Nordkonferenz 2024
26. März 2024
Anika Taschke von der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Die Nordkonferenz 2024 der VVN-BdA war durch zwei Schwerpunkte geprägt – die bevorstehende Europawahl und den Austausch zu Erfahrungen im Umgang mit antifaschistischen Bündnissen. Etwa 25 Gäste aus vier Bundesländern diskutierten am Vormittag über ihre Erwartungen an die Bundestagswahl. Hier standen vor allem Forderungen zur Weiterentwicklung der EU als Erwartungen an die Europawahlkandidaten gestellt. Dazu wurden mehr Demokratie, gleiche soziale Standards, Bürokratie und Abrüstung angeführt. Es wurde aber auch deutlich, dass die Hauptaufgabe in der Erhaltung der EU besteht, die rechte Parteien wie die AfD gern abschaffen wollen. Dann bräuchten wir über deren Weiterentwicklung nicht mehr diskutieren. Der Schutz der EU sei v.a. deswegen so bedeutsam, weil mit dem Vordringen rechter Parteien neben der Untergrabung der EU auch die Wahrscheinlichkeit sinkt, mit Maßnahmen der EU Verletzungen von Menschenrechten in EU-Ländern wirksam zu sanktionieren, wie dies in Ungarn und Polen geschehen war. Als konkrete VVN-Maßnahmen zu EU-Wahl wurde auf den aktuellen VVN-Flyer verwiesen, auf Ausstellungstermine der Neofaschismusausstellung im Vorfeld der EU-Wahl in Kiel und Parchim, auf eine antifaschistische Kulturwoche und auf unsere Geschichtskompetenzen als Verband, die helfen können, Geschichtsrevisionismus wirksam entgegenzutreten.
Am Nachmittag führt Anika Taschke von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in den Umgang mit Bündnissen ein. Sie charakterisierte Bündnisse als lose Zusammenhängen mit zeitlicher Befristung und definierten Zielen, die ausgelotet und klar definiert werden müssten. Es gehe darum für klare Ziele oder gegen etwas gemeinsam zu handeln bzw. sich zu solidarisieren. Die dürften nicht zu eng gesteckt sein, aber auch nicht beliebig werden. Manchmal sei es auch wichtig ein Bündnis zum richtigen Zeitpunkt wieder aufzulösen, wie Thomas Willms in der Diskussion mit Blick auf das unkooperative Bündnis „Dresden nazifrei“ später in der Diskussion erläuterte. In der anschließenden Podiumsdiskussion tauschten Vertreter verschiedener Bündnisse ihre Erfahrungen aus und diskutierten, was sich bewährt hat und aus was man in Zukunft in der Bündnisarbeit besser machen könnte. Darunter waren Jean-Paul Köpsell vom Lübecker Bündnis „Wir können sie stoppen“, Fritz Beise vom Bündnis „Rostock nazifrei“, Bettina Jürgensen vom Kieler „Bündnis gegen Rassismus und Faschismus“ und Thomas Wilms von der Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“. Insbesondere zu letzterem wurde viele neue Materialien vorgestellt, mit denen örtliche Initiativen schnell mit aktuellen Materialien gegen rechts aktiv werden können. So waren zum Jahresbeginn unter den Millionen Demonstrierenden gegen rechts neben phantasievollen persönlichen Botschaften auch bundesweit die Plakate und Flyer von „Aufstehen gegen Rassismus“ zu sehen. Die Stammtischkämpferausbildung der Initiative soll 2024 auf 500 Seminare ausgeweitet werden.
