Am Heiligabend 2019 ist der Antifaschist und unser langjähriges VVN-Mitglied Anton Steinhübel im Alter von 97 Jahre verstorben. Er war das letzte noch lebende Mitglied des Nationalkomitees Freies Deutschland (NKFD) in Mecklenburg-Vorpommern. Von November 1944 bis Mai 1945 war er Divisionsbeauftragter des NKFD in sowjetischer Kriegsgefangenschaft und setzte sich für ein schnelle Beendigung des Krieges …
Artikel
Höchstrichterliches aus Bayerns Verfassungsschutzamt
12. Januar 2020
AfD, Gemeinnützigkeit, NPD, Verfassungsaschutz
Wir leben in einer Zeit der Revitalisierung des KPD-Verbortsurteils und der Wiederbelebung der NSDAP mittels Bundesverfassungsgericht: Die NPD wurde nicht verboten, nur das Verstopfen ihrer Finanzquellen in Aussicht gestellt. Da alles, was gegen rechts geschieht, auch immer und vor allem gegen links angewendet werden muss, kommt es nun zur Praktizierung einer zehn Jahre alten und …
Zur Debatte um die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA
9. Januar 2020
Mehrere Wochen Presseberichte in ganz Deutschland zum Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA durch das Berliner Finanzamt und über 50 Soli-Erklärungen haben bewirkt, das der Vollzug der Vollstreckung durch das Finanzamt ausgesetzt wurde und auch für 2020 ausgesetzt wird. Unser Widerspruch liegt dem Finanzamt vor. Linke haben in Bremen, Berlin, Brandenburg, MV und Bremen parlamentarische Initiativen …
SPD-Parteitag solidarisch mit VVN-BdA – Stärkung von zivilem Engagement erforderlich
2. Januar 2020
attac, Gemeinnützigkeit, SPD-Parteitag
Der SPD-Parteitag hat im Dezember 2019 einen sehr klaren Initiativantrag zur Gemeinnützigkeit beschlossen. Darin heißt es unter anderem: „Zu einer lebendigen Demokratie gehört eine starke Zivilgesellschaft. Wir wollen zivilgesellschaftliches Engagement stärken. Das Urteil des Bundesfinanzhofs zu attac und die Aberkennung der Gemeinnützigkeit haben für Verunsicherung bei vielen Vereinen und Organisationen geführt. Wir wollen für Rechtssicherheit …
Jüdische Gemeinde Dresden protestiert gegen Entzug der Gmeinnützigkeit von VVN-BdA
2. Januar 2020
Gemeinnützigkeit, Jüdische Gemeinde
Wir, die Unterzeichner dieser Stellungnahme, sprechen im Namen unserer während der Schoah verfolgten und ermordeten Familienangehörigen.
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten ist weit mehr als irgendein Verein. Sie war und ist von der ersten Stunde nach 1945 an bis heute ein Symbol für ungebrochenen Widerstand gegen den Faschismus. Heute, bei der …
Schwierige Befreiung vom Nazi-Vater
2. Januar 2020
Gedenkstätte Wöbbelin, Lodz, Ventzki
Bewundernd schaut ein zwölfjähriger blonder Junge zu seinem Vater auf dem Foto auf, der ihn wiederum von der Seite stolz und fordernd anblickt. Es ist das Umschlagsbild auf Jens-Jürgen Ventzkis Buch „Seine Schatten, meine Bilder. Eine Spurensuche“, das der österreichische Studienverlag mit Unterstützung des österreichischen Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung und der Stadt Wien bereits …
Finanzamt räumt „unbillige Härte“ gegen VVN-BdA ein
12. Dezember 2019
Mit Bescheid vom 6.12.2019, bei unserem Anwalt am 11.12. eingegangen, hat das Finanzamt für Körperschaften in Berlin die Vollziehung der gegen die VVN-BdA ergangenen Steuerbescheide ausgesetzt. Das bedeutet, dass wir im Moment die angeforderten Steuernachzahlungen nicht aufbringen müssen. Allerdings hat das Finanzamt sich bisher nicht zu der Frage geäußert, ob der Entzug der Gemeinnützigkeit rechtmäßig …
Wir brauchen eure Solidarität – Antifaschismus ist gemeinnützig!
12. Dezember 2019
Ernst Grube, Konzentrationslagers Theresienstadt, VVN-BdA
Als Überlebender des Konzentrationslagers Theresienstadt, der sich seit der Befreiung für die Erinnerung an die NS-Verbrechen und gegen alte und neue Nazis, Antisemitismus und Fremdenhass eingesetzt hat, bekräftige ich jede Zeile des Briefes von Esther Bejarano an Finanzminister Scholz. Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit für die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen ist …
1.000 neue Mitglieder für die VVN-BdA
7. Dezember 2019
Lichtaktion am Bundesfinanzministerium
Solidarität mit der VVN-BdA geht weiter
So hatten es sich die politisch Verantwortlichen sicherlich nicht vorgestellt, als die Finanzbehörden glaubten, der VVN-BdA Bundesvereinigung die Gemeinnützigkeit absprechen zu können.
Bis heute erleben wir eine Welle der Solidarität, die alle bisherigen Vorstellungen gesprengt hat. Die Zahl der Unterstützer von Online-Petitionen für die VVN-BdA wächst täglich. Wann haben …
Wiederholung des Unrechts
3. Dezember 2019
Bundesentschädigungsgesetz, FDGO, Gemeinnützigkeit, KPD-Verbot
In Anerkennung der Tatsache, „daß der aus Überzeugung oder um des Glaubens oder des Gewissens willen gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft geleistete Widerstand ein Verdienst um das Wohl des Deutschen Volkes und Staates war“, hat der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates im Jahre 1953 das Bundesentschädigungsgesetz (BEG) beschlossen.
Unter den Entschädigten befanden sich auch die kommunistischen Widerstandskämpfer, …
