Bund der Antifaschistinnen und AntifaschistenDie Vernichtung des Nazismus mit all seinen Wurzeln ist unser Ziel
25. Januar 2015
Am 27. Januar jährt sich zum 70. mal der Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz durch die Rote Armee. Zu diesem Anlass hat die VVN-BdA ein neues Plakat herausgegeben. Es ist das erste einer Reihe zum Thema „70. Jahrestag der Befreiung“. Weitere Plakate erscheinen in den Sprachen und mit den Fotos weiterer Befreier.
25. Januar 2015
Junge Freiheit, PEGIDA, Rassismus
Seit Wochen steigt die Teilnehmerzahl an den „islamfeindlichen“ Aufmärschen in Dresden. Ein Ende scheint nicht in Sicht. Unterstützer und Teilnehmende kommen zum Teil von weither angereist.
Die vorgeblich unpolitischen Organisatoren der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands“ haben bei der Wahl ihres Namens Traditionsbewusstsein an den Tag gelegt: Als „patriotisch“ bezeichnen sich seit den 1950er Jahren Rechtskonservative und Nazis, die ein anderes Deutschland als die demokratische Bundesrepublik anstreben. Der (politische) Begriff des „Abendlands“ erlebte mit Oswald Spenglers „Untergang des Abendlands“ seine ideologische Ausformung, als er 1918 den drohenden Untergang der westlichen Welt ankündigte. Bis zum Ende der Sowjetunion war er der Inbegriff der antikommunistischen Propaganda im Westen. Seit 9/11 wird das „Abendland“ nun gegen den Islam verteidigt. Allerdings ist „Islam“ für PEGIDA zugleich Oberbegriff für alles, was die vermeintlich „zu kurz Gekommenen“ quält: kulturelle Vielfalt, Weltoffenheit, die Aufnahme von Flüchtlingen, der Euro und die EU. Damit reiht sich PEGIDA in die rassistischen Mobilisierungen gegen die Unterbringung von Flüchtlingen ein, die 2014 an vielen Orten Nazis und Nachbarn zusammengebracht haben. Und natürlich richten sich die Demonstranten hier wie dort mit ihrem Schlachtruf „Wir sind das Volk“ an die, die für eine angebliche „Überfremdung“ verantwortlich gemacht werden: Politik und Medien. Wenn man sieht, wer zu den wöchentlichen Demonstrationen aufruft, zeigt sich, woher der Protest kommt. Führende Vertreter der AfD sind an den Protesten beteiligt. Die Fraktionsvorsitzende im sächsischen Landtag, Frauke Petry, hat inzwischen PEGIDA-Vertreter zum Gespräch eingeladen. Auch andere rechtspopulistische, neurechte und rassistische Gruppen springen auf diesen Zug. Die neurechte Wochenzeitung „Junge Freiheit“ mobilisiert zu den Aufmärschen. Das „Institut für Staatspolitik“ (Zeitschrift „Sezession“) wirbt ebenso intensiv für die Aktionen wie die neurechte Internetzeitung „Blaue Narzisse“. Zu den Unterstützern der rassistischen Mobilisierung gehören das Magazin Compact und die extrem rassistische Internetseite PI-News („Politically incorrect“). Die „Identitären“, eine aus Frankreich stammende rassistische Jugendbewegung, haben von