Nordkonferenz der VVN-BdA

25. Februar 2010

26.02.2010

Nordkonferenz der VVN-BdA

Schwerpunkt ist die Auseinandersetzung mit Rechtsrock-Musik

Freitag, 26. Februar 2010, 19 Uhr

Heideruh

Ende der Konferenz ist am 28.02.2010

Einladung Antifaschistische Nordkonferenz vom 26.-28. Februar 2010 VVN-BdA und Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen e.V.

Ort: Wohn- und Ferienheim Heideruh, 21244 Buchholz / Nordheide Ortsteil Seppensen, Ahornweg 45,Tel. 04181-8726 Zeit: 26.02.2010, 18.00 Uhr – 28.02.2010, 12.00 Uhr Anmeldungen: an Axel Holz – axelholz@msn.com

Ablauf:

Freitag: Anreise am Freitag den 26. Februar. Am Abend – lockere Gespräche in netter Atmosphäre.

Sonnabend: Antifaschistische Nordkonferenz Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen in Zusammenarbeit mit der VVN-BdA Neofaschismuskommission Küste

9.30 Begrüßung Axel Holz, Bundessprecher VVN-BdA – Ablauf der Konferenz Michael Quelle, Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen

10.00 Militarisierung „Wiederauferstehung des deutschen Militarismus“ Referent: Ulli Sander, Bundessprecher VVN-BdA

12.00 Mittagessen

13.30 workshop „Rechte Musik“ Teil 1 Seminarleiter: Christian Waclawczyk, Berlin Theorieteil: Wie schafft es rechte Musik, Inhalte STRAFFREI zu transportieren?

15.30 Pause

16.00 workshop „Rechte Musik“ Teil 2 Praxisteil: Wie geht man mit „rechten“ Titeln besonders in Clubs und im Unterricht um?

17.45 Ende der gemeinsamen Konferenz von RLS und VVN-BdA

18.00 Abendessen

19.30 – 21.00 Abendveranstaltung „Rosa Luxemburg in Leben und Zeugnissen“ Lesung von Jonny Schacht Veranstalter: Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen

Sonntag: 9.30 „Frieden – jetzt erst recht“ Moderator Bernd Meimberg Bundesweite Friedensaktivitäten

10.30 VVN-BdA Neofaschismuskommission Küste Moderator Bernd Meimberg – Internettauftritt VVN-BdA Küste – Austausch über antifaschistische Aktivitäten und rechte Szene

12.00 Mittagessen

Die Unterbringung und Verpflegung der Tagungsteilnehmer erfolgt vor Ort im Wohn- und Ferienheim Heideruh. Die Kosten für Unterbringung und Verpflegung variieren je nach Teilnahmezeitraum:

26.02.2010, 18.00 Uhr – 28.02.2010, 12.00 Uhr: 90 Euro 27.02.2010, 9.30 Uhr – 28.02.2010, 12.00 Uhr: 60 Euro 27.02.2010 Mittag 7 Euro / Abendbrot 6 Euro

Die Tageskosten für die Konferenz (Mittagessen und Kaffeegedeck) in Höhe von 10,00 Euro können bei Geringverdienern übernommen werden.

Anmeldungen sollten möglichst schnell, aber spätestens bis zum 30. Januar 2010 aus allen Bundesländern direkt an Axel Holz erfolgen (axelholz@msn.com). Bitte Doppel- oder Einzelzimmer wählen.

Dr. Axel Holz Vorsitzender VVN-BdA MV e.V.

Freitag, 26. Februar 2010, 19 Uhr Heideruh Ende der Konferenz ist am 28.02.2010 Einladung Antifaschistische Nordkonferenz vom 26.-28. Februar 2010 VVN-BdA und Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen e.V. Ort: Wohn- und Ferienheim Heideruh, 21244 Buchholz / Nordheide Ortsteil Seppensen, Ahornweg 45,Tel. 04181-8726 Zeit: 26.02.2010, 18.00 Uhr – 28.02.2010, 12.00 Uhr Anmeldungen: an Axel Holz – axelholz@msn.com Ablauf: Freitag: Anreise am Freitag den 26. Februar. Am Abend – lockere Gespräche in netter Atmosphäre. Sonnabend: Antifaschistische Nordkonferenz Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen in Zusammenarbeit mit der VVN-BdA Neofaschismuskommission Küste 9.30 Begrüßung Axel Holz, Bundessprecher VVN-BdA – Ablauf der Konferenz Michael Quelle, Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen 10.00 Militarisierung „Wiederauferstehung des deutschen Militarismus“ Referent: Ulli Sander, Bundessprecher VVN-BdA 12.00 Mittagessen 13.30 workshop „Rechte Musik“ Teil 1 Seminarleiter: Christian Waclawczyk, Berlin Theorieteil: Wie schafft es rechte Musik, Inhalte STRAFFREI zu transportieren? 15.30 Pause 16.00 workshop „Rechte Musik“ Teil 2 Praxisteil: Wie geht man mit „rechten“ Titeln besonders in Clubs und im Unterricht um? 17.45 Ende der gemeinsamen Konferenz von RLS und VVN-BdA 18.00 Abendessen 19.30 – 21.00 Abendveranstaltung „Rosa Luxemburg in Leben und Zeugnissen“ Lesung von Jonny Schacht Veranstalter: Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen Sonntag: 9.30 „Frieden – jetzt erst recht“ Moderator Bernd Meimberg Bundesweite Friedensaktivitäten 10.30 VVN-BdA Neofaschismuskommission Küste Moderator Bernd Meimberg – Internettauftritt VVN-BdA Küste – Austausch über antifaschistische Aktivitäten und rechte Szene 12.00 Mittagessen Die Unterbringung und Verpflegung der Tagungsteilnehmer erfolgt vor Ort im Wohn- und Ferienheim Heideruh. Die Kosten für Unterbringung und Verpflegung variieren je nach Teilnahmezeitraum: 26.02.2010, 18.00 Uhr – 28.02.2010, 12.00 Uhr: 90 Euro 27.02.2010, 9.30 Uhr – 28.02.2010, 12.00 Uhr: 60 Euro 27.02.2010 Mittag 7 Euro / Abendbrot 6 Euro Die Tageskosten für die Konferenz (Mittagessen und Kaffeegedeck) in Höhe von 10,00 Euro können bei Geringverdienern übernommen werden. Anmeldungen sollten möglichst schnell, aber spätestens bis zum 30. Januar 2010 aus allen Bundesländern direkt an Axel Holz erfolgen (axelholz@msn.com). Bitte Doppel- oder Einzelzimmer wählen. Dr. Axel Holz Vorsitzender VVN-BdA MV e.V.

