Aufruf zur Kundgebung am 27. Januar 2010 um 10.00 Uhr am Mahnmal für die Opfer des Faschismus am Rosengarten/Steintor.

24. Januar 2010

Der Opfer des Naziregimes gedenken. Gegen das Vergessen. Die NPD verbieten.

Die Gewerkschaft Ver.di Bezirksvorstand Rostock und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten VVN-BdA Rostock rufen die in Rostock und Umgebung lebenden Menschen zur Kundgebung zum Gedenken an die Opfer des Naziregimes auf: am 27. Januar um 10.00 Uhr am Mahnmal für die Opfer des Faschismus am Rosengarten/Steintor. Es sprechen Ida Schillen, Vorsitzende der VVN-BdA Rostock, Mitglied des DIE LINKE-Bundesvorstands Ernst Heilmann, Leiter des Ver.di Landesbüros Mecklenburg-Vorpommern Vor 65 Jahren, am 27. Januar 1945, befreiten Soldaten der Roten Armee die gefangenen Menschen aus dem Konzentrations- und Vernichtungslager der Nazis in Auschwitz-Birkenau. Menschen in aller Welt gedenken an diesem Tag der Opfer des grausamen Naziregimes. 2005 erklärte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 27. Januar zum Internationalen Holocaustgedenktag. Die Erinnerung an die Opfer des Naziregimes darf nicht enden. Wir rufen dazu auf, wachsam zu sein und Widerstand zu leisten, damit sich die Verbrechen der Nazis nicht wiederholen. Deutschland hat aufgrund der furchtbaren Nazivergangenheit eine besondere Verantwortung jedwede faschistische Tendenzen zu verhindern. Dazu gehört auch, dass die Partei, die mit staatlicher Unterstützung in deutschen Parlamenten, auf der Straße, in Schulen und Betrieben eine menschenverachtende Politik macht, endlich verboten wird. Wir fordern ein sofortiges NPD Verbot. Die NONPD Kampagne kann per Internet < www.npd-verbot-jetzt.de> unterstützt werden. V.i.S.d.P. Ida Schillen, VVN-BdA und Peter Geitmann Ver.di Bezirksvorstand Rostock

Thor-Steinar-Laden in Schwerin stößt auf Widerstand

24. Januar 2010

In Schwerin wurde in der Puschkinstraße in der Nähe des Marktes ein Thor-Steinar-Laden eröffnet.

Es ist der zweite Versuch, in Schwerin einen Laden für Nazi-Klamotten zu etablieren. Ein Nazi-Szeneladen in der Wismarschen Straße mußte vor geraumer Zeit wieder geschlossen werden. In Schwerin wird nun das „Bündnis für Demokratie und Menschlichkeit“ über gemeinsame Schritte beraten, um eine Schließung des Nazi-Ladens zu erwirken. Die VVN-BdA unterstützt gemeinsam mit ver.di und dem DGB Aktivitäten für ein breites Bündnis zur Schließung des Schweriner Thor-Steinar-Ladens. Informationen über Geschäfte der Nazi-Marke „Thor Steinar“ gibt es in den Zentren für demokrtische Kultur des Landes. Ein Info-Blatt und eine Broschüre zur Aufklärung über Thor-Steinar-Läden und deren Produkte stehen dort als PDF-Datei zur Verfügung.

Kosten für Asylbewerber 2008 – Argument gegen Rechtspopulisten

20. Januar 2010

Asylbewerber mit verschwindend geringem Ausgabenanteil

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, erhielten am Jahresende 2008 in Deutschland 7,6 Millionen Menschen Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme. Damit war rund jeder elfte (9,3%) in Deutschland lebende Mensch auf Existenz sichernde finanzielle Hilfen des Staates angewiesen. Dafür wurden 40,5 Milliarden Euro ausgegeben. Die Regeleistungen nach dem Asylbewerbergesetz betrugen 0,8 Mrd. Euro. Das entspricht einem Anteil von zwei Prozent an sozialen Transferleistungen. Bei Berücksichtigung der Milliarden schweren Zuschüsse des Bundes zur Renten- und Krankenversicherung würde dieser Anteil noch geringer ausfallen. Asylbewerber in Not belasten den Staatshaushalt keinesfalls in nennenswerter Weise, wie Neonazis und Rechtspopulisten immer wieder sachwidrig behaupten.

15. Antifaschistisches Jugendtreffen der VVN-BdA

8. Januar 2010

09.01.2010

15. Antifaschistisches Jugendtreffen der VVN-BdA

„Noch Fragen? Entnazifizierung jetzt! Unser Beitrag zum Klimaschutz!“ Unter diesem Motto findet am 9. Januar 2010 das 15. Antifaschistische Jugendtreffen der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) in Berlin statt, Eintritt inkl. Konzert: 5 Euro