Anfang an zu den Demonstrationen aufgerufen. Und NPD-Anhänger und Funktionäre waren stets unter den PEGIDA-Marschierern. NPD, Pro NRW und andere versuchen, PEGIDA auch in anderen Städten zu imitieren, vorerst jedoch nur mit geringem Erfolg. Extrem rechte Einstellungen sind in der Mitte der Gesellschaft weit verbreitet. Im vergangenen Herbst haben rund 15 Prozent der Menschen in Sachsen, Sachsen- Anhalt und Thüringen solche Rechten gewählt. Mit PEGIDA und ähnlichen Initiativen tragen sie nun ihre Menschenverachtung auf die Straßen. Extrem rechte und menschenfeindliche Einstellungen sind das Ergebnis einer Politik der beschleunigten Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben, der um sich greifenden prekären Beschäftigungsverhältnisse und absehbaren Altersarmut. Staatlich institutionalisierter Rassismus und die inhumane Flüchtlingspolitik auf europäischer Ebene geben bei der Suche nach „Schuldigen“ die Richtung vor. Jedoch zeigt sich bereits gesellschaftlicher Widerstand gegen die rechte Mobilisierung. Große Demonstrationen fanden in Bonn, Kassel, Köln, München und anderen Städten gegen PEGIDA und ihre Ableger statt. Auch in Dresden gehen tausende Antifaschistinnen und Antifaschisten auf die Straße. Gemeinsam mit ihnen fordern wir: – Die Bundesregierung muss ihre Verantwortung wahrnehmen: Artikel 1 GG „ Die Würde des Menschen ist unantastbar“ muss für alle Menschen in Deutschland erfahrbar sein, für Flüchtlinge, Arbeitende, Erwerbslose und Rentner. Artikel 1 GG fordert den Schutz von Minderheiten vor jeder Form von menschenfeindlicher Propaganda. – Wir dürfen den PEGIDAs und anderen Rassisten und Populisten nicht die Straße überlassen. Wir müssen sichtbar an der Seite derer stehen, die sie ausgrenzen wollen.
25. Januar 2015
Die LEGIDA-Organisatoren in Leipzig sind mit der rechten Szene tief verbandelt und in kriminelle Geschäfte verwickelt , belegt ein Beitrag der Welt am 21.01.2015. Dem LEGIDA-Sprecher Jörg Hoyer aus dem Erzgebirge droht ein Haftbefehl im Rahmen seine selbständigen Tätigkeit, heißt es dort. Er vertrieb über Jahre Militaria aus den Nazizeit. Mit der Forderung nach „Beendigung der Kriegsschuldkultes“ bedient er klassisch geschichtsrevisionistische Positionen der rechten Szene. Ein Rechtsbeistand der LEGIDA, Arndt Hohnstädter, ist als Nazi-Anwalt bekannt. Er verteidigt Mitglieder der rechten gewalttätigen Szene und beantragte für einen Mandanten den Schutz der Wortmarke „HoGeSa“ (Hooligans gegen Salafisten). Silvio Rösler, Sprecher und Organisator der LEGIDA, ist in der rechten Fußballszene aufgefallen und wurde als Zeuge im NSU-Prozess vorgeladen. Wegen seiner Kontakte ins Rotlichtmilieu geriet er ins Visier der Ermittler. Ein Leipziger Polizeikommissariat soll gegen Rösler wegen des Verdachts der Schleusung und des Menschenhandels ermittelt haben.