Nachrichten

6. Februar 2010

MV-Sozialministerin warnt vor Verharmlosung des Rechtsextremismus

Die Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat die Bundesregierung davor gewarnt, das Thema Rechtsextremismus zu verharmlosen. Als nicht nachvollziehbar und rechtsstaatlich äußerst fragwürdig bezeichnete Schwesig die Pläne Köhlers, vom nächsten Jahr an standardmäßig alle Initiativen, die in ihrem Engagement gegen Rechtsextremismus vom Bund gefördert werden, vom Verfassungsschutz überprüfen zu lassen.

Nazi-Überfall auf SPD-Stadtrat: Am 28. Januar wurde der Wernigeröder SPD-Stadtrat und stellvertretende Juso-Landesvorsitzende in Sachsen-Anhalt Kevin Müller Opfer eines brutalen Überfalls mutmaßlich rechter Schläger. Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde verurteilte den Angriff scharf. Der Überfall zeige, dass Rechtsextreme vor keinem Mittel zurückschreckten. Erschreckend sei besonders die Brutalität der Angreifer, mutmaßlich Anhänger der Blankenburger Nationalen Front.

Neues NPD-Verbotsverfahren gefordert: Sieben Jahre nach dem gescheiterten Antrag beim Bundesverfassungsgericht dringen immer mehr Politiker von CDU, CSU und SPD auf einen neuen Anlauf für ein Verbot der rechtsextremen NPD. Auch der bayerische Innenminister Joachim Hermann (CSU) setzt sich nun für den vorläufigen Abzug der V-Leute ein. Linke sieht sich in ihren Verbotsbestrebungen bestätigt.

Säure-Anschlag auf LINKE-Wahlkreisbüro: Auf das Wahlkreisbüro der Dortmunder Abgeordneten und innenpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Ulla Jelpke, ist in der Nacht zum 28. Januar ein Anschlag mit Buttersäure verübt worden. Es sei wohl kein Zufall, dass der Anschlag in der Nacht vor einer von der Partei DIE LINKE bundesweit durchgeführten Plakatieraktion gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden erfolgte, erklärt Ulla Jelpke.

Knobloch verlangt neuen Anlauf für ein NPD-Verbot: Die Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland Charlotte Knobloch sieht das Verbot als Teil einer Strategie gegen die „Verfassungsfeinde“. Eine Gruppierung, die die Demokratie abschaffen wolle, dürfe nicht vom Staat alimentiert werden. Solange die NPD als Partei zugelassen ist, wird sie Steuergelder bekommen, mit denen sie ihre organisatorischen Strukturen aufrechterhält und die braune Propaganda finanziert, erklärte Knobloch gegenüber der Ostseezeitung.

Protest gegen Nazi-Aufmarsch

30. Januar 2010

Demonstration in Dresden

Plakat zum Aufruf

Thor-Steinar-Laden in Schwerin stößt auf Widerstand

24. Januar 2010

In Schwerin wurde in der Puschkinstraße in der Nähe des Marktes ein Thor-Steinar-Laden eröffnet.

Es ist der zweite Versuch, in Schwerin einen Laden für Nazi-Klamotten zu etablieren. Ein Nazi-Szeneladen in der Wismarschen Straße mußte vor geraumer Zeit wieder geschlossen werden. In Schwerin wird nun das „Bündnis für Demokratie und Menschlichkeit“ über gemeinsame Schritte beraten, um eine Schließung des Nazi-Ladens zu erwirken. Die VVN-BdA unterstützt gemeinsam mit ver.di und dem DGB Aktivitäten für ein breites Bündnis zur Schließung des Schweriner Thor-Steinar-Ladens. Informationen über Geschäfte der Nazi-Marke „Thor Steinar“ gibt es in den Zentren für demokrtische Kultur des Landes. Ein Info-Blatt und eine Broschüre zur Aufklärung über Thor-Steinar-Läden und deren Produkte stehen dort als PDF-Datei zur Verfügung.