Samstag, 09. Januar 2010, 14.00 Uhr

Berlin-Kreuzberg, Statthaus Böcklerpark, Prinzenstraße 1, 10969 Berlin

http://www.vvn-bda.de/aktuelles/2009/20091127.html

Zu unseren Antifaschistischen Jugendtreffen: 2010 findet das 15. Antifaschistische Jugendtreffen der VVN-BdA statt, das wir mit unseren Bündnispartnern aus Gewerkschaften und anderen fortschrittlichen Jugendorganisationen (IG Metall Jugend, ver.di-Jugend, Die Falken, Freidenker-Jugend, SDAJ, solid, antifa bitterfeld / Buchenwald workcamp. MC Kuhle Wampe / Brigade Belfort…) seit Jahren gemeinsam durch-führen. Unsere Antifaschistischen Jugendtreffen sind zu einem wichtigen festen Bezugspunkt in der antifaschistischen Jugendarbeit geworden. Mit den antifaschistischen Jugendtreffen schaf-fen wir die Möglichkeit für Jugendliche, gemeinsam mit anderen antifaschistisch Engagierten zusammen zu kommen und Wissen zu erarbeiten, das auch im Alltag angewendet werden kann. Das Jugendtreffen vermittelt das Gefühl „nicht alleine zu sein / mal wieder Kraft zu tan-ken“, dass Antifaschismus weit mehr ist als eine Gegenbewegung und Rückhalt gibt, wenn es darum geht, für eine humane und gerechte Welt ohne Ausbeutung und Krieg, ohne Rassismus, für Toleranz und Frieden einzutreten! Das Jugendtreffen finanziert sich wie auch in den vergan-genen Jahren ausschließlich über Spenden der unterstützenden Organisationen und Einzelper-sonen sowie dem Eintritt von 5 Euro / Person. Wir freuen uns über Eure Teilnahme und Unter-stützung beim 15. Antifaschistischen Jugendtreffen der VVN-BdA 2010 in Berlin. für die Vorbe-reitungsgruppe: Esther Broß, Bundesausschuss VVN-BdA & Paul Bauer, Bundessprecher VVN-BdAKontakt: VVN-BdA, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 BerlinMail: bundesbuero (at) vvn-bda.de

Für jede(n) etwas … Mit zwei Veranstaltungsblöcken möchten wir am Nachmittag die Rechtsentwicklung in Europa beleuchten und gemeinsam erarbeiten, was Mensch aktiv im Betrieb, in der Schule, auf dem Dorf oder in der Stadt gegen Nazis tun kann, und herausfinden, was das Internet an Gefahren und Chancen nicht nur für AntifaschistInnen bietet.

Naziaufmarsch in Dresden verhindern … Ein Schwerpunkt wird dabei die antifaschistische Mobilisierung gegen den alljährlichen Nazi-aufmarsch in Dresden am 13. Februar 2010 sein. Die VVN-BdA ruft dazu auf, sich an den anti-faschistischen Protesten zu beteiligen.

Podium mit internationalen Gästen … Nach den Arbeitsgruppen und Workshops am Nachmittag werden wir in der abschließenden Podiumsdiskussion Gäste aus verschiedenen Europäischen Ländern und Israel begrüßen, die von der bedrohlichen Rechtsentwicklung in ihren Ländern berichten werden, und diskutieren, wie sich gemeinsame Gegenwehr entwickeln lässt.

Antifas laden zum Tanz … Und gefeiert wird am Abend natürlich auch. Mit einem Konzert mit den Berliner Bands „Teds und Grog“ und den Rappern von „Schlagzeiln“, die ihr neues Album und auch noch einige Über-raschungsgäste mitbringen.

Neue Kontakte … Den ganzen Tag über werden zahlreiche Info-Stände der unterstützenden Organisationen und Gruppen wieder prima Möglichkeiten des Kennenlernens, der Information und zum Kontakte knüpfen bieten.

Pogramm und Ablauf: 14.00 UhrEröffnung durch das Vorbereitungskollektiv Infoblock zu den geplanten Gegenaktivitäten aus Anlass des Europäischen Naziaufmarsches am 13. Februar 2010 in Dresden. http://nopasaran.mobi/

14.30 Uhr bis 17.30 Uhr Arbeitsgruppen / Workshops: A: „Nazis blockieren: Training, Erfahrungen, Rechtliche Situation, Ängste und Aufklärung“ Massenblockaden in der Tradition des zivilen Ungehorsams sind eine Antwort auf die Polizeistrategie der Abschreckung und Einschüchterung durch restriktive Auflagen und Spezialeinheiten. In Hannover und Dresden gab es deshalb Versuche öffentliche Aktionstrainings zu behindern. Eine Rechtsanwältin wird die juristische Debatte um Blockaden erläutern. Eine Referentin wird von Erfahrungen mit Blo-ckadeaktionen von Heiligendamm, Köln und Berlin berichten. Anschließend findet ein prakti-sches Blockade-Training statt. Veranstaltet von: AVANTI- Projekt undogmatische Linke (Berlin), www.avanti-projekt.de_ (http://www.avanti-projekt.de)

B: „Nazis in der Schule, im Dorf, im Betrieb: Kreativ & erfolgreich gegen Nazis – Aktiv werden im Vorfeld“ Nazis sind meist nur zu stoppen, wenn sich massenhaft Menschen querstellen. Doch wie ist im Vorfeld das Bewusstsein für die Notwendigkeit zivilgesellschaftlichen Handelns gegen Neonazis zu wecken? Welche Voraus-setzungen müssen erfüllt sein, damit eine Aktion gegen Nazis gut läuft? Gibt es so etwas wie „Erfolgsfaktoren“, die sich verallgemeinern und allgemein anwenden lassen? In diesem Work-shop sollen (lokale Handlungsstrategien) und Aktionsmöglichkeiten gegen Rechtsvorgestellt, erarbeitet und diskutiert werden. Referenten: Jan Duschek, ver.di und Ringo Bischoff, ver.di Bundesjugendsekretär, was-soll-politik.de, jugend.verdi.de