16. Dezember 2014
Gruppebbezogene Menschenfeindlichkeit, Mitte, Rechtspopulismus
Die SPD hat ihren Koalitionspartner CDU aufgefordert, ihr Verhältnis zur AfD zur klären. Dafür gibt es gute Gründe, wie die neueste Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung belegt. Seit zwölf Jahren analysiert die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Deutschland rechtsextreme Einstellungen in der Gesellschaft. Die neue Studie „Fragile Mitte – feindselige Zustände“ zeigt Kontinuitäten dieser rechtsextremen Einstellungspotentiale auf, auf die Neonazis gezielt zurückgreifen. Demnach ist das gemessene Einstellungspotential von Personen leicht rückläufig, die ausländerfeindliche, antisemitische, chauvinistische und sozialdarwinistische Positionen vertreten, die das Nazi-Regime verharmlosen und eine Diktatur bevorzugen. Trotz dieses Rückgangs stellt die Studie fest, dass diese Einstellungen bei Anhängern der rechtspopulistischen Partei AfD etwa doppelt so häufig vorkommen wie bei CDU- und FDP-Anhängern. So sind neben 56 Prozent der NPD-Anhänger auch 41 Prozent der AfD-Anhänger chauvinistisch eingestellt gegenüber 12-15 Prozent bei Anhängern von CDU, FDP und SPD und 1-3 Prozent bei Anhängern von Grünen und Linken. Mit der Übernahme der neuesten Untersuchung durch das Institut für Internationale Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld unter der Federführung von Prof. Dr. Wilhelm Heitmeyer und Prof. Dr. Andreas Zick mit deren Forschungsprojekt zur gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit wird nun in der FES-Studie ein Perspektivwechsel vollzogen. Neben der klassischen Auswertung der oben beschriebenen Nazi-Einstellungen erfolgt zusätzlich eine Sonderauswertung zum Antisemitismus, wird Demokratiemüdigkeit analysiert, wird marktförmiger Extremismus beleuchtet, werden europafeindliche Reflexe und menschenfeindliche Diskriminierungen untersucht. Ziel ist es, mit diesen Analysen die Verlagerung von offensichtlichen Nazi-Positionen hin zu softeren rechtspopulistischen Einstellungen zu beleuchten, die mit der Abwertung bestimmter gesellschaftlicher Gruppen verbunden sind. Neben Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit werden nun auch die Abwertung von Langzeitarbeitslosen, Behinderten, Homosexuellen, Wohnungslosen und Asylsuchenden untersucht sowie Sexismus und die Vorstellung von vermeintlichen Etablierten-Vorrechten. Dabei sind die Diskriminierungspotenziale im Osten durchgehend höher als im Westen, wobei bundesweit mit 48 Prozent der Bevölkerung die Abwertung von Langzeitarbeitslosen, mit 44 Prozent die Diskriminierung von Asylsuchenden, mit 38 Prozent die Präferierung angeblicher Etablierten-Vorrechte und mit 27 Prozent die Diskriminierung von Sinti und Roma an der Spitze stehen. Solche Einstellungen kommen etwa darin zum Ausdruck, dass knapp die Hälfte der Befragten Langzeitarbeitslosen unterstellt, dass diese nicht wirklich an einem Job interessiert seien und 18 Prozent ein Verbot der Zuwanderung von Muslimen fordern. Ein rabiater Rechtspopulismus in der Gesellschaft suche Stimmengewinne durch eine mehr oder minder subtile Menschenfeindlichkeit und einem weniger offenen Chauvinismus, wird in der Studie erläutert. Besondere Aufmerksamkeit widmet die Studie der Ebertstiftung einer Zunahme von sekundärem Antisemitismus, der sich in Relativierungen und Verharmlosungen bis hin zur Leugnung des Holocaust ausdrücke und versuche, einen Schlussstrich unter das Thema deutscher Schuld zu ziehen. Dies treffe auch für Kritik an der Politik Israels zu, wenn diese ausdrücklich mit NS-Bezügen, antisemitischen Bildern und Motiven verbunden sei. Immerhin meinen immer noch 50 Prozent der Befragten, dass „den Deutschen die Verbrechen an den Juden vorgehalten werden“ und 40 Prozent meinen, Israel führe einen „Vernichtungskrieg“ gegen die palästinensische Bevölkerung. Besondere Anerkennung hat die Studie durch die Untersuchung des marktförmigen Extremismus verdient. Die ihm innewohnende Wettbewerbslogik und das auf Menschen bezogene Kosten-Nutzen Kalkül biete demnach bedrohten Menschen Gründe für die Abwertung Anderer, für das vermeintliche Überleben des Stärkeren oder die Ausgrenzung von Menschen wegen mangelnder Effizienz. Gerade in der Verbindung von Bedrohungsängsten und marktförmigem Extremismus vermuten die Studienmacher ein gesellschaftliches Potential, an das gegenwärtige politische Mobilisierungsversuche anknüpfen, die durch ihre Verbindung von Wettbewerbslogik mit Bedrohungsszenarien, Nationalismus und Menschenfeindlichkeit als wettbewerbspopulistisch bezeichnet werden. Interessant ist auch hier, dass AfD-Anhänger mit 38 Prozent eine mehr als doppelt so starke Zustimmung zum marktförmigen Extremismus aufweisen wie die übrigen Befragten. Es scheint, als hätten die Autoren damit die gegenwärtigen antiislamischen Proteste vorhergesehen.