Aufruf zur Kundgebung am 27. Januar 2010 um 10.00 Uhr am Mahnmal für die Opfer des Faschismus am Rosengarten/Steintor.

24. Januar 2010

Der Opfer des Naziregimes gedenken. Gegen das Vergessen. Die NPD verbieten.

Die Gewerkschaft Ver.di Bezirksvorstand Rostock und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten VVN-BdA Rostock rufen die in Rostock und Umgebung lebenden Menschen zur Kundgebung zum Gedenken an die Opfer des Naziregimes auf: am 27. Januar um 10.00 Uhr am Mahnmal für die Opfer des Faschismus am Rosengarten/Steintor. Es sprechen Ida Schillen, Vorsitzende der VVN-BdA Rostock, Mitglied des DIE LINKE-Bundesvorstands Ernst Heilmann, Leiter des Ver.di Landesbüros Mecklenburg-Vorpommern Vor 65 Jahren, am 27. Januar 1945, befreiten Soldaten der Roten Armee die gefangenen Menschen aus dem Konzentrations- und Vernichtungslager der Nazis in Auschwitz-Birkenau. Menschen in aller Welt gedenken an diesem Tag der Opfer des grausamen Naziregimes. 2005 erklärte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 27. Januar zum Internationalen Holocaustgedenktag. Die Erinnerung an die Opfer des Naziregimes darf nicht enden. Wir rufen dazu auf, wachsam zu sein und Widerstand zu leisten, damit sich die Verbrechen der Nazis nicht wiederholen. Deutschland hat aufgrund der furchtbaren Nazivergangenheit eine besondere Verantwortung jedwede faschistische Tendenzen zu verhindern. Dazu gehört auch, dass die Partei, die mit staatlicher Unterstützung in deutschen Parlamenten, auf der Straße, in Schulen und Betrieben eine menschenverachtende Politik macht, endlich verboten wird. Wir fordern ein sofortiges NPD Verbot. Die NONPD Kampagne kann per Internet < www.npd-verbot-jetzt.de> unterstützt werden. V.i.S.d.P. Ida Schillen, VVN-BdA und Peter Geitmann Ver.di Bezirksvorstand Rostock

Betriebsausflug in die Gaskammer, Bernhard Selting, mdsverlag 2009, 8,95 Euro

geschrieben von Axel Holz

24. Januar 2010

Eine halbe Million Menschen wurden Opfer der Euthanasie und Zwangssterilisation in Deutschland, einhundert tausend von ihnen wurden ermordet. Wie schnell man in die Fänge der Erbgesundheitsgerichte in der Nazi-Zeit kommen konnte und dabei jeglichen rechtsstaatlichen Schutz verlor, beschreibt Bernhard Selting in seinem gründlich recherchiertem Buch.

70 Jahre nach der Ermordung seines Neffen durch die Nazis macht sich Bernhard Selting auf den Weg, um die wahren Hintergründe seines Todes zu erfahren. Zehn Jahre lang untersucht er alle verfügbaren Hinweise und erfährt, dass der Verwandte nicht wie vermutet im KZ Sachsenhausen umkam, sondern durch Dr. Irmfied Eberl zusammen mit 300 weiteren Opfern am 9. März 1940 in Brandenburg ermordet wurde – in einer Gaskammer für Euthanasieopfer. Acht Jahre dauerte das Martyrium des Ingenieurs Peter Verhealen, der als Teilnehmer der Marinemeuterei und Zeuge der Novembermassaker der Freikorps in Berlin 1918 traumatisiert wird und Jahre später fälschlicherweise die Diagnose Schizophrenie erhält. Damit setzt sich das Räderwerk der Erbgesundheitsgerichte in Gang, aus dem Peter Verhealen kein Entkommen möglich ist. Bernhard Selting beschreibt den unheilvollen Gang des Ingenieurs von der falschen Diagnose 1932 über die Zwangssterilisation bis zur Tötung 1940. So wurden neben geistig und körperlich Behinderten auch psychisch Kranke von den Nazis erbarmungslos verfolgt. Nicht selten wurden Unangepasste und politische Gegner mit Hilfe der Erbgesundheitsgerichte zum Schweigen gebracht. Das trifft wohl auch für Peter Verhealen zu, der die rechtmäßige Ebertregierung verteidigte, jüdische Nachbarn in der Zeit ihrer Ausgrenzung und Entrechtung unterstützte und sich weigerte, den Hitlergruß in seinem Duisburger Betrieb zu zeigen. Doch ohne das gewissenlose Zusammenspiel hunderter Ärzte hätte der Mordplan der Nazis nicht funktioniert. Der endete nicht selten, mit grauen Bussen als Betriebsausflug von Psychiatrieinsassen getarnt, in der Gaskammer einer der sechs speziell geschaffenen Tötungsanstalten. Mit der Einlieferung in die Psychiatrie der Neußer Anstalt St. Alexius beginnt Verhealens Ausgrenzung, der durch Kriegsereignisse traumatisiert ist. Seine Krankheit verstärkt sich vermutlich durch die Kenntnis sich wiederholender Exzesse der Reichswehr in den „Ruhrkämpfen“, von Partisanenkämpfen der Nazis gegen französische Besatzer im Ruhrgebiet und Übergriffen der Nazis auf demonstrierende Duisburger Bergleute. Gleichzeitig wird ihm jeglicher rechtsstaatlicher Schutz entzogen. Eine Beschwerde gegen die falsche Diagnosestellung Schizophrenie wird vom Oberlandesgerichtsrat Wilhelm Niedeck abgewiesen und die Sterilisation veranlasst. Verhaelen zeige eine geringe Krankheitseinsicht, hieß es in der Begründung, mit der dessen Beschwerde abgewiesen wurde. Peter Verhealens untadeliger Lebenswandel und seine Leistungen als erfolgreicher Konstrukteur spielten plötzlich keine Rolle mehr. Dass sich Verhealen gegen seine polizeiliche Zuführung zur Sterilisation wehrte, wird ihm später vorgeworfen, als er kurze Zeit nach seiner Entlassung aus dem Krankenhaus in Gestapo-Gewahrsam kommt. Bernhard Selting klärt mit seiner Recherche nicht nur das konkrete Schicksal einer der Tausenden Euthanasieopfer auf. Er deckt auch das kleine Netzwerk der Helfer in Verhaelens Familie auf und das große Netzwerk der Täter und Mitwisser. Dieses Netzwerk funktionierte offensichtlich auch nach 1945, als der Beisitzer im Berufungsprozess gegen Peter Verhealen, Dr. Theodor Wex, 1948 als Amtsgerichtsrat nach Arnsberg und 1952 zum Landesgerichtsdirektor berufen wurde. Ähnlich großzügig ging man mit Max Thomas um, der im Beschwerdeverfahren gegen Verhehlen den Vorsitz führte. Nach seiner Wiedereinstellung als Richter wurde er schließlich 1955 Oberamtsrichter. Der Rekord-Sterilisator Dr. Johannes Zillikens, der neben eintausend anderen Opfern auch Peter Verhaelen verstümmelte, praktizierte nach dem Krieg unbescholten 15 Jahre weiter als leitender Arzt am Klever St.-Antonius-Hospital. Nur Peter Verhealens Henker, Dr. Irmfied Eberl, konnte diese Privilegien nicht mehr genießen. Nach dem sich Hinweise auf seine Mordtaten verdichteten, nahm er sich 1948 in der Untersuchungshaft das Leben. Die Geschichte der Opfer und der Täter der Euthanasie unter der Nazi-Herrschaft ließe sich tausendfach erzählen. Erst durch ihre konkrete Schilderung wird das Zusammenspiel von Rasse- und Euthanasiegesetzen, von systematischer Ausgrenzung, Entrechtung, Entmündigung und Vernichtung der Nazi-Opfer nachvollziehbar – zur Mahnung für die Gegenwart und die Zukunft.