C: „Neofaschismus / Antifa in Europa“ Neue Rechte Parteien in (Ost)europa. Unterschiede und Parallelen“ Neofaschistische Parteien und Organisationen haben europaweit seit 1990 immensen Zulauf, das haben unter anderem die Europawahlen 2009 gezeigt. Berichte von pogromartigen Übergriffen auf Roma und andere nationale Minderheiten z.B in Tschechien, Rumänien, Ungarn aber auch Italien sind an der Ta-gesordnung. In den ehemaligen Ostblockstaaten scheint dies auch eng mit Angst vor Verar-mung und Vereinnahmung durch die Westeuropäischen Staaten verbunden zu sein. Stellen die neuen Pfeilkreuzler, Eisernen Garden, Schwarzhemden, aber auch die NPD die „Soziale Frage“ von rechts? Ist die „soziale Frage von rechts“ wirklich das verbindende Element oder gibt es da ganz andere Triebfedern? Referent: Carsten Hübner, Journalist, Berlin, _www.eurorex.info_ (http://www.eurorex.info)

D: „Innere Aufrüstung in der EU und Aktivismus im Netz: Chancen & Risiken“ Der zweiteilige Vortrag vermittelt zunächst einen Überblick über die aktuelle Sicherheitsagenda der EU und Deutschlands. Schlagworte sind Vorratsdatenspeicherung, EU-weite Datenbank-Projekte, Grenzschutzagentur Frontex, Überwachungsgesetze und Überwachungstechniken. Im zweiten Teil schauen wir uns die Möglichkeiten des Internet und „Web 2.0“ für den politischen Protest an. Welche Gefahren im Hinblick auf den Datenschutz gibt es insbesondere für politisch Aktive, wie kann man sich selbst schützen und dennoch die Möglichkeiten nutzen? Und warum kann das Internet meist nur ein Teilinstrument sein, nicht aber die Basis eines Protests? Refe-rent: Ricardo Cristof Remmert-Fontes, Vorsitzender „Aktion Freiheit statt Angst e.V., Berlin, _www.aktion-freiheitstattangst.org_ http://www.aktion-freiheitstattangst.org)

18.00 Uhr Podiumsdiskussion Infos/Berichte aus den AGs und Workshops anschließend Podiumsdiskussion: „Dem Schwur von Buchenwald verpflichtet- Strategien und Perspektiven für ein Europa ohne Faschismus und Krieg!“DiskussionsteilnehmerInnen: Carsten Hübner, Journalist, Berlin, VertreterInnen aus Frankreich, Rumänien, Tschechien und Israel. Moderation: Gabriele Gün Tank, Integrationsbe-auftragte Berlin/Tempelhof-Schöneberg

20.00 Uhr Konzert „Teds and Grogs“ kult-anarcho-punk-folk aus Berlin www.teds-n-grog.de „Schlagzeiln“ (Berlin) mit Live-Band Rap zwischen Party, Pogo und Demo-Mob featuring „Love United“ Synthie-Rap/Berlin/Texas, _www.schlagzeiln.de_ (http://www.schlagzeiln.de)

