Archiv für das Schlagwort NPD

Höchstrichterliches aus Bayerns Verfassungsschutzamt

geschrieben von Ulrich Sander

12. Januar 2020

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Wir leben in einer Zeit der Revitalisierung des KPD-Verbortsurteils und der Wiederbelebung der NSDAP mittels Bundesverfassungsgericht: Die NPD wurde nicht verboten, nur das Verstopfen ihrer Finanzquellen in Aussicht gestellt. Da alles, was gegen rechts geschieht, auch immer und vor allem gegen links angewendet werden muss, kommt es nun zur Praktizierung einer zehn Jahre alten und …

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Demokratieferne Räume

geschrieben von Axel Holz

29. November 2017

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Zur Bundestagswahl 2017 hat die die Amedeu Antonio Stiftung eine Wahlkreisanalyse zum Abschneiden der AfD in Auftrag gegeben. Dazu ist nun die Studie „Demokratieferne Räume?“ erschienen.
Eine Kernaussage der Studie ist die These, dass die NPD der AfD den Weg geebnet habe. Die AfD profitiere in Ost und West besonders in wirtschaftlich abdriftenden Regionen von einer …

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Rede des Münchener DGB-Vorsitzenden Matthias Jena auf Antifa-Kundgebung am 4.11.17

geschrieben von Matthias Jena

6. November 2017

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Anrede,
AfD, demonstriert gemeinsam mit Pegida, dem „Dritte Weg“ und der NPD vor dem Münchner Gewerkschaftshaus – es ist zum Kotzen.
Die sog. „Alternative“ hat sich damit endgültig entlarvt, das ist eben keine neue konservative Partei, sondern die machen gemeinsame Sache mit den Rechtsradikalen und Faschisten!
Wisst ihr wie oft das Wort „Gewerkschaft“ im Grundsatzprogramm der AfD vorkommt? …

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Erklärung des Netzwerks der Lagergemeinschaften : „Dem Rechtsruck entgegentreten“ aus Anlass der Bundestagswahl am 24. September 2017

31. August 2017

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Mit überaus großer Besorgnis nehmen wir, die Vertreter der von den ehemaligen Häftlingen der Konzentrationslager gegründeten Interessenverbände, den weltweiten Rechtsruck und die Erfolge der Rechtspopulisten in Europa und Deutschland zur Kenntnis.
Vor dem Hintergrund des ungebremsten globalen Kapitalismus haben sich Armut und soziale Ungerechtigkeit sowie die damit einhergehenden gesellschaftlichen Konflikte in den letzten Jahren erheblich …

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Jetzt erst Recht!- Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!

2. Februar 2017

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Im Rahmen der Kampagne „nonpd- NPD-Verbot jetzt“ sammelten die Mitglieder der VVN-BdA bereits im Jahr 2007 bundesweit über 175.000 Unterschriften. Vom 27.Januar 2009 bis 8.Mai 2010 erfragte die VVN-BdA im Rahmen ihrer zweiten „nonpd“- Kampagne persönliche Stellungnahmen für das Verbot der NPD. 5405 Statements wurden zusammengetragen, als Denkanstöße an die Politik. Auch den demokratischen Fraktionen …

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Wo bleibt der Aufschrei? NPD und AfD nach den Wahlen

12. Januar 2017

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Nehmerqualitäten kann man der NPD, mit ihrer an Debakeln reichen Geschichte, nicht absprechen. So wusste ihr Vorsitzender Frank Franz, der sich für eine Filmrolle als Hauptsturmführer nicht sonderlich umschminken müsste, kürzlich im hauseigenen »DS-TV« aus der Niederlage in MV noch das Beste zu machen. Trotz größter eigener Leistung im Wahlkampf sei man gegen den Trend …

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Wahlprogramm der AfD in MV – eine rückwärtsgewandte Partei

geschrieben von AK Antifaschismus-Antirassimus bei ver.di Nord

10. Juni 2016

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Vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern im September 2016 hat die Partei „Alternative Für Deutschland” ihr Wahlprogramm veröffentlicht und die Direktkandidat_innen starten in den Wahlkampf in den Kommunen. Das Wahlprogramm zeichnet sich durch stark vereinfachende Aussagen, rückwärtsgewandte und antipluralistische Forderungen aus. Vor dem Hintergrund des Erstarkens rechten Gedankenguts und eines absehbaren Erfolges bei den Landtagswahlen im …

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Rede zur Eröffnung des Sachsenhausengedenklaufes am 1. Mai 2016 in Schwerin

1. Mai 2016

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Liebe Sportlerinnen und Sportler,
heute eröffnen wir den 51. Sachsenhausengedenklauf. Seit einigen Jahren übernehme ich die Eröffnung, also auch schon eine Tradition.
Aber warum treffen wir uns hier jedes Jahr von Neuem?
Einerseits um an das schlimmste Kapitel der deutschen Geschichte zu erinnern, an den deutschen Faschismus, den es ja neben dem italienischen ebenso spezifisch gab, wie den …

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Rechts oben

geschrieben von Axel Holz

29. April 2016

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Rassistische Mobilisierung ist das Thema einer Studie über Demokratie und Rechtsextremismus in Mecklenburg-Vorpommern
Seit zehn Jahren sitzt die NPD im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns, ihrer letzten Landtagsbastion in Deutschland. Für die NPD ist das ein wichtiger Standort, denn von hier aus werden seit der Schließung der NPD-Zentrale in Berlin die Geschäfte der NPD geführt, von hier aus wird …

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