Kosten für Asylbewerber 2008 – Argument gegen Rechtspopulisten

20. Januar 2010

Asylbewerber mit verschwindend geringem Ausgabenanteil

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, erhielten am Jahresende 2008 in Deutschland 7,6 Millionen Menschen Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme. Damit war rund jeder elfte (9,3%) in Deutschland lebende Mensch auf Existenz sichernde finanzielle Hilfen des Staates angewiesen. Dafür wurden 40,5 Milliarden Euro ausgegeben. Die Regeleistungen nach dem Asylbewerbergesetz betrugen 0,8 Mrd. Euro. Das entspricht einem Anteil von zwei Prozent an sozialen Transferleistungen. Bei Berücksichtigung der Milliarden schweren Zuschüsse des Bundes zur Renten- und Krankenversicherung würde dieser Anteil noch geringer ausfallen. Asylbewerber in Not belasten den Staatshaushalt keinesfalls in nennenswerter Weise, wie Neonazis und Rechtspopulisten immer wieder sachwidrig behaupten.

15. Antifaschistisches Jugendtreffen der VVN-BdA

8. Januar 2010

09.01.2010

15. Antifaschistisches Jugendtreffen der VVN-BdA

„Noch Fragen? Entnazifizierung jetzt! Unser Beitrag zum Klimaschutz!“ Unter diesem Motto findet am 9. Januar 2010 das 15. Antifaschistische Jugendtreffen der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) in Berlin statt, Eintritt inkl. Konzert: 5 Euro

Samstag, 09. Januar 2010, 14.00 Uhr

Berlin-Kreuzberg, Statthaus Böcklerpark, Prinzenstraße 1, 10969 Berlin

http://www.vvn-bda.de/aktuelles/2009/20091127.html

Zu unseren Antifaschistischen Jugendtreffen: 2010 findet das 15. Antifaschistische Jugendtreffen der VVN-BdA statt, das wir mit unseren Bündnispartnern aus Gewerkschaften und anderen fortschrittlichen Jugendorganisationen (IG Metall Jugend, ver.di-Jugend, Die Falken, Freidenker-Jugend, SDAJ, solid, antifa bitterfeld / Buchenwald workcamp. MC Kuhle Wampe / Brigade Belfort…) seit Jahren gemeinsam durch-führen. Unsere Antifaschistischen Jugendtreffen sind zu einem wichtigen festen Bezugspunkt in der antifaschistischen Jugendarbeit geworden. Mit den antifaschistischen Jugendtreffen schaf-fen wir die Möglichkeit für Jugendliche, gemeinsam mit anderen antifaschistisch Engagierten zusammen zu kommen und Wissen zu erarbeiten, das auch im Alltag angewendet werden kann. Das Jugendtreffen vermittelt das Gefühl „nicht alleine zu sein / mal wieder Kraft zu tan-ken“, dass Antifaschismus weit mehr ist als eine Gegenbewegung und Rückhalt gibt, wenn es darum geht, für eine humane und gerechte Welt ohne Ausbeutung und Krieg, ohne Rassismus, für Toleranz und Frieden einzutreten! Das Jugendtreffen finanziert sich wie auch in den vergan-genen Jahren ausschließlich über Spenden der unterstützenden Organisationen und Einzelper-sonen sowie dem Eintritt von 5 Euro / Person. Wir freuen uns über Eure Teilnahme und Unter-stützung beim 15. Antifaschistischen Jugendtreffen der VVN-BdA 2010 in Berlin. für die Vorbe-reitungsgruppe: Esther Broß, Bundesausschuss VVN-BdA & Paul Bauer, Bundessprecher VVN-BdAKontakt: VVN-BdA, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 BerlinMail: bundesbuero (at) vvn-bda.de