Samstag, 09. Januar 2010, 14.00 Uhr Berlin-Kreuzberg, Statthaus Böcklerpark, Prinzenstraße 1, 10969 Berlin http://www.vvn-bda.de/aktuelles/2009/20091127.html Zu unseren Antifaschistischen Jugendtreffen: 2010 findet das 15. Antifaschistische Jugendtreffen der VVN-BdA statt, das wir mit unseren Bündnispartnern aus Gewerkschaften und anderen fortschrittlichen Jugendorganisationen (IG Metall Jugend, ver.di-Jugend, Die Falken, Freidenker-Jugend, SDAJ, solid, antifa bitterfeld / Buchenwald workcamp. MC Kuhle Wampe / Brigade Belfort…) seit Jahren gemeinsam durch-führen. Unsere Antifaschistischen Jugendtreffen sind zu einem wichtigen festen Bezugspunkt in der antifaschistischen Jugendarbeit geworden. Mit den antifaschistischen Jugendtreffen schaf-fen wir die Möglichkeit für Jugendliche, gemeinsam mit anderen antifaschistisch Engagierten zusammen zu kommen und Wissen zu erarbeiten, das auch im Alltag angewendet werden kann. Das Jugendtreffen vermittelt das Gefühl „nicht alleine zu sein / mal wieder Kraft zu tan-ken“, dass Antifaschismus weit mehr ist als eine Gegenbewegung und Rückhalt gibt, wenn es darum geht, für eine humane und gerechte Welt ohne Ausbeutung und Krieg, ohne Rassismus, für Toleranz und Frieden einzutreten! Das Jugendtreffen finanziert sich wie auch in den vergan-genen Jahren ausschließlich über Spenden der unterstützenden Organisationen und Einzelper-sonen sowie dem Eintritt von 5 Euro / Person. Wir freuen uns über Eure Teilnahme und Unter-stützung beim 15. Antifaschistischen Jugendtreffen der VVN-BdA 2010 in Berlin. für die Vorbe-reitungsgruppe: Esther Broß, Bundesausschuss VVN-BdA & Paul Bauer, Bundessprecher VVN-BdAKontakt: VVN-BdA, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 BerlinMail: bundesbuero (at) vvn-bda.de Für jede(n) etwas … Mit zwei Veranstaltungsblöcken möchten wir am Nachmittag die Rechtsentwicklung in Europa beleuchten und gemeinsam erarbeiten, was Mensch aktiv im Betrieb, in der Schule, auf dem Dorf oder in der Stadt gegen Nazis tun kann, und herausfinden, was das Internet an Gefahren und Chancen nicht nur für AntifaschistInnen bietet. Naziaufmarsch in Dresden verhindern … Ein Schwerpunkt wird dabei die antifaschistische Mobilisierung gegen den alljährlichen Nazi-aufmarsch in Dresden am 13. Februar 2010 sein. Die VVN-BdA ruft dazu auf, sich an den anti-faschistischen Protesten zu beteiligen. Podium mit internationalen Gästen … Nach den Arbeitsgruppen und Workshops am Nachmittag werden wir in der abschließenden Podiumsdiskussion Gäste aus verschiedenen Europäischen Ländern und Israel begrüßen, die von der bedrohlichen Rechtsentwicklung in ihren Ländern berichten werden, und diskutieren, wie sich gemeinsame Gegenwehr entwickeln lässt. Antifas laden zum Tanz … Und gefeiert wird am Abend natürlich auch. Mit einem Konzert mit den Berliner Bands „Teds und Grog“ und den Rappern von „Schlagzeiln“, die ihr neues Album und auch noch einige Über-raschungsgäste mitbringen. Neue Kontakte … Den ganzen Tag über werden zahlreiche Info-Stände der unterstützenden Organisationen und Gruppen wieder prima Möglichkeiten des Kennenlernens, der Information und zum Kontakte knüpfen bieten. Pogramm und Ablauf: 14.00 UhrEröffnung durch das Vorbereitungskollektiv Infoblock zu den geplanten Gegenaktivitäten aus Anlass des Europäischen Naziaufmarsches am 13. Februar 2010 in Dresden. http://nopasaran.mobi/ 14.30 Uhr bis 17.30 Uhr Arbeitsgruppen / Workshops: A: „Nazis blockieren: Training, Erfahrungen, Rechtliche Situation, Ängste und Aufklärung“ Massenblockaden in der Tradition des zivilen Ungehorsams sind eine Antwort auf die Polizeistrategie der Abschreckung und Einschüchterung durch restriktive Auflagen und Spezialeinheiten. In Hannover und Dresden gab es deshalb Versuche öffentliche Aktionstrainings zu behindern. Eine Rechtsanwältin wird die juristische Debatte um Blockaden erläutern. Eine Referentin wird von Erfahrungen mit Blo-ckadeaktionen von Heiligendamm, Köln und Berlin berichten. Anschließend findet ein prakti-sches Blockade-Training statt. Veranstaltet von: AVANTI- Projekt undogmatische Linke (Berlin), www.avanti-projekt.de_ (http://www.avanti-projekt.de) B: „Nazis in der Schule, im Dorf, im Betrieb: Kreativ & erfolgreich gegen Nazis – Aktiv werden im Vorfeld“ Nazis sind meist nur zu stoppen, wenn sich massenhaft Menschen querstellen. Doch wie ist im Vorfeld das Bewusstsein für die Notwendigkeit zivilgesellschaftlichen Handelns gegen Neonazis zu wecken? Welche Voraus-setzungen müssen erfüllt sein, damit eine Aktion gegen Nazis gut läuft? Gibt es so etwas wie „Erfolgsfaktoren“, die sich verallgemeinern und allgemein anwenden lassen? In diesem Work-shop sollen (lokale Handlungsstrategien) und Aktionsmöglichkeiten gegen Rechtsvorgestellt, erarbeitet und diskutiert werden. Referenten: Jan Duschek, ver.di und Ringo Bischoff, ver.di Bundesjugendsekretär, was-soll-politik.de, jugend.verdi.de C: „Neofaschismus / Antifa in Europa“ Neue Rechte Parteien in (Ost)europa. Unterschiede und Parallelen“ Neofaschistische Parteien und Organisationen haben europaweit seit 1990 immensen Zulauf, das haben unter anderem die Europawahlen 2009 gezeigt. Berichte von pogromartigen Übergriffen auf Roma und andere nationale Minderheiten z.B in Tschechien, Rumänien, Ungarn aber auch Italien sind an der Ta-gesordnung. In den ehemaligen Ostblockstaaten scheint dies auch eng mit Angst vor Verar-mung und Vereinnahmung durch die Westeuropäischen Staaten verbunden zu sein. Stellen die neuen Pfeilkreuzler, Eisernen Garden, Schwarzhemden, aber auch die NPD die „Soziale Frage“ von rechts? Ist die „soziale Frage von rechts“ wirklich das verbindende Element oder gibt es da ganz andere Triebfedern? Referent: Carsten Hübner, Journalist, Berlin, _www.eurorex.info_ (http://www.eurorex.info) D: „Innere Aufrüstung in der EU und Aktivismus im Netz: Chancen & Risiken“ Der zweiteilige Vortrag vermittelt zunächst einen Überblick über die aktuelle Sicherheitsagenda der EU und Deutschlands. Schlagworte sind Vorratsdatenspeicherung, EU-weite Datenbank-Projekte, Grenzschutzagentur Frontex, Überwachungsgesetze und Überwachungstechniken. Im zweiten Teil schauen wir uns die Möglichkeiten des Internet und „Web 2.0“ für den politischen Protest an. Welche Gefahren im Hinblick auf den Datenschutz gibt es insbesondere für politisch Aktive, wie kann man sich selbst schützen und dennoch die Möglichkeiten nutzen? Und warum kann das Internet meist nur ein Teilinstrument sein, nicht aber die Basis eines Protests? Refe-rent: Ricardo Cristof Remmert-Fontes, Vorsitzender „Aktion Freiheit statt Angst e.V., Berlin, _www.aktion-freiheitstattangst.org_ http://www.aktion-freiheitstattangst.org) 18.00 Uhr Podiumsdiskussion Infos/Berichte aus den AGs und Workshops anschließend Podiumsdiskussion: „Dem Schwur von Buchenwald verpflichtet- Strategien und Perspektiven für ein Europa ohne Faschismus und Krieg!“DiskussionsteilnehmerInnen: Carsten Hübner, Journalist, Berlin, VertreterInnen aus Frankreich, Rumänien, Tschechien und Israel. Moderation: Gabriele Gün Tank, Integrationsbe-auftragte Berlin/Tempelhof-Schöneberg 20.00 Uhr Konzert „Teds and Grogs“ kult-anarcho-punk-folk aus Berlin www.teds-n-grog.de „Schlagzeiln“ (Berlin) mit Live-Band Rap zwischen Party, Pogo und Demo-Mob featuring „Love United“ Synthie-Rap/Berlin/Texas, _www.schlagzeiln.de_ (http://www.schlagzeiln.de)