5. Dezember 2014
Mahnwachen; Querfront-Strategie
Eine Zusammenarbeit mit den „Mahnwachen“ kommt für die VVN-BdA nicht infrage. Deshalb unterzeichnen wir keine Aufrufe für den „Friedenswinter“, die von Mahnwachen oder deren Vertreter_innen unterschrieben werden.
Im März 2014 fanden die ersten „Mahnwachen für den Frieden“ statt. Thema war vor allem die Situation in der Ukraine, von der die Teilnehmenden befürchteten, sie könnte zum „3. Weltkrieg“ führen. Schnell kam es zur Gründung eines Dachverbands „Friedensbewegung 2014“, in dem die lokalen Initiativen zusammengeschlossen sind. Was „spontan“ und „unorganisiert“ wirkt, wurde allerdings von Personen initiiert, die entweder selbst rechts verortet sind, wie der Querfront-Stratege Jürgen Elsässer, der AfD-Anhänger mit Sympathien für Nazis Lars Mährholz und der Antisemit Ken Jebsen oder von solchen, die keine Notwendigkeit sehen, sich nach rechts abzugrenzen. Querfront-Strategie zeichnet sich in der Praxis aus durch Konzentration auf ein Ziel, das angeblich „ideologiefrei“ durch breite Mobilisierung „nicht links, nicht rechts, sondern vorwärts“ (J. Elsässer) verfolgt wird. Dem entspricht z. B. der Verhaltenscode, dass keine Erkennungszeichen von Organisationen bei „Montagsmahnwachen“ gezeigt werden dürfen. Inhaltlich wird dies durch die platte Art von „Kapitalismus“- und „Imperialismus“-Kritik deutlich, die immer dort auftaucht, wo Rechte versuchen, linke Themen zu besetzen. Statt Analyse komplexer Zusammenhänge geht es da um simple antiamerikanische Ressentiments und undifferenzierte Pro-Russland-Haltung, die Ablehnung des „Zinssystems“, das angeblich den Kern des Kapitalismus ausmacht und – seit Beginn des jüngsten Gaza-Krieges – um einseitige Israel-Schelte. Dazu kommen eine allgemeine „Eliten“-Kritik mit Schwerpunkt auf Banken, Politiker und Medien, die – direkt oder indirekt – als Teile einer Verschwörung dargestellt werden.
5. Dezember 2014
Am 8. Mai wurde ganz Europa von der Geißel des Faschismus befreit. In Deutschland erlebten in erster Linie die überlebenden Verfolgten und Widerstandskämpfer_innen diesen Tag als Befreiung. Aber auch wir alle, die wir heute leben, verdanken die Grundlagen unseres Lebens in Frieden, Freiheit und Vielfalt den Siegern des 8. Mai. Die alliierten Streitkräfte, unter denen die Rote Armee mit Abstand die größte Last des Krieges in Europa zu tragen hatte, sind und bleiben auch unsere Befreier. Mit besonderer Dankbarkeit erinnern wir an den Beitrag, den der deutsche antifaschistische Widerstand in Deutschland, in der Emigration, als Teil von Partisanenverbänden und in den Streitkräften der Anti-Hitler-Koalition geleistet hat. Mehr als 55 Millionen Menschen fielen Nazi-Terror, Holocaust und Vernichtungskrieg zum Opfer. Sie bezahlten den deutschen Griff nach der Weltherrschaft mit unvorstellbarem Leid und ihrem Leben. Die deutsche Wirtschaft, allen voran Chemie- und Rüstungsindustrie und Banken waren die Gewinner von „Arisierung“, Krieg und der Ausbeutung von KZ-Häftlingen und Zwangsarbeiter_innen. Diese Gewinne bildeten die Grundlage des „Wirtschaftswunders“ in