Für jede(n) etwas … Mit zwei Veranstaltungsblöcken möchten wir am Nachmittag die Rechtsentwicklung in Europa beleuchten und gemeinsam erarbeiten, was Mensch aktiv im Betrieb, in der Schule, auf dem Dorf oder in der Stadt gegen Nazis tun kann, und herausfinden, was das Internet an Gefahren und Chancen nicht nur für AntifaschistInnen bietet.

Naziaufmarsch in Dresden verhindern … Ein Schwerpunkt wird dabei die antifaschistische Mobilisierung gegen den alljährlichen Nazi-aufmarsch in Dresden am 13. Februar 2010 sein. Die VVN-BdA ruft dazu auf, sich an den anti-faschistischen Protesten zu beteiligen.

Podium mit internationalen Gästen … Nach den Arbeitsgruppen und Workshops am Nachmittag werden wir in der abschließenden Podiumsdiskussion Gäste aus verschiedenen Europäischen Ländern und Israel begrüßen, die von der bedrohlichen Rechtsentwicklung in ihren Ländern berichten werden, und diskutieren, wie sich gemeinsame Gegenwehr entwickeln lässt.

Antifas laden zum Tanz … Und gefeiert wird am Abend natürlich auch. Mit einem Konzert mit den Berliner Bands „Teds und Grog“ und den Rappern von „Schlagzeiln“, die ihr neues Album und auch noch einige Über-raschungsgäste mitbringen.

Neue Kontakte … Den ganzen Tag über werden zahlreiche Info-Stände der unterstützenden Organisationen und Gruppen wieder prima Möglichkeiten des Kennenlernens, der Information und zum Kontakte knüpfen bieten.

Pogramm und Ablauf: 14.00 UhrEröffnung durch das Vorbereitungskollektiv Infoblock zu den geplanten Gegenaktivitäten aus Anlass des Europäischen Naziaufmarsches am 13. Februar 2010 in Dresden. http://nopasaran.mobi/

14.30 Uhr bis 17.30 Uhr Arbeitsgruppen / Workshops: A: „Nazis blockieren: Training, Erfahrungen, Rechtliche Situation, Ängste und Aufklärung“ Massenblockaden in der Tradition des zivilen Ungehorsams sind eine Antwort auf die Polizeistrategie der Abschreckung und Einschüchterung durch restriktive Auflagen und Spezialeinheiten. In Hannover und Dresden gab es deshalb Versuche öffentliche Aktionstrainings zu behindern. Eine Rechtsanwältin wird die juristische Debatte um Blockaden erläutern. Eine Referentin wird von Erfahrungen mit Blo-ckadeaktionen von Heiligendamm, Köln und Berlin berichten. Anschließend findet ein prakti-sches Blockade-Training statt. Veranstaltet von: AVANTI- Projekt undogmatische Linke (Berlin), www.avanti-projekt.de_ (http://www.avanti-projekt.de)

B: „Nazis in der Schule, im Dorf, im Betrieb: Kreativ & erfolgreich gegen Nazis – Aktiv werden im Vorfeld“ Nazis sind meist nur zu stoppen, wenn sich massenhaft Menschen querstellen. Doch wie ist im Vorfeld das Bewusstsein für die Notwendigkeit zivilgesellschaftlichen Handelns gegen Neonazis zu wecken? Welche Voraus-setzungen müssen erfüllt sein, damit eine Aktion gegen Nazis gut läuft? Gibt es so etwas wie „Erfolgsfaktoren“, die sich verallgemeinern und allgemein anwenden lassen? In diesem Work-shop sollen (lokale Handlungsstrategien) und Aktionsmöglichkeiten gegen Rechtsvorgestellt, erarbeitet und diskutiert werden. Referenten: Jan Duschek, ver.di und Ringo Bischoff, ver.di Bundesjugendsekretär, was-soll-politik.de, jugend.verdi.de

C: „Neofaschismus / Antifa in Europa“ Neue Rechte Parteien in (Ost)europa. Unterschiede und Parallelen“ Neofaschistische Parteien und Organisationen haben europaweit seit 1990 immensen Zulauf, das haben unter anderem die Europawahlen 2009 gezeigt. Berichte von pogromartigen Übergriffen auf Roma und andere nationale Minderheiten z.B in Tschechien, Rumänien, Ungarn aber auch Italien sind an der Ta-gesordnung. In den ehemaligen Ostblockstaaten scheint dies auch eng mit Angst vor Verar-mung und Vereinnahmung durch die Westeuropäischen Staaten verbunden zu sein. Stellen die neuen Pfeilkreuzler, Eisernen Garden, Schwarzhemden, aber auch die NPD die „Soziale Frage“ von rechts? Ist die „soziale Frage von rechts“ wirklich das verbindende Element oder gibt es da ganz andere Triebfedern? Referent: Carsten Hübner, Journalist, Berlin, _www.eurorex.info_ (http://www.eurorex.info)