Neues Quiz für NPD-Verbot

geschrieben von Axel Holz

5. Januar 2010

Genau das richtige für eine freie Minute im neuen Jahr mit der Familie oder Freunden findet ihr auf der Internetseite der Initiative für ein neues NPD-Verbotsverfahren.

Im ersten Quiz geht es um wissenswerte Informationen zu so genannten “V-Leuten” staatlicher Organe in der NPD. Ein erstes Verbotsverfahren gegen die NPD war im März 2003 vom Bundesverfassungsgericht eingestellt worden, nachdem bekannt geworden war, dass die NPD in wichtigen Positionen mit V-Leuten des Verfassungsschutzes besetzt gewesen war. Seit nunmehr zwei Jahren versucht die “Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten” (VVN-BDA) mit ihrer Initiative politische und gesellschaftliche Entscheidungsträger für einen erneuten Versuch zu sensibilisieren. Im September 2009 kündigte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ein neues Verbotsverfahrens in Zusammenarbeit mit den Ministerpräsidenten der SPD-regierten Bundesländer an. Im zweiten Quiz geht es um historisches und tagesaktuelles Hintergrundwissen für die Bewertung des 13. Februars in Dresden. Auch im kommenden Jahr werden an diesem Tag wieder mehrere tausend Nazis zur europaweit größten Nazi-Demonstration in der sächsischen Landeshauptstadt erwartet. Seit Jahren schon versuchen sich vor allem antifaschistische aber auch zivilgesellschaftliche Bündnisse den Nazis entgegenzustellen.

Warum ausgerechnet Gustloff?

geschrieben von Axel Holz

5. Januar 2010

850 Jahre Schwerin mit SPD-Fehltritt

Schwerin nennt sich gerne „Venedig des Nordens“ und hat 2009 als „Buga-Stadt“ einen touristischen Bekanntheits-Schub bekommen. Damit das so bleibt, lässt man sich zur anstehenden 850-Jahrfeier der Stadt einiges einfallen. Die SPD-Fraktion in der Stadtvertretung hat sich kürzlich mit einem Exposé für eine Ausstellung zum Jubiläum 2010 zu Wort gemeldet. Kulturgeschichtliche und andere Ereignisse über die Jahrhunderte sollen gewürdigt werden. Mager und recht seltsam in dem Exposé nimmt sich allerdings diese Passage aus: „Im 20. Jahrhundert lag Schwerin eher an der Peripherie der Ereignisse. Eine Ausnahme bildet die Ereigniskette, die sich mit dem Namen des Schweriners Wilhelm Gustloff verbindet“.

Dabei gäbe es doch – gerade von der SPD – Bedeutendes aus der damaligen Stadtgeschichte zu vermelden. Etwa über die Beseitigung der Adelsherrschaft in Folge der Novemberrevolution und den Aufbau demokratischer Strukturen gegen den Widerstand der Kapp-Putschisten. Oder über die herausragende Rolle der SPD-Landesregierungen bei der Stärkung der Demokratie, über den sozialdemokratische Ministerpräsidenten Johannes Stelling, der dann als einer der Ersten von den Nazis gefoltert und ermordet wurde. Der Widerstand von Sozialdemokraten und Kommunisten gegen die Naziherrschaft wäre ebenso der Erwähnung wert wie der konservative Widerstand, mit dem sich Namen wie Ulrich Graf von Schwerin und Hans Oster verbinden.