der Bundesrepublik, während die Opfer um jede Mark Entschädigung kämpfen mussten und bis heute kämpfen müssen. In nahezu allen ehemals von Nazi-Deutschland besetzten Ländern wurden der 8. und/oder 9. Mai gesetzliche Feiertage, das war auch in der DDR der Fall. Genau 40 Jahre hat es gedauert, bis ein Präsident der Bundesrepublik an einem 8. Mai von Befreiung gesprochen hat. Bis dahin hatte die Sicht der Nazis, der Deutsch-Nationalen, der „Frontkämpfer“, der Profiteure und Mitläufer das offizielle Vokabular geprägt: Zusammenbruch, Kapitulation, Besatzer. Mit Weizsäckers Rede wurde die Perspektive der Verfolgten des Nazi-Regimes „gesellschaftsfähig“. Damit das so bleibt, fordern wir, dass der 8. Mai als Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg endlich auch in Deutschland ein gesetzlicher Feiertag wird. Wir wissen, dass die Früchte des 8. Mai stets gefährdet sind. Rassismus, Chauvinismus, Antisemitismus und Antiziganismus, Islamfeindlichkeit – alle möglichen Ideologien zur Begründung sozialer Ungleichheit und gesellschaftlicher Ausgrenzung haben Konjunktur. Wir wissen, die soziale Spaltung der Gesellschaft hat ein Ausmaß erreicht, in dem die Angst vor dem Abstieg Anpassungsdruck und Ausgrenzungsbereitschaft erhöht. Wir erleben, dass Grundrechte immer weiter eingeschränkt werden. Wir sehen mit Sorge, wie unbarmherzig unsere Gesellschaft Flüchtlingen gegenübertritt und gewaltsame Übergriffe duldet. Der rasante Aufstieg neofaschistischer und rechtspopulistischer Kräfte in nahezu allen europäischen Ländern verlangt entschiedene Gegenwehr. Der Wiedereintritt Deutschlands in die Reihe der Krieg führenden Länder stellt einen Bruch mit dem Nachkriegskonsens „Es soll nie wieder Krieg von deutschem Boden ausgehen“ als wichtigste Lehre aus der jüngeren deutschen Geschichte dar. In vielen Ländern der Welt, im Irak, in Syrien, in der Ukraine und in weiten Teilen Afrikas toben Kriege. Wieder sind deutsche Waffen – und oft auch deutsches Militär – überall beteiligt. Die Bereitschaft, „deutsche Interessen“ erneut mit militärischen Mitteln durchzusetzen ist gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung in Regierung und Bundestag wieder politische Praxis geworden. Gerade darum wollen wir den Tag zum Feiertag machen, den die Überlebenden als „Morgenröte der Menschheit“ erlebt haben, wie es der als Jude und Kommunist verfolgte Résistance-Kämpfer Peter Gingold ausgedrückt hat. Wir wollen am 8. Mai vor allem an die Hoffnung der Befreiten auf eine Welt ohne Kriege, Elend und Unterdrückung erinnern und diese als Impuls nehmen, weiter an der Schaffung einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit zu arbeiten, so wie es die befreiten Häftlinge von Buchenwald geschworen haben. In diesem Sinne rufen wir auf: Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!
4. November 2014
Die Ausstellung des Studienkreises Deutscher Widerstand wird vom 3. bis 30.11.2014 in der VHS „Ehm Welk“ Schwerin, Puschkinstraße 13, gezeigt. Veranstalter sind die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten MV und die Rosa-Luxemburgstiftung MV.