D: „Innere Aufrüstung in der EU und Aktivismus im Netz: Chancen & Risiken“ Der zweiteilige Vortrag vermittelt zunächst einen Überblick über die aktuelle Sicherheitsagenda der EU und Deutschlands. Schlagworte sind Vorratsdatenspeicherung, EU-weite Datenbank-Projekte, Grenzschutzagentur Frontex, Überwachungsgesetze und Überwachungstechniken. Im zweiten Teil schauen wir uns die Möglichkeiten des Internet und „Web 2.0“ für den politischen Protest an. Welche Gefahren im Hinblick auf den Datenschutz gibt es insbesondere für politisch Aktive, wie kann man sich selbst schützen und dennoch die Möglichkeiten nutzen? Und warum kann das Internet meist nur ein Teilinstrument sein, nicht aber die Basis eines Protests? Refe-rent: Ricardo Cristof Remmert-Fontes, Vorsitzender „Aktion Freiheit statt Angst e.V., Berlin, _www.aktion-freiheitstattangst.org_ http://www.aktion-freiheitstattangst.org)

18.00 Uhr Podiumsdiskussion Infos/Berichte aus den AGs und Workshops anschließend Podiumsdiskussion: „Dem Schwur von Buchenwald verpflichtet- Strategien und Perspektiven für ein Europa ohne Faschismus und Krieg!“DiskussionsteilnehmerInnen: Carsten Hübner, Journalist, Berlin, VertreterInnen aus Frankreich, Rumänien, Tschechien und Israel. Moderation: Gabriele Gün Tank, Integrationsbe-auftragte Berlin/Tempelhof-Schöneberg

20.00 Uhr Konzert „Teds and Grogs“ kult-anarcho-punk-folk aus Berlin www.teds-n-grog.de „Schlagzeiln“ (Berlin) mit Live-Band Rap zwischen Party, Pogo und Demo-Mob featuring „Love United“ Synthie-Rap/Berlin/Texas, _www.schlagzeiln.de_ (http://www.schlagzeiln.de)