Aber ausgerechnet Wilhelm Gustloff? Liegt es am Verfasser des SPD-Exposés, dem für diese Epoche lediglich eingefallen zu sein scheint, dass der Leiter der NSDAP-Auslandsorganisation in der Schweiz und spätere „Märtyrer“ des NS-Staates in Schwerin das Licht der Welt erblickt hat? Der Exposé-Autor heißt Rudolf Conrades. Für das Schleswig-Holstein-Haus in Schwerin hatte er 2006 die Ausstellung über das Werk von Hitlers Renommier-Bildhauer Arno Breker initiiert. Die Schau verzeichnete rund 50 000 Besucher; über die NS-Verstrickungen des Künstlers schwiegen sich Ausstellung und Katalog weitgehend aus.

Weshalb der auf ihr Image bedachten Hauptstadt im Norden bis heute der Ruf anhaftet, mit der Nazivergangenheit zumindest leichtfertig umzugehen….

Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

geschrieben von Axel Holz

20. Dezember 2009

Vorurteile gegenüber Minderheiten sind in Europa weit verbreitet. Insgesamt ist gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Osteuropa stärker verbreitet als in den westeuropäischen Staaten. Konkret gibt es bei den Vorurteilen aber starke Unterschiede zwischen einzelnen Ländern.

Eine Studie der Universität Bielefeld hat in Kooperation mit anderen Trägern in acht europäischen Staaten Vorurteile gegenüber benachteiligten Gruppen analysiert. Die Werte der Vorurteile gegenüber Einwanderern , Schwarzen, Juden, Muslimen, Frauen, Homosexuellen, Obdachlosen und behinderten Menschen reichen europaweit im Durchschnitt von 24,4 % gegenüber Juden bis zu 60,2 % gegenüber einer gleichberechtigten Rolle von Frauen. Dazwischen rangieren europaweit Vorurteile gegenüber Schwarzen mit 31,3 %, gegenüber Schwulen und Lesben mit 42,6 % und gegenüber dem Islam als angeblicher Religion der Intoleranz mit 54,4 %. Unterschiedliche Faktoren der Vorurteilshaltungen haben ihren Kern in der Vorstellung der Ungleichheit von Menschen. Das Syndrom der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit konnte mit den gleichen Elementen für alle acht untersuchten Länder bestätigt werden. Gleichzeitig zeigt sich eine unterschiedliche Ausprägung der Vorurteile mit dem niedrigsten Ausmaß der Zustimmung zu Vorurteilen in den Niederlanden, gefolgt von Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien, Portugal und vergleichsweise hohen Werten der gruppenbezogenen Vorurteile in Polen und Ungarn. Diese vermeintliche Ost-West-Schere bestätigt sich allerdings bei der Betrachtung von konkreten Vorurteilen gegenüber einzelnen benachteiligten Gruppen nicht. So sind Vorurteile gegenüber Einwanderern besonders stark in Großbritannien und Polen ausgeprägt, wenig hingegen in Frankreich und den Niederlanden. Die Behauptung, es gäbe zu viele Zuwanderer, wurde in Großbritannien von 62,2 % der Befragten am Häufigsten getragen, in Deutschland von 50 % und in den Niederlanden von 16 %. Gleichzeitig bestätigten aber 69,1 % aller Befragten in Europa, dass Immigranten unsere Kultur bereichern. Beim Antisemitismus wurde hohe Werte in Polen und Portugal festgestellt, niedrige in Großbritannien und den Niederlanden. Mit der Behauptung, Juden hätten zu viel Einfluss in der Gesellschaft, schockierten 69,2 % der ungarischen Befragten, während diese Meinung in den Niederlanden nur zu 5,6 % verbreitet war. Gegenüber Schwarzen gibt es in Europa deutlich geringere Vorurteile als gegenüber Einwanderern. Nur 13,1 % der Befragten stimmen dieser direkten Form des Rassismus zu. Allerdings sehen in Polen und Ungarn mit fast 43 % überdurchschnittlich viele Menschen zwischen Schwarzen und Weißen eine natürliche Hierarchie. Gegenüber Schwulen und Lesben spiegeln sich die Vorurteile in der Leugnung gleicher Rechte und einem scharfen Urteil angeblicher Immoralität wieder. Wieder sind hier die Vorurteile in Polen, Italien und Portugal besonders stark ausgeprägt. Interessant ist das in Europa stärkste Ausmaß an Vorurteilen gegenüber einer gleichberechtigten Rolle der Frauen mit immerhin 60,2 % und mit hohen Ausprägungen bis zu 88% in Polen und Ungarn. Dies bezieht sich auf die Frage, ob Frauen ihrer Rolle als Ehefrau und Mutter stärker nachkommen sollten. Bemerkenswert ist, dass Konservative und Neofaschisten dieses Muster gern bedienen. Schließlich zeigten sich bei der Frage, ob es zu viele Muslime im Land gäbe, mit 60,7 % die höchsten Werte in Ungarn und, vermutlich durch Jahrhunderte islamisch-christlicher Tradition geprägt, mit 27,4 % die niedrigsten Werte in Portugal. Insgesamt neigen in Europa mehr Menschen zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, wenn sie autoritäre Lösungen in der Gesellschaft bevorzugen und Hierarchien statt sozialer Gleichheit den Vorrang geben. Die Vorurteile sind auch dann im Durchschnitt stärker ausgeprägt, wenn sich die Befragten selbst wirtschaftlich benachteiligt sehen, ohne Einfluss auf die politischen Verhältnisse empfinden, politisch eher rechts und zur Mitte neigen und wenn sie religiös sind. Frühere Untersuchungen wurden darin bestätigt, dass ältere Menschen und solche mit geringer Bildung stärker zu Vorurteilen gegenüber den untersuchten Gruppen neigen. Eine wichtige Schlussfolgerung aus der Studie ist die Einsicht, dass rechtsradikales, neofaschistisches und rechtspopulistisches Denken und Handeln in den Ländern Europas sich auf ausgeprägte Ressentiments gegenüber benachteiligten Gruppen stützt. Ohne diese konkreten Vorurteile in erheblichen Teilen der Bevölkerung hätten Neonazis und Rechtspopulisten kaum soviel dauerhafte Erfolge im politischen Spektrum. Die Auseinandersetzung mit diesen Vorurteilen und ihre zielgerichtete Eindämmung ist ein wichtiges Mittel, um rechten Populisten und neuen Nazis dauerhaft den Boden zu entziehen.