4. November 2014
Mit Bestürzung und tiefer Trauer nehmen wir Abschied von unserem Freund, Kameraden und Genossen Michael Strähnz der nach schwerer Krankheit am 14.10.2014 verstorben ist. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie, der wir unser tief empfundenes Beileid aussprechen. Jeder der Micha kannte, weiß was wir an Ihm verloren haben. Einen verlässlichen, freundlichen und streitbaren Geist, der sich in der Landeshauptstadt Schwerin Anerkennung und Achtung verdiente. Es gibt Menschen die auch nach dem Leben Spuren hinterlassen, nicht nur in unseren Herzen. VVN-BdA Axel Holz Bundesvorsitzender
4. November 2014
Jugendwiderstand, Studienkreis Deutscher Widerstand, VHS Ehm Welk
Die Ausstellung „Es lebe die Freiheit!“ – Junge Menschen gegen den Nationalsozialismus des Studienkreises Deutscher Widerstand wird vom 3. bis 30.11.2014 in der VHS „Ehm Welk“ Schwerin gezeigt. Veranstalter sind die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten MV und die Rosa-Luxemburgstiftung MV.
Viele junge Menschen verfielen den Ideen des NS-Regimes. Nur eine Minderheit zeigte den Mut an bestimmten Punkten „Nein“ zu sagen und/oder Widerstand zu leisten. Diesen jungen Menschen, die aus verschiedenen sozialen und politischen Milieus entstammen, die in unterschiedlichster Form den Vorgaben des Regimes nicht folgten oder in ganz verschiedenen Formen Widerstand leisteten, widmet sich diese Ausstellung.
Die Motive und die Aktionen der Jugendlichen werden auf 32 Tafeln dargestellt. Einzelne Biographien bringen den Betrachtern die Lebensläufe von jungen Kommunisten, Sozialdemokraten, Zeugen Jehovas, Juden oder ursprünglich unpolitischen jungen Leuten näher. Als Gruppen des Widerstands sind unter anderem die Edelweißpiraten, die weiße Rose und die Rote Kapelle vertreten.
Die Ausstellung wurde vom Studienkreis Deutscher Widerstand 1933-1945 in Frankfurt erarbeitet. Sie will Besucher und Besucherinnen ermuntern, sich mit den Lebenswegen der jungen Menschen zu beschäftigen und zeigen, wie man sich in der NS-Diktatur für persönliche Freiheit eingesetzt hat. Die Ausstellung wird am 3. November um 15 Uhr in der Aula der VHS „Ehm Welk“ durch Dr. Axel Holz eröffnet und durch einen Vortrag von Dr. Ingo Koch über „Jugend im Nationalsozialismus“ eingeleitet.
16. Februar 2014
Am 28. Februar und 1. März 2014 wird in Schwerin der nächste „Ratschlag gegen Rechts“ stattfinden. Der Ratschlag ist eine Veranstaltungsreihe des Arbeitskreises Antirassismus/Antifaschismus des Landesbezirksvorstandes ver.di Nord. Diese Veranstaltung steht unter dem Motto: “Rassistische Gewalt und Nazi-Terror. Demokratiegefährdung- Ausblick und Gegenwehr“. Welche Folgen ergeben sich aus dem NSU-Skandal, wie sehen die neofaschistischen Organisationsstrukturen in Norddeutschland aus, welche erfolgreichen Strategien gegen Rechts gibt es im Alltag und im Betrieb? Diese Fragen wollen wir mit allen Interessierten und Aktiven, insbesondere auch mit Betriebs-und Personalräten diskutieren. Neben zahlreichen Experten werden Prof. Dr. Hajo Funke als Referent sowie die Politiker Hans-Christian Ströbele und Bodo Ramelow im Podium erwartet. Der Journalist Ulrich Chaussy wird am Abend den neuen Spielfilm „Der blinde Fleck“ über das Oktoberfestattentat präsentieren. In einem word-Cafe werden Strategien gegen Rechts im Alltag und im Betrieb besprochen. Anmeldungen für Interessierte und die Buchung kostenfreier Übernachtungen für ver.di-Mitglieder sind bis zum 14. Februar 2014 möglich unter andrea.siegert@verdi.de.
Deine Stimme gegen rechte Hetze!