Samstag, 09. Januar 2010, 14.00 Uhr Berlin-Kreuzberg, Statthaus Böcklerpark, Prinzenstraße 1, 10969 Berlin http://www.vvn-bda.de/aktuelles/2009/20091127.html Zu unseren Antifaschistischen Jugendtreffen: 2010 findet das 15. Antifaschistische Jugendtreffen der VVN-BdA statt, das wir mit unseren Bündnispartnern aus Gewerkschaften und anderen fortschrittlichen Jugendorganisationen (IG Metall Jugend, ver.di-Jugend, Die Falken, Freidenker-Jugend, SDAJ, solid, antifa bitterfeld / Buchenwald workcamp. MC Kuhle Wampe / Brigade Belfort…) seit Jahren gemeinsam durch-führen. Unsere Antifaschistischen Jugendtreffen sind zu einem wichtigen festen Bezugspunkt in der antifaschistischen Jugendarbeit geworden. Mit den antifaschistischen Jugendtreffen schaf-fen wir die Möglichkeit für Jugendliche, gemeinsam mit anderen antifaschistisch Engagierten zusammen zu kommen und Wissen zu erarbeiten, das auch im Alltag angewendet werden kann. Das Jugendtreffen vermittelt das Gefühl „nicht alleine zu sein / mal wieder Kraft zu tan-ken“, dass Antifaschismus weit mehr ist als eine Gegenbewegung und Rückhalt gibt, wenn es darum geht, für eine humane und gerechte Welt ohne Ausbeutung und Krieg, ohne Rassismus, für Toleranz und Frieden einzutreten! Das Jugendtreffen finanziert sich wie auch in den vergan-genen Jahren ausschließlich über Spenden der unterstützenden Organisationen und Einzelper-sonen sowie dem Eintritt von 5 Euro / Person. Wir freuen uns über Eure Teilnahme und Unter-stützung beim 15. Antifaschistischen Jugendtreffen der VVN-BdA 2010 in Berlin. für die Vorbe-reitungsgruppe: Esther Broß, Bundesausschuss VVN-BdA & Paul Bauer, Bundessprecher VVN-BdAKontakt: VVN-BdA, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 BerlinMail: bundesbuero (at) vvn-bda.de Für jede(n) etwas … Mit zwei Veranstaltungsblöcken möchten wir am Nachmittag die Rechtsentwicklung in Europa beleuchten und gemeinsam erarbeiten, was Mensch aktiv im Betrieb, in der Schule, auf dem Dorf oder in der Stadt gegen Nazis tun kann, und herausfinden, was das Internet an Gefahren und Chancen nicht nur für AntifaschistInnen bietet. Naziaufmarsch in Dresden verhindern … Ein Schwerpunkt wird dabei die antifaschistische Mobilisierung gegen den alljährlichen Nazi-aufmarsch in Dresden am 13. Februar 2010 sein. Die VVN-BdA ruft dazu auf, sich an den anti-faschistischen Protesten zu beteiligen. Podium mit internationalen Gästen … Nach den Arbeitsgruppen und Workshops am Nachmittag werden wir in der abschließenden Podiumsdiskussion Gäste aus verschiedenen Europäischen Ländern und Israel begrüßen, die von der bedrohlichen Rechtsentwicklung in ihren Ländern berichten werden, und diskutieren, wie sich gemeinsame Gegenwehr entwickeln lässt. Antifas laden zum Tanz … Und gefeiert wird am Abend natürlich auch. Mit einem Konzert mit den Berliner Bands „Teds und Grog“ und den Rappern von „Schlagzeiln“, die ihr neues Album und auch noch einige Über-raschungsgäste mitbringen. Neue Kontakte … Den ganzen Tag über werden zahlreiche Info-Stände der unterstützenden Organisationen und Gruppen wieder prima Möglichkeiten des Kennenlernens, der Information und zum Kontakte knüpfen bieten. Pogramm und Ablauf: 14.00 UhrEröffnung durch das Vorbereitungskollektiv Infoblock zu den geplanten Gegenaktivitäten aus Anlass des Europäischen Naziaufmarsches am 13. Februar 2010 in Dresden. http://nopasaran.mobi/ 14.30 Uhr bis 17.30 Uhr Arbeitsgruppen / Workshops: A: „Nazis blockieren: Training, Erfahrungen, Rechtliche Situation, Ängste und Aufklärung“ Massenblockaden in der Tradition des zivilen Ungehorsams sind eine Antwort auf die Polizeistrategie der Abschreckung und Einschüchterung durch restriktive Auflagen und Spezialeinheiten. In Hannover und Dresden gab es deshalb Versuche öffentliche Aktionstrainings zu behindern. Eine Rechtsanwältin wird die juristische Debatte um Blockaden erläutern. Eine Referentin wird von Erfahrungen mit Blo-ckadeaktionen von Heiligendamm, Köln und Berlin berichten. Anschließend findet ein prakti-sches Blockade-Training statt. Veranstaltet von: AVANTI- Projekt undogmatische Linke (Berlin), www.avanti-projekt.de_ (http://www.avanti-projekt.de) B: „Nazis in der Schule, im Dorf, im Betrieb: Kreativ & erfolgreich gegen Nazis – Aktiv werden im Vorfeld“ Nazis sind meist nur zu stoppen, wenn sich massenhaft Menschen querstellen. Doch wie ist im Vorfeld das Bewusstsein für die Notwendigkeit zivilgesellschaftlichen Handelns gegen Neonazis zu wecken? Welche Voraus-setzungen müssen erfüllt sein, damit eine Aktion gegen Nazis gut läuft? Gibt es so etwas wie „Erfolgsfaktoren“, die sich verallgemeinern und allgemein anwenden lassen? In diesem Work-shop sollen (lokale Handlungsstrategien) und Aktionsmöglichkeiten gegen Rechtsvorgestellt, erarbeitet und diskutiert werden. Referenten: Jan Duschek, ver.di und Ringo Bischoff, ver.di Bundesjugendsekretär, was-soll-politik.de, jugend.verdi.de C: „Neofaschismus / Antifa in Europa“ Neue Rechte Parteien in (Ost)europa. Unterschiede und Parallelen“ Neofaschistische Parteien und Organisationen haben europaweit seit 1990 immensen Zulauf, das haben unter anderem die Europawahlen 2009 gezeigt. Berichte von pogromartigen Übergriffen auf Roma und andere nationale Minderheiten z.B in Tschechien, Rumänien, Ungarn aber auch Italien sind an der Ta-gesordnung. In den ehemaligen Ostblockstaaten scheint dies auch eng mit Angst vor Verar-mung und Vereinnahmung durch die Westeuropäischen Staaten verbunden zu sein. Stellen die neuen Pfeilkreuzler, Eisernen Garden, Schwarzhemden, aber auch die NPD die „Soziale Frage“ von rechts? Ist die „soziale Frage von rechts“ wirklich das verbindende Element oder gibt es da ganz andere Triebfedern? Referent: Carsten Hübner, Journalist, Berlin, _www.eurorex.info_ (http://www.eurorex.info) D: „Innere Aufrüstung in der EU und Aktivismus im Netz: Chancen & Risiken“ Der zweiteilige Vortrag vermittelt zunächst einen Überblick über die aktuelle Sicherheitsagenda der EU und Deutschlands. Schlagworte sind Vorratsdatenspeicherung, EU-weite Datenbank-Projekte, Grenzschutzagentur Frontex, Überwachungsgesetze und Überwachungstechniken. Im zweiten Teil schauen wir uns die Möglichkeiten des Internet und „Web 2.0“ für den politischen Protest an. Welche Gefahren im Hinblick auf den Datenschutz gibt es insbesondere für politisch Aktive, wie kann man sich selbst schützen und dennoch die Möglichkeiten nutzen? Und warum kann das Internet meist nur ein Teilinstrument sein, nicht aber die Basis eines Protests? Refe-rent: Ricardo Cristof Remmert-Fontes, Vorsitzender „Aktion Freiheit statt Angst e.V., Berlin, _www.aktion-freiheitstattangst.org_ http://www.aktion-freiheitstattangst.org) 18.00 Uhr Podiumsdiskussion Infos/Berichte aus den AGs und Workshops anschließend Podiumsdiskussion: „Dem Schwur von Buchenwald verpflichtet- Strategien und Perspektiven für ein Europa ohne Faschismus und Krieg!“DiskussionsteilnehmerInnen: Carsten Hübner, Journalist, Berlin, VertreterInnen aus Frankreich, Rumänien, Tschechien und Israel. Moderation: Gabriele Gün Tank, Integrationsbe-auftragte Berlin/Tempelhof-Schöneberg 20.00 Uhr Konzert „Teds and Grogs“ kult-anarcho-punk-folk aus Berlin www.teds-n-grog.de „Schlagzeiln“ (Berlin) mit Live-Band Rap zwischen Party, Pogo und Demo-Mob featuring „Love United“ Synthie-Rap/Berlin/Texas, _www.schlagzeiln.de_ (http://www.schlagzeiln.de)

