2018 im Bundeskanzleramt nach dem kritischen Umgang mit dem …
„Aktionsbündnis 8. Mai“ in Demmin zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus
29. April 2020
Das „Aktionsbündnis 8. Mai“ in Demmin fordert die Erklärung dieses Tages zu einem Feierteg. Gleichzeitig gedenkt das Bündnis anlässlich des 75. Jahretages der Befreiung vom Faschismus auf Großplakaten der Opfer rechtsradikaler Gewalt in Hanau.
Gedenken an den 75. Jahrestag der Befreiung in Gedenkstätte Wöbbelin
29. April 2020
Befreiung, Gedenkstätte Wöbbelin
Die Internationale Begegnung der Generationen sowie die Gedenkveranstaltungen zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Wöbbelin mussten auf Grund der Covid-19-Epidemie abgesagt werden.Der Verein Mahn- und Gedenkstätten im Landkreis Ludwigslust-Parchim e. V. und der Förderverein der Mahn- und Gedenkstätten Wöbbelin werden dennoch dafür Sorge tragen, dass an diese bedeutsamen Tage erinnert wird. Denn auch in …
29. April: Hauskonzert von Igor Levit: Botschaft an die Überlebenden – Gemeinsame Aktion des Pianisten Igor Levit und des Internationalen Auschwitz Komitees
28. April 2020
Seit dem 12. März bestärkt der Pianist Igor Levit mit seinen mittlerweile weithin bekannten Hauskonzerten im abendlichen streaming um 19.00 Uhr auf twitter (@igorpianist) und Instagram (igorpianist) weltweit Menschen in Zeiten der Corona Einsamkeiten. In Zusammenarbeit mit dem Internationalen Auschwitz Komitee hat sich Igor Levit jetzt zu einer besonderen Geste der Solidarität und Ermutigung entschlossen. …
Gedenken zum 8. Mai in Rostock
27. April 2020
Am 8. Mai werden in Rostock Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen und Bürgerschaftspräsidentin Regine Lück am Puschkinplatz um 16.00 Uhr anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung Blumen für die Opfer des Faschismus und zum Gedenken an die Befreier unter Berücksichtigung der CORONA-Regeln niederlegen. Die Rostocker Bevölkerung wurde zum stillen Gedenken und zur Ablage von Blumen am …
Gedenken am 9. Mai in Güstrow
25. April 2020
Anfang Mai jährt sich zum 75. Mal der Sieg der Sowjetunion im Großen Vaterländischen Krieg und die Befreiung des deutschen Volkes vom Hitlerfaschismus. Diesem Ereignis wollen wir am 09. Mai um 09.30 Uhr auf dem Sowjetischen Ehrenfriedhof an der Plauer Chaussee, bei strikter Respektierung der Anti Corona Bestimmungen, gedenken. Wir bitten Dich herzlich, daran teilzunehmen. …
Gedenken an Befreiung des Ravensbrücker KZ-Außenlagers in Malchow findet statt
23. April 2020
Zahlreiche Veranstaltungen können derzeit wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden oder werden abgesackt. Nicht so aber das Gedenken an die Befreiung des Ravensbrücker KZ-Außenlagers in Malchow am 2. Mai, die sich in diesem Jahr zum 75. Mal jährt. „Die Veranstaltung wird in einem kleinen Rahmen abgehalten“, teilte Malchows Stadtarchivar Dieter Kurth mit. So habe er Bürgermeister …
Buch zum Frauen-Widerstand im deutschen Faschismus
23. April 2020
Florence Hervé, Frauen-Widerstand
Florence Hervé hat ein Buch „Europäische Frauen im Widerstand gegen Faschismus und Krieg“ herausgegeben. Das Buch ist bei Papyrossa erschienen. Das Freie Radion Neumünster hat mit der Autorin ein halbstündiges Interview zum neuen Buch geführt. Sie ist Autorin, Journalistin und Dozentin und hat zahlreiche Veröffentlichungen, u.a. zu den Themen Faschismus, Widerstand und Frauenbewegung herausgegeben.
Das Interview …
NSU-Tribunal zur Urteilsbegründung: „Trio-These heute noch unhaltbarer als vor zwei Jahren“
22. April 2020
NSU, Rechtsterrorismus, Walter Lübcke
Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München hat am 21.04.2020 die schriftliche Urteilsbegründung im Strafverfahren gegen wenige Mitglieder des NSU in der Geschäftsstelle des Gerichts hinterlegt. Damit wurde die Frist von 93 Wochen seit der mündlichen Urteilssprechung am 11. Juli 2018 maximal ausgereizt. Ab heute gilt eine Frist von vier Wochen für die Revisionsbegründungen. Hier wird es …