Historische Verantwortung gegenüber Sinti und Roma ernst nehmen

7. Dezember 2009

Ver.di, VVN-BdA und Flüchtlingsrat fordern keine Abschiebungen ins Nichts

Am 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte. Ver.di Nord, die VVN-BdA MV und der Flüchtlingsrat MV fordern aus diesem Anlass Sinti und Roma, darunter 111 Personen aus Mecklenburg-Vorpommern, nicht in den Kosovo abzuschieben, wo ihnen kein menschenwürdiges Leben möglich ist.

„Wir erwarten von staatlichen Vertretern einen sensibleren Umgang mit den Angehörigen von Gruppen, die während des Faschismus verfolgt wurden“, so der Leiter des ver.di-Landesbüros MV Ernst Heilmann. Der Innenminister Lorenz Caffier sollte die Möglichkeit zu einem Abschiebestopp für sechs Monate nutzen, solange keine bundesweit einheitliche Lösung besteht.

Sinti und Roma mussten lange um ihre Anerkennung als Verfolgte des Naziregimes kämpfen. Deutschland stellt sich der aus der Vergangenheit erwachsenen Verantwortung für das Schicksal der Roma nicht. Dies zeigt der Umgang mit Roma-Flüchtlingen in den letzten 15 Jahren.

Vor und während des Kosovokrieges kam es im Kosovo zu pogromartigen Ausschreitungen gegen Roma: Häuser wurden zerstört, ganze Stadtteile wurden geplündert und niedergerissen. Zehntausende Roma wurden vertrieben, einige von ihnen flohen nach Deutschland.

Heute leben etwa 23.000 der geflüchteten Roma in Deutschland, nur mit einer Duldung. Sie sind unmittelbar von Abschiebung bedroht. Grund dafür ist ein „Rücknahme-Abkommen“ mit der neuen kosovarischen Regierung. Diese hatte der Aufnahme von Roma zugestimmt, obwohl deren Lage desolat ist.

In Folge des Krieges leben die Minderheiten heute in klar abgegrenzten Gebieten oder Enklaven. Armut und Diskriminierung gehören zum Alltag. Die Arbeitslosigkeit für Roma liegt bei über 90 Prozent. Hinzu kommt der Ausschluss vom sozialen Sicherungssystem und von ärztlicher Behandlung. Da ein Leben in Sicherheit und Würde im Kosovo für Minderheitenangehörige nicht gewährleistet ist, muss den Roma-Flüchtlingen ein sicherer Aufenthalt in Deutschland erteilt werden.

Zweite diesjährige Mitgliederversammlung der VVN-BdA BO Rostock

geschrieben von Nico Burmeister

28. November 2009

Vergangenen Sonnabend fand die zweite diesjährige Mitgliederversammlung der VVN-BdA BO Rostock statt. Bereits eine halbe Stunde vor dem offiziellen Beginn der Veranstaltung trafen die ersten Kameradinnen und Kameraden in der Stephanstraße 17, der Rostocker Geschäftsstelle, ein und waren sichtlich guter Dinge, endlich einmal wieder alte Bekannte und gute Freunde zu treffen.