Neues Quiz für NPD-Verbot

geschrieben von Axel Holz

5. Januar 2010

Genau das richtige für eine freie Minute im neuen Jahr mit der Familie oder Freunden findet ihr auf der Internetseite der Initiative für ein neues NPD-Verbotsverfahren.

Im ersten Quiz geht es um wissenswerte Informationen zu so genannten “V-Leuten” staatlicher Organe in der NPD. Ein erstes Verbotsverfahren gegen die NPD war im März 2003 vom Bundesverfassungsgericht eingestellt worden, nachdem bekannt geworden war, dass die NPD in wichtigen Positionen mit V-Leuten des Verfassungsschutzes besetzt gewesen war. Seit nunmehr zwei Jahren versucht die “Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten” (VVN-BDA) mit ihrer Initiative politische und gesellschaftliche Entscheidungsträger für einen erneuten Versuch zu sensibilisieren. Im September 2009 kündigte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ein neues Verbotsverfahrens in Zusammenarbeit mit den Ministerpräsidenten der SPD-regierten Bundesländer an. Im zweiten Quiz geht es um historisches und tagesaktuelles Hintergrundwissen für die Bewertung des 13. Februars in Dresden. Auch im kommenden Jahr werden an diesem Tag wieder mehrere tausend Nazis zur europaweit größten Nazi-Demonstration in der sächsischen Landeshauptstadt erwartet. Seit Jahren schon versuchen sich vor allem antifaschistische aber auch zivilgesellschaftliche Bündnisse den Nazis entgegenzustellen.

Warum ausgerechnet Gustloff?

geschrieben von Axel Holz

5. Januar 2010

850 Jahre Schwerin mit SPD-Fehltritt

Schwerin nennt sich gerne „Venedig des Nordens“ und hat 2009 als „Buga-Stadt“ einen touristischen Bekanntheits-Schub bekommen. Damit das so bleibt, lässt man sich zur anstehenden 850-Jahrfeier der Stadt einiges einfallen. Die SPD-Fraktion in der Stadtvertretung hat sich kürzlich mit einem Exposé für eine Ausstellung zum Jubiläum 2010 zu Wort gemeldet. Kulturgeschichtliche und andere Ereignisse über die Jahrhunderte sollen gewürdigt werden. Mager und recht seltsam in dem Exposé nimmt sich allerdings diese Passage aus: „Im 20. Jahrhundert lag Schwerin eher an der Peripherie der Ereignisse. Eine Ausnahme bildet die Ereigniskette, die sich mit dem Namen des Schweriners Wilhelm Gustloff verbindet“.

Dabei gäbe es doch – gerade von der SPD – Bedeutendes aus der damaligen Stadtgeschichte zu vermelden. Etwa über die Beseitigung der Adelsherrschaft in Folge der Novemberrevolution und den Aufbau demokratischer Strukturen gegen den Widerstand der Kapp-Putschisten. Oder über die herausragende Rolle der SPD-Landesregierungen bei der Stärkung der Demokratie, über den sozialdemokratische Ministerpräsidenten Johannes Stelling, der dann als einer der Ersten von den Nazis gefoltert und ermordet wurde. Der Widerstand von Sozialdemokraten und Kommunisten gegen die Naziherrschaft wäre ebenso der Erwähnung wert wie der konservative Widerstand, mit dem sich Namen wie Ulrich Graf von Schwerin und Hans Oster verbinden.

Aber ausgerechnet Wilhelm Gustloff? Liegt es am Verfasser des SPD-Exposés, dem für diese Epoche lediglich eingefallen zu sein scheint, dass der Leiter der NSDAP-Auslandsorganisation in der Schweiz und spätere „Märtyrer“ des NS-Staates in Schwerin das Licht der Welt erblickt hat? Der Exposé-Autor heißt Rudolf Conrades. Für das Schleswig-Holstein-Haus in Schwerin hatte er 2006 die Ausstellung über das Werk von Hitlers Renommier-Bildhauer Arno Breker initiiert. Die Schau verzeichnete rund 50 000 Besucher; über die NS-Verstrickungen des Künstlers schwiegen sich Ausstellung und Katalog weitgehend aus.

Weshalb der auf ihr Image bedachten Hauptstadt im Norden bis heute der Ruf anhaftet, mit der Nazivergangenheit zumindest leichtfertig umzugehen….

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