Pünktlich um zehn Uhr fing begann die Versammlung und die Vorsitzende Ida Schillen eröffnete mit einer kurzen Rede das Treffen. Als Redner waren Dr. Axel Holz, Vorsitzender des Landesvorstandes und Monty Schädel, stellvertretender Vorsitzender des Landesvorstandes sowie Vorsitzender der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstverweigerer (DFG-VK) eingeladen. Dr. Axel Holz hob in einem kurzen Beitrag die Fortschritte und den positiven Verlauf der Kampagne „NPD-Verbot jetzt!“ hervor und bedankte sich ausdrücklich bei allen Mitwirkenden: „In Mecklenburg-Vorpommern wurden etwa zehn Prozent aller Stellungnahmen für ein NPD-Verbot gesammelt und das bei einem prozentualen Bevölkerungsanteil von gerade einmal zwei Prozent!“. Anschließend hielt Monty Schädel einen kurzen Vortrag über neofaschistische Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern. In der danach folgenden Aussprache konnten sich die Mitglieder und Förderer unserer BO zu Wort melden. Viele neue Ideen und Gedanken konnten so vom Vorstand aufgenommen und Ziele klar ins Auge gefasst werden. Die zunehmenden neofaschistischen Aktivitäten im Land bereiteten nach wie vor Allen großes Kopfzerbrechen. „Wo wir nicht sind, sind die Anderen! Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass ein breites überparteiliches Bündnis geschaffen wird, bei dem auch zum Beispiel die Kirchen mit einbezogen werden.“ So eine Kameradin. Um 12 Uhr war die Versammlung auch schon wieder vorbei, trotzdem nutzten noch viele Anwesende die Möglichkeit eines Gedankenaustausches und diskutierten über mögliche antifaschistische Aktionen. Trotz der knappen Zeit, die dieses Mal zu Verfügung stand, war die Veranstaltung ein gelungenes Mitglieder-Treffen, bei dem alte Ressentiments abgebaut, Impulse für die Zukunft gegeben und neue Kraft für das Jahr 2010 geschöpft werden konnten.

Allen Helferinnen und Helfern, die bei der Durchführung der Veranstaltung beteiligt waren, sei hiermit noch einmal recht herzlich gedankt!

Vortrag: Neofaschismus – Modellregion MV

26. November 2009

27.11.2009

Vortrag: Neofaschismus – Modellregion MV

Ver.di-Informationsveranstaltung am 27. November ab 18 Uhr im Kieler Gewerkschaftshaus

Freitag, 27. November 2009, 18 Uhr

Kiel

Dietrich Lohse

Der Arbeitskreis Antifaschismus/ Antirassismus beim ver.di-Landesbezirk Nord lädt am 27. November 2009 ab 18 Uhr im Kieler Gewerkschaftshaus in den Garbesaal (Ebene 2, bei ver.di) ein zu einer Informationsveranstaltung über die Strategie der faschistischen NPD und ihre Arbeit in den Parlamenten am Beispiel Mecklenburg-Vorpommerns. Referent ist ver.di-Kollege Axel Holz, einer der Sprecher des Arbeitskreises und Bundessprecher der VVN-BdA. Unterstützt wird die Veranstaltung vom Runden Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel und dem ver.di-Bezirk Kiel-Plön. Wir bitten um Anmeldung beim ver.di-Empfang, Evelyne Bruschwitz oder Anja Hesske unter 0431/51952-100.

In Mecklenburg-Vorpommern ist die strategische Neuausrichtung der NPD aufgegangen. Der Kampf um die Köpfe, um die Straße und um die Parlamente, die Ebenen ihrer Drei-Säulen-Strategie, hat sich für die Neofaschisten gelohnt. Sie ist mittlerweile im Lande regional verankert, dank eines geschickten Zusammenspiels der NPD im Landtag und der Kameradschaften in der Fläche. Dank staatlicher Unterstützung erhält die NPD im Landtag mehr als fünf Millionen Euro an Steuergeldern, die die wieder gezielt in ihre völkisch-rassistische Arbeit steckt. Aber auch die Demokraten haben sich neu aufgestellt. Wer hat den längeren Atem?

Freitag, 27. November 2009, 18 Uhr Kiel Dietrich Lohse Der Arbeitskreis Antifaschismus/ Antirassismus beim ver.di-Landesbezirk Nord lädt am 27. November 2009 ab 18 Uhr im Kieler Gewerkschaftshaus in den Garbesaal (Ebene 2, bei ver.di) ein zu einer Informationsveranstaltung über die Strategie der faschistischen NPD und ihre Arbeit in den Parlamenten am Beispiel Mecklenburg-Vorpommerns. Referent ist ver.di-Kollege Axel Holz, einer der Sprecher des Arbeitskreises und Bundessprecher der VVN-BdA. Unterstützt wird die Veranstaltung vom Runden Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel und dem ver.di-Bezirk Kiel-Plön. Wir bitten um Anmeldung beim ver.di-Empfang, Evelyne Bruschwitz oder Anja Hesske unter 0431/51952-100. In Mecklenburg-Vorpommern ist die strategische Neuausrichtung der NPD aufgegangen. Der Kampf um die Köpfe, um die Straße und um die Parlamente, die Ebenen ihrer Drei-Säulen-Strategie, hat sich für die Neofaschisten gelohnt. Sie ist mittlerweile im Lande regional verankert, dank eines geschickten Zusammenspiels der NPD im Landtag und der Kameradschaften in der Fläche. Dank staatlicher Unterstützung erhält die NPD im Landtag mehr als fünf Millionen Euro an Steuergeldern, die die wieder gezielt in ihre völkisch-rassistische Arbeit steckt. Aber auch die Demokraten haben sich neu aufgestellt. Wer hat den längeren Atem